Thema: Krisenherd Naher Osten ....

[SiLæncer]

Barack Obama macht zwischen Afghanistan und Pakistan keinen Unterschied mehr, wenn es um den Anti-Terror-Kampf geht. In einer Grundsatzrede verkündete er eine völlig neue Strategie für den Krieg gegen al-Qaida und Taliban - doch manche Experten zweifeln, ob sie zum Sieg führen kann.

Wenn Amerikaner derzeit vom Konflikt am Hindukusch sprechen, reden sie meist von "Afpakistan". Ob Afghanistan oder Pakistan - das Problem ist das gleiche. In der gebirgigen Grenzregion zwischen den Staaten finden genug militante Kämpfer von Taliban und al-Qaida Unterschlupf, um beide Länder zu destabilisieren.

Barack Obama kann den Begriff nicht verwenden bei seiner Ansprache zur künftigen Strategie für die Region - das wäre kaum präsidial. Ernst steht er deshalb vor US-Flaggen, sein Sicherheitsteam mit Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates und dem Sonderbeauftragten Richard Holbrooke ist versammelt. Doch Obamas knapp halbstündige Ansprache ist im Prinzip eine einzige lange Ausführung zu Afpakistan. Eine Zusammenführung der Probleme in den beiden Ländern.

"Klar und deutlich" wolle er sprechen, beginnt Obama. Man sei derzeit nicht dabei, den Krieg in Afghanistan zu gewinnen. Im Gegenteil. "Die Lage wird immer gefährlicher. Die Taliban sind vor mehr als sieben Jahren gestürzt worden, doch der Krieg dauert an, und Aufständische kontrollieren Teile von Afghanistan und Pakistan. Die Attacken gegen unsere Truppen, unsere Nato-Verbündeten und die afghanische Regierung sind stetig mehr geworden."

Von Afghanistan nach Pakistan in einem Satz - vielleicht ist es diese Verbindung, die in Erinnerung bleiben wird von Obamas Ansprache. Denn die Grundzüge seiner neuen Strategie, die sich auf umfangreiche Szenario-Studien des Weißen Hauses stützt, waren in den vergangenen Tagen ja schon bekannt geworden. Den 17.000 US-Soldaten, die Obama schon zusätzlich nach Afghanistan entsandt hat, werden rund 4000 weitere folgen, die einheimische Sicherheitskräfte trainieren sollen. Darunter auch Eliteeinheiten wie die 82nd Airborne Division. Holbrooke hatte in der vergangenen Woche schon bei der Transatlantikkonferenz "Brussels Forum" verkündet, es werde eine "deutliche Erhöhung" der Zahl einheimischer Polizisten und Soldaten geben. Manche reden von einer Verdopplung auf 400.000.

Auch die Art, in der Obama seine Strategie begründet, überrascht kaum. Eigentlich konkretisiert der Präsident nur, was sich in den US-Debatten seit Monaten abzeichnet. Nicht mehr Menschen- oder Frauenrechte stehen beim Afghanistan-Einsatz im Vordergrund, sondern der Kampf gegen al-Qaida.

Zwar erwähnt Obama Menschenrechte in seiner Rede - allerdings keineswegs prominent. Auf die selbst gestellte Frage: Warum kämpfen wir in Afghanistan?, lautet dagegen die Antwort klar: weil al-Qaida dort ist.

Und eben auch in Pakistan.

"Die Zukunft Afghanistans ist unausweichlich verknüpft mit der Zukunft seines Nachbarn", sagt Obama. In den fast acht Jahren seit den Anschlägen vom 11. September seien al-Qaida und extremistische Verbündete in die pakistanische Grenzregion weitergezogen. Diese sei für die USA nun der gefährlichste Ort der Welt.

"Wir wollen al-Qaida zerstören"

"Neue Benchmarks" will Obama deshalb für den Anti-Terror-Kampf der pakistanischen Regierung aufstellen - also Ziele definieren, die diese erreichen soll. Die Zeit der Blankoschecks aus Washington sei vorbei. Die USA haben schon viele Milliarden Dollar in das Land gepumpt, doch sie gingen vor allem unter Militärmachthaber Pervez Musharraf direkt an die Armee. Es wurde kaum kontrolliert, ob sie wirklich für Anti-Terror-Aktivitäten ausgegeben wurden. Das soll sich nun ändern. Obama fordert vom US-Kongress 1,5 Milliarden Dollar jährlich für zivile Hilfe. Die Unterstützung soll der pakistanischen Bevölkerung die positive Rolle der USA klarmachen.

"Wir haben ein einfaches, klares, präzises Ziel", sagt Obama. "Wir wollen al-Qaida in Pakistan stören, auflösen und schließlich zerstören."

US-Truppen auf pakistanischem Boden sind allerdings keine Option. Und das viele Geld muss sinnvoll verteilt werden - kann das alles durch neue Benchmarks gelingen?

Fest steht, dass den USA in der Kriegsführung in der Region künftig eine noch wichtigere Rolle zukommen dürfte. In Afghanistan sind die Soldaten zwar offiziell Nato-Kommandierenden unterstellt, doch in Wahrheit hören sie auf die US-Führung. Und in Pakistan ist die Weltmacht ohnehin der wichtigste Ansprechpartner.

Der Bedeutungsschwund der US-Verbündeten in dem Konflikt ist offensichtlich. Ruprecht Polenz, CDU-Politiker und Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sagt offen: "Man sollte nicht die Möglichkeit der Deutschen oder gar der Europäer überschätzen, Einfluss auf ein Land wie Pakistan auszuüben."

Annäherung an Iran als Partner für Afghanistan

Obama nutzt seine Rede gar nicht erst für einen Hilfsappell an die Partner. Er sagt kurz, welche Gefahr der Terror auch für andere Nationen darstelle - macht dann aber klar, dass er nicht zwingend zusätzliche Truppen der Verbündeten erwartet. Stattdessen geht es ihm um konkrete Hilfe in konkreten Bereichen.

Das ist ein wichtiger Satz zum Beispiel für die Deutschen, die keine Truppen in den Süden Afghanistans schicken wollen - aber beim Polizeitraining im Norden weiter helfen möchten.

Die USA suchen auch neue Partner. Sie wollen auf einer Afghanistan-Konferenz am 31. März in Den Haag offen um Unterstützung bei Russland oder Iran werben. Im Gespräch ist sogar ein Treffen von Außenministerin Hillary Clinton mit iranischen Vertretern. Man wolle Anzeichen erhalten, dass Iran ein "produktiver Spieler" in der Region sein wolle, sagten Regierungsvertreter der "Washington Post".

Die Suche nach neuen Partnern soll sogar innerhalb Afghanistans stattfinden. Als Obama am Donnerstag seine Strategie im Kongress vorstellte, erklärte er seine Absicht, jene Taliban-Kämpfer vom Kämpfen abzubringen, die nicht wegen der Ideologie im Feld seien, sondern wegen des Geldes. Sein Geheimdienstberater Dennis Blair spricht gar davon, bis zu drei Viertel der Taliban könnten offen für US-Angebote sein.

Allerdings ist dieser Teil der Strategie keineswegs unumstritten. Die "New York Times" berichtet, dass Taliban in Pakistan und Afghanistan schon neue Allianzen gegen die US-Kämpfer schmieden. Al-Qaida rief passend zu Obamas Grundsatzrede zum Dschihad gegen Islamabad auf.

Gilles Dorronsor, Afghanistan-Experte am "Carnegie Endowment for International Peace" in Washington, ist misstrauisch: "Wenn man Leute fragt, wer ein 'moderater' Taliban ist, können sie keine Namen nennen. Man weiß einfach nicht, mit wem man verhandeln sollte." Er ist wie andere Experten auch skeptisch, ob bis zu 20.000 zusätzliche US-Soldaten viel ausrichten können. "Wir werden die Spielregeln nicht ändern. Es wird einfach mehr Tote geben, mehr Zivilisten werden umkommen", sagt Dorronsor. "Am Ende werden die Taliban noch stärker sein."

Dazu kommt noch eine ganz andere Frage - die innenpolitische. Wird ein Krieg, der zumindest vorläufig mehr Tote und mehr Geld kosten dürfte, die Unterstützung der US-Bürger haben? In einer Zeit, in der das Land wegen der Finanzkrise immer mehr nach innen schaut?

In einem Interview am Sonntag hat der Präsident von einer "Exit-Strategie" gesprochen. Diesen Begriff wiederholt er in seiner Ansprache nicht.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

"Besser als erwartet": Präsident Karzai zeigt sich zufrieden mit Barack Obamas Absicht, zusätzliche Truppen zu schicken und die Ausbildung afghanischer Militärs zu verstärken. Für Ärger bei der Bundeswehr sorgt nach SPIEGEL-Informationen ein Geheimeinsatz der USA.

Kabul - Die afghanische Regierung unterstützt die neue Afghanistan-Strategie der USA. Sie sei "besser als erwartet", sagte Präsident Hamid Karzai am Samstag bei einer Pressekonferenz.

Karzai lobte vorrangig den Plan, Polizei und Streitkräfte des Landes zu stärken und die zivile Wiederaufbauhilfe zu erhöhen. Die geplanten Maßnahmen würden dem Land dabei helfen, den Terrorismus zu bekämpfen und die Stabilität zu verbessern. Das sei "genau das, worauf das afghanische Volk gehofft hat", sagte Karzai.

Am Freitag hatte US-Präsident Barack Obama seine neue Afghanistan-Strategie vorgestellt. Er kündigte an, die US-Kampftruppen in Afghanistan bis Ende des Jahres um 17.000 Soldaten zu verstärken. Zusätzlich werden 4000 Militärausbilder entsandt. Obama will zudem Pakistan stärker einbeziehen und gegen Zufluchtsorte von Taliban- und al-Qaida-Kämpfern in dem Nachbarland Afghanistans vorgehen. Auch dieses Vorhaben stieß auf die Zustimmung Karzais.

Auch bei der Bundesregierung stieß Obamas Rede auf positive Resonanz: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte am Samstag ein verstärktes Engagement Deutschlands bei der Ausbildung von Soldaten und Polizisten in Afghanistan. Es seien "qualitativ noch mehr Anstrengungen" notwendig, sagte Merkel in ihrem Video-Podcast. Deutschland sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten, betonte die Kanzlerin.

In der Bundesregierung wird selbst eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan nicht ausgeschlossen. Außenamts-Staatsminister Gernot Erler sagte am Samstag im MDR, seitens der US-Regierung dürfte der Druck auf die Europäer wachsen, bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte noch mehr zu tun. Derzeit sind rund 3800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert.

Merkel betonte, das Vorgehen in Afghanistan werde ein zentraler Punkt beim bevorstehenden NATO-Gipfels sein. "Wir freuen uns, gemeinsam mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama diese Bündnisverpflichtung zu diskutieren. Wir wollen diesen Einsatz erfolgreich gestalten, das heißt, dass Afghanistan seine Sicherheit wieder aus eigener Kraft leisten kann", sagte Merkel und fügte hinzu: "Wir wollen, dass dieser Gipfel ein erfolgreicher Gipfel ist, ein Gipfel, der die NATO stärkt."

Bundeswehr fürchtet Rache nach US-Geheimaktion

Für deutsch-amerikanische Verstimmungen sorgte dagegen nach SPIEGEL-Informationen ein Geheimeinsatz amerikanischer "Delta Force"-Kommandotruppen im Norden Afghanistans. Ein US-Verbindungsoffizier hatte demnach am 21. März das deutsche Wiederaufbauteam in Kunduz aufgefordert, den Flugplatz freizuhalten, aber nichts über eine bevorstehende Zugriffsoperation gesagt.

Gut eine halbe Stunde später landeten ein "Hercules"- Transporter und eine ganze Flotte von Kampf- und Transporthubschraubern, die sich danach zur nahe gelegenen Ortschaft Imam Sahib aufmachte. Dort stürmten die Amerikaner das Gästehaus des bislang deutschfreundlichen Bürgermeisters, töteten dessen Fahrer, Koch und Leibwächter sowie zwei seiner "Gäste". Sie nahmen außerdem vier Personen fest. Eine davon war nach US-Angaben das "Ziel" der Aktion, ein "hochrangiges" Mitglied der Terror-Organisation al-Qaida.

Die US-Truppen hatten sich nach Informationen aus Geheimdienstkreisen offenbar von einem Drogen- Clan dazu einspannen lassen, einen Rivalen zu liquidieren: Der Hinweis auf das Anwesen in Imam Sahib kam demnach aus dem Umfeld eines Kabuler Regierungsmitglieds, das tief in die Drogenkriminalität in Afghanistan verstrickt sein soll. Politiker und Militärs in Berlin rügten, der Unmut der Bevölkerung des Ortes über die zivilen Opfer der US-Attacke richte sich nun gegen die bisher gut angesehenen deutschen Isaf-Truppen. Der nicht abgestimmte Einsatz hätte zudem Bundeswehr- Patrouillen in der Gegend gefährden können.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Nordkoreas Diktator will eine Rakete ins All schießen - und alarmiert damit die Weltgemeinschaft. Japan rüstet sich für einen Absturz des Geschosses, der Westen ist besorgt: Kim will allen seine Macht demonstrieren. Und unbedingt nachweisen, dass er die USA und Teile Europas bedrohen kann.

Tokio - Der Japaner Shuichi Hatakeyama, 51, hat schon viele Einsätze hinter sich. Als Polizist spürte er nordkoreanischen Spionen nach, die im Auftrag von Diktator Kim Jong Il Drogen und andere illegale Ware über das Meer nach Akita im Norden des Landes schleusten. Doch nun soll der Beamte mithelfen, die Präfektur gegen eine viel größere Gefahr durch den stalinistischen Nachbarn zu rüsten.

Akita liegt in einer der möglichen Flugschneisen, über die Nordkorea zwischen Samstag und Mittwoch einen Satelliten über Japan hinweg ins Weltall schießen will. Der Krisenstab muss eine Lösung für ein Problem finden, das die ganze Nation in Aufregung versetzt: Was passiert, wenn der nordkoreanische Flugkörper nicht wie vorgesehen über Japan hinwegfliegt, sondern abstürzt und seine glühenden Einzelteile auf das zweitgrößte Industrieland krachen?

Für diesen - allerdings wenig wahrscheinlichen - Ernstfall hat das japanische Militär von Tokio bis Akita eigens Abwehrraketen vom Typ Patriot in Stellung gebracht. In der Hauptstadt stehen die olivgrünen Ungetüme sogar direkt auf dem Hof des Verteidigungsministeriums, und hier in Akita ragen sie gleich hinter den Kiefernhainen am Meer in den grauen Himmel - ausgerichtet Richtung Nordkorea.

Die eigenen Patriot-Raketen, droht Tokio, sollen die nordkoreanische Rakete abschießen, falls sie vom Kurs abkommt und direkt auf Japan zufliegt. Zu diesem Zweck haben die Japaner zusätzlich ihre hochmodernen Ägis-Kriegsschiffe im Japanischen Meer und im Pazifik stationiert - sie sollen von dort aus ebenfalls versuchen, das nordkoreanische Geschoss vom Himmel zu holen, falls es Japan tatsächlich direkt bedroht.

Wirtschaftskrise? Exportrückgang? Seit Tagen werden die üblichen düsteren Nachrichten verdrängt vom nordkoreanischen Dr. Seltsam und seiner Langstreckenrakete, von der kaum ein Japaner glaubt, dass sie tatsächlich in erster Linie dazu dienen soll, einen Satelliten ins All zu schicken.

Denn wenn der Versuch Nordkoreas klappt, hätte Diktator Kim der Welt nicht nur gezeigt, dass er sein Land fest im Griff hat und sich von seinem angeblichen Schlaganfall vom vergangenen Jahr genügend erholt hat. Viel wichtiger: Kim würde beweisen, dass er Raketen einsetzen kann, die auch die Westküste der USA oder Teile Europas bedrohen. Beim nächsten Mal könnte er diese Geschosse statt mit einem Satelliten auch mit einem atomaren Sprengkopf bestücken.

chon mit der Ankündigung, einen Satelliten zu starten, provoziert Kim seine Nachbarn, aber vor allem auch den neuen US-Präsidenten Barack Obama. Denn mit seiner Aktion würde Nordkorea gegen Sanktionen verstoßen, die die Uno verhängt hatte, nachdem Kim 2006 erst eine Taepodong-2-Rakete - erfolglos - testen ließ und danach noch einen Atomversuch startete.

Warnungen der Regierungen in Washington, Tokio oder dem südkoreanischen Seoul dürften Nordkorea kaum noch von seinem Vorhaben abbringen. Aufnahmen von US-Satelliten deuten darauf hin, dass Kims Techniker an der Abschussrampe in nordkoreanischen Musudanri bereits eifrig dabei sind, die Tanks der Trägerrakete mit Treibstoff zu betanken. Und für den Fall, dass Japan den angeblichen Satelliten abschießt, droht Pjöngjang seinerseits in glühenden Propaganda-Tönen mit Vergeltung.

Denn Kim, der stalinistische Überlebenskünstler, der mit immer neuen nuklearen Drohgebärden das Ende des Kalten Krieges überdauert hat, hält es gerade jetzt wieder einmal für geboten, die Aufmerksamkeit vor allem der USA von der Weltwirtschaftskrise auf sein Hungerreich zu lenken. Die Erfahrung hat ihn gelehrt, dass er mit dieser Taktik dem Westen am wirksamsten Garantien für das Überleben seines Regimes und wirtschaftliche Hilfen abtrotzen kann.

Kim kann wieder mit Russland und China rechnen

Zwar dürfte Kim mit seiner Aktion auch diesmal weltweite Empörung ernten. Doch mit China und Russland besitzt er zwei mächtige Freunde im Uno-Sicherheitsrat. Er kann damit rechnen, dass beide Nachbarn vor allem die Forderung Japans nach verschärften Sanktionen gegen Nordkorea mit einer Veto-Drohung abblocken.

Kims Genossen in China wollen alles vermeiden, was die Stabilität seines Regimes gefährden könnte - und damit auch das Gleichgewicht der Mächte im Krisenherd Ostasien. Für sie bildet Nordkorea nicht nur einen nützlichen Puffer gegen die USA und ihren demokratischen Verbündeten Südkorea. Die Chinesen fürchten auch den massiven Zustrom von Flüchtlingen aus Nordkorea, falls das Regime dort plötzlich kollabiert. Auch Russland kommt es durchaus gelegen, wenn es sich mit Hilfe eines Diktators wie Kim als nach wie vor bedeutsame Weltmacht profilieren kann.

Die Amerikaner haben kein Interesse an einer Eskalation des Konflikts mit Nordkorea. Stattdessen wollen sie langfristig weiter versuchen, das Land im Rahmen der von China geleiteten Sechsergespräche, an denen auch Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, von seinem Nuklearprogramm abzubringen.

Gerade nach Kims Nukleartest von 2006 kehrten die USA deshalb bald wieder an den Verhandlungstisch zurück. Im Gegenzug gegen die Zusage westlicher Öllieferungen und anderer Vergünstigungen versprach Kim gar, stufenweise aus seinem Atomwaffenprogramm auszusteigen.

Doch dann gerieten die Gespräche im vergangenen Jahr ins Stocken, vor allem weil Kim und die USA darüber stritten, wie gründlich Pjöngjang Details seines Nuklearprogramms offenlegen muss.

Möglicherweise schon an diesem Samstag also könnte Kim mit seinem speziellen robusten Charme versuchen, die USA zurück an den Verhandlungstisch zu locken. Der Test dürfte zugleich auch als eine Art Luftwaffenverkaufs-Schau für Iran und andere potentielle Kunden nordkoreanischer Raketentechnologie dienen. Das muss die USA ebenfalls beunruhigen - und wird die Verhandlungsposition der jüngsten Atommacht Nordkorea gegenüber den USA noch erheblich verbessern.

Japaner interessieren sich plötzlich für Militärfragen

Doch im benachbarten Japan schürt Kim, der sich von seinen Untertanen als "lieber Führer" bejubeln lässt, mit seinen Atombomben, Raketen und angeblichen Satelliten gefährliche Ängste - und den Drang, sich noch wirksamer gegen den unberechenbaren Nachbarn zu schützen.

Die überwiegend pazifistisch denkenden Japaner nehmen in diesen Tagen an einem kollektiven Intensivkurs in Wehrkunde teil: Auf fast allen TV-Kanälen, selbst in Hausfrauen-Talkshows, lernen sie Details der satellitengestützten Raketenabwehr, die Japan gemeinsam mit den USA entwickelt hat. Die wichtigste Begründung für den Aufbau des Systems, das den japanischen Steuerzahler rund 800 Milliarden Yen kosten soll, lieferte natürlich Kim mit seinen früheren Raketentests.

Niemand weiß, wie zuverlässig Japans stolze Raketen-Abwehr tatsächlich funktioniert. In Akita blickt Krisenbekämpfer Hatakeyama skeptisch aus dem Fenster: Zwar können die Patriot-Raketen einen Umkreis von 20 Kilometern abdecken. "Aber die Dörfer in entlegenen Bergregionen können wir leider nicht schützen", sagt er.

Selbst die Regierung in Tokio zweifelt an der eigenen Abwehrbereitschaft und bereitet die Landsleute seelisch bereits entsprechend vor: Mit einer Pistole könne man keine Pistolenkugel abschießen, ließ ein enger Mitarbeiter von Premier Taro Aso in der japanischen Presse verlauten.

Tatsächlich aber wäre es für Japans Militärstrategen selbst dann ein Erfolg, wenn sie eine fehlgeleitete nordkoreanische Rakete spektakulär verfehlten: Sie könnten die Japaner künftig noch einfacher davon überzeugen, dass es viel massiver aufrüsten muss - womöglich eines Tages gar mit eigenen Atomwaffen.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Allen internationalen Appellen zum Trotz: Das kommunistische Regime Nordkoreas hat eine Langstreckenrakete gestartet. US-Präsident Obama und Uno-Generalsekretär Ban sprechen von einer gefährlichen Provokation, Japan rief den Weltsicherheitsrat an.

Seoul - Die nordkoreanische Rakete wurde gegen 11.30 Uhr Ortszeit von der Anlage Musudan-ri im Nordosten des Landes abgefeuert, wie die japanische und südkoreanische Regierung mitteilten. In Mitteleuropa war es da gerade 4.30 Uhr. Die USA, Südkorea und Japan verurteilten den Raketenstart aufs Schärfste.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich angesichts der instabilen Lage in Ostasien besorgt. Auf Forderung Japans wird der Weltsicherheitsheitrat noch am heutigen Sonntag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammentreten. Nordkorea hatte vor mehr als drei Wochen angekündigt, einen "experimentellen Fernmeldesatelliten" in den Weltraum zu schießen.

Aus Sicht der USA sowie Südkoreas und Japans will Nordkorea jedoch unter dem Deckmantel eines Satellitenstarts die Technologie für eine militärische Langstreckenrakete erproben. US-Präsident Barack Obama warf Nordkorea in einer ersten Reaktion am Sonntag vor, gegen die Resolution 1718 des Uno-Sicherheitsrates verstoßen zu haben, die Nordkorea jede Aktivität mit ballistischen Raketen ausdrücklich untersage.

In einer Erklärung des Weißen Hauses heißt es: "Mit diesem provokativen Akt hat Nordkorea seine internationalen Verpflichtungen missachtet und unmissverständliche Aufrufe zur Zurückhaltung ignoriert und sich weiter von der Gemeinschaft der Völker isoliert."

"Kein Problem"

Das kommunistische Regime Nordkoreas hat den Start der Rakete inzwischen offiziell bestätigt. Zuvor hatten die linientreuen Medien des Landes bereits verkündet, die geplante Zündung stelle "kein Problem" dar. Dadurch würden keine Uno-Resolutionen verletzt.

Ban forderte nach Angaben eines Sprechers in New York das nordkoreanische Regime dazu auf, sich an alle Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates zu halten. An die um Ausgleich in der Region bemühten Länder appellierte Ban, "ihre Anstrengungen auf vertrauensbildende Maßnahmen zu fokussieren" und die Sechsergespräche - Nordkoreas mit Südkorea, Japan, China, den USA und Russland - wieder aufzunehmen.

Die USA wollen sich nach den Worten Obamas unverzüglich mit ihren Alliierten in der Region, darunter Japan und Südkorea, und den Mitgliedern des Weltsicherheitsrates beraten, um diese Angelegenheit vor das höchste Uno-Gremium in New York zu bringen. Nordkorea hatte mit dem sofortigen Ausstieg aus den Verhandlungen über ein Ende seines Atomwaffenprogramms gedroht, sollte der Weltsicherheitsrat den erneuten Raketenstart kritisieren.

Die südkoreanischen Streitkräfte verstärkten unterdessen ihre Überwachung an der innerkoreanischen Grenze, um gegen mögliche Provokationen des Gegners gewappnet zu sein, teilte das Verteidigungsministerium in Seoul mit. Die Rakete war über Japan hinweg Richtung Pazifik geflogen. Die erste Raketenstufe sei ims japanische Meer und die zweite in den Pazifik gestürzt, berichteten japanische Medien. Nach ersten südkoreanischen Informationen war tatsächlich ein Satellit an Bord der Rakete.

Ballistisches Raketenprogramm einstellen

Nordkorea hatte angekündigt, eine Rakete vom Typ Unha-2 zum Transport des Satelliten zu verwenden. Nach Expertenangaben ähnelt dieser Raketentyp der militärischen Langstreckenrakete Taepodong-2, die theoretisch US-Gebiet erreichen könnte. Nach einer Reihe von Raketentests im Juli 2006 und dann noch einmal nach einem Atomtest im selben Jahr in Nordkorea hatte der Weltsicherheitsrat das kommunistische Regime in Pjöngjang in zwei Resolutionen aufgerufen, sein ballistisches Raketenprogramm einzustellen.

Zusammen mit Japan und den USA hatte Südkorea gewarnt, den neuen Raketenstart zur Diskussion über eine Resolution oder gar über Sanktionen vor den Weltsicherheitsrat zu bringen. Die drei Länder hatten Kriegsschiffe mit dem Radar- und Raketenabwehrsystem Aegis ins Japanische Meer verlegt, um den Raketenstart zu verfolgen. Auch Russland hatte wegen des angekündigten Starts seine Luftwaffe in Kampfbereitschaft versetzt. Nach japanischen Berichten fielen keine Teile der Rakete, wie abgestoßene Stufen, auf japanischen Boden.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Der Zeitpunkt hätte nicht geschickter gewählt werden können: Pünktlich zur Abrüstungsrede des US-Präsidenten hat Nordkorea die Welt mit einem Raketentest schockiert. Das Kalkül des Diktators Kim Jong-Il, Hilfe für sein Hungerreich zu erpressen, könnte glatt aufgehen.

Tokio - Nordkoreas Diktator Kim Jong-Il, 67, bittet um Gehör, und er tut es mit dem ihm eigenen rauen Charme: Trotz aller Warnungen ließ er heute eine Langstreckenrakete abfeuern. Angeblich sollte sie einen Satelliten ins All befördern - doch was Kim der Welt vor allem zeigen will: Sein Regime ist in der Lage, Raketen um die halbe Erdkugel zu schießen, die es nächstes Mal auch mit Sprengköpfen bestücken könnte.

Nun ist die weltweite Aufregung um Nordkorea wieder einmal groß. Das gedemütigte Japan - die Rakete flog direkt über das Inselland - fordert die Einberufung des Weltsicherheitsrats. Doch viel mehr als halbherzige Empörung braucht der Diktator, der sich von seinen Untertanen als "lieber Führer" verehren lässt, kaum zu befürchten.

Im Gegenteil: Auch diesmal dürfte das Kalkül des nordkoreanischen Dr. Seltsam aufgehen, seinem Hungerreich die nötige weltweite Aufmerksamkeit zu verschaffen. Auf diese Weise hofft er, vor allem den USA Garantien für das Überleben seines stalinistischen Regimes abzuringen.

Diese Taktik probierte Kim schon häufig aus, zuletzt im Oktober 2006: Damals provozierte er die USA mit einem Nukleartest. Zwar verhängten die Vereinten Nationen Sanktionen gegen Pjöngjang, gegen die es mit dem heutigen Raketentest eklatant verstoßen hat. Doch schon bald darauf ließ sich Washington auf direkte Gespräche mit Kim ein, die es ihm zuvor hartnäckig verweigert hatte.

Die westliche Supermacht kam dem Tyrannen im Trainingsanzug großzügig entgegen: Im Gegenzug für Kims Zusage, stufenweise auf sein Nuklearprogramm zu verzichten, willigte Washington ein, nordkoreanische Konten bei einer Bank in Macao freizugeben. Die dort lagernden Gelder hatten die USA zuvor einfrieren lassen, weil sie angeblich aus Dollar- und Drogenschmuggel stammten.

Überdies versprachen die Vereinigten Staaten, Kim eine Million Tonnen Öl zu liefern; und im vergangenen Jahr ließ US-Präsident George W. Bush den zuvor inbrünstig geschmähten "Schurkenstaat" von der Liste der Länder streichen, die Terroristen unterstützen sollen.

Keine Zeit zu verlieren

Nun will Kim also auch den neuen US-Präsidenten Barack Obama auf sich aufmerksam machen. Mag Obama derzeit auch mit der Weltwirtschaftskrise, mit Afghanistan und mit dem Nahen Osten beschäftigt sein - Kim hat keine Zeit zu verlieren.

Seit seinem angeblichen Schlaganfall vom vergangenen August sichtlich gealtert und abgemagert, drängt es den Tyrannen, seine Dynastie, die er mit atomaren Drohgebärden trickreich über das Ende des Kalten Krieges hinweggerettet hat, langfristig zu stabilisieren.

Seine Rechnung könnte aufgehen: Schon ein Tag vor dem Raketentest erklärte sich Obamas neuer Korea-Unterhändler Stephen Stephen Bosworth grundsätzlich bereit, auch zu direkten Gesprächen nach Pjöngjang zu reisen. Der Amerikaner, ein ausgewiesener Korea-Kenner, hat Recht - trotz aller möglichen moralischen Einwände. Direkte Gespräche mit dem Regime sind der richtige Weg, um Nordkorea endgültig zum Verzicht auf sein Nuklearprogramm zu bewegen. Doch diesmal sollte Washington bis zu einer Lösung konsequent weiterverhandeln und Kim nicht wieder solange hinhalten, bis er die Geduld verliert und neue Raketen testet.

Gewiss, den Verzicht auf sein atomares Faustpfand wird sich Kim teuer bezahlen lassen - mit diplomatischer Anerkennung durch die USA sowie massiven Hilfen vor allem aus Japan und Südkorea. Doch am Ende dürfte solch ein Geschäft für die Welt billiger kommen, als ein atomar bewaffnetes, labiles Nordkorea, dass seine Nuklear-Technologie möglicherweise an Dritte verkauft.

Hinhaltetaktik der USA

Bereits die Bush-Regierung hatte Kim ein solches Geschäft auf Gegenseitigkeit in Aussicht gestellt. Doch letztlich hielt sie den Diktator immer wieder hin, in der kaum verhohlenen Hoffnung, dass sein Regime ohnehin irgendwann kollabieren werde. Auch deshalb war es den Amerikanern nicht ganz Unrecht, dass in den Pekinger Sechsergesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm wertvolle Zeit vertrödelt wurde. An dieser Runde nehmen außer Gastgeber China die USA, Nordkorea, Südkorea, Japan und Russland teil.

Die fast schon hysterische Angst aber, die Kim in den vergangenen Tagen in Japan weckte, zeigt, wie gefährlich die Spannungen im Krisenherd Ostasien werden. Das seit 1945 überwiegend pazifistisch gesonnene Inselvolk debattiert nun aufgeregt darüber, wie es sich noch wirksamer gegen Nordkorea rüsten kann.

Seit Anfang der neunziger Jahre lieferte Pjöngjang Tokios Militärstrategen mit seinen atomaren Muskelspielen immer wieder neue willkommene Vorwände, um die zögerlichen Landsleute von der Notwendigkeit zur Aufrüstung zu überzeugen. Auch die satellitengestützte Raketenabwehr, die Japan diesmal erstmals gegen Kim in Stellung brachte, ist ein Produkt der Nordkorea-Angst.

Letztlich, daraus machen Insider in Tokio keinen Hehl, wappnet sich Nippon mit seiner Aufrüstung auch gegen die aufsteigende Supermacht China. Die Chinesen hätten daher auch schon im eigenen Interesse allen Grund, ihren Verbündeten Nordkorea noch überzeugender von seinen atomaren Abenteuern abzubringen.

Unendlicher Langmut der Chinesen

Doch wenn es um den befreundeten "lieben Führer" geht, beweist China unendliche Langmut. Auch diesmal dürfte es mit Russland im Weltsicherheitsrat dafür sorgen, dass Nordkorea höchstens milde gerügt wird. Die chinesischen KP-Bosse fürchten, dass ein plötzlicher Zusammenbruch des Regimes in Pjöngjang eine Welle von Flüchtlingen über die Grenzen spülen könnte. Das würde die labile Stabilität im Reich der Mitte erheblich gefährden.

Auch bei den Sechsergesprächen schreckte Peking davor zurück, allzu starken Druck auf Nordkorea auszuüben: Die seit Jahren laufende Runde ähnelt einer zähen Gesprächstherapie, bei der sich die Teilnehmer immer wieder dieselben langweiligen Formeln vorlesen. Hauptnutznießer des diplomatischen Rituals war bislang China, das sich mit seiner Hilfe als verantwortungsvolle Großmacht profilieren konnte. Und natürlich Nordkorea, das parallel zu den Verhandlungen unverdrossen weiter an Nuklearwaffen und Raketen tüftelte.

Gerade deshalb sollte Washington sich nicht länger nur auf die Vermittlerrolle Pekings verlassen. Stattdessen sollte es Kims Aufforderung zu Verhandlungen annehmen - auch wenn der "liebe Führer" seine Einladung mal wieder in reichlich provokante Form gekleidet hat.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Nordkorea feiert einen erfolgreichen Satellitenstart: Der Staatssender des Diktators Kim Jong Il lässt verbreiten, der neue Trabant umkreise die Erde und funke kommunistische Revolutionshymnen. Doch nach US-Angaben stürzte die Trägerrakete ins Meer.

Seoul - Entgegen ersten Behauptungen aus Pjöngjang ist der Start eines nordkoreanischen Satelliten offenbar fehlgeschlagen. Es sei nach dem Raketenstart über Japan hinweg kein Objekt in die Erdumlaufbahn eingetreten, teilte die nördliche Kommandostelle der US-Streitkräfte am Sonntag mit. Die erste Stufe der Rakete sei ins japanische Meer gestürzt. Die restlichen Stufen plumpsten den Angaben zufolge samt Traglast in den Pazifik. Der südkoreanische Verteidigungsminister Lee Sang Hee machte vor Abgeordneten in Seoul ähnliche Angaben.

Nordkorea hatte zuvor über die staatlich kontrollierten Medien verkündet, der Satellitenstart sei erfolgreich gewesen sei. Der Satellit arbeite einwandfrei, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA: "Der Satellit überträgt die Melodien der unsterblichen Revolutionshymnen 'Lied von General Kim Il Sung' und 'Lied von General Kim Jong Il' sowie Messdaten zurück zur Erde".

Doch die USA, Japan und Südkorea glauben nicht, dass es dem nordkoreanischen Diktator Kim Il Sung um propagandistische Radioübertragungen geht. Sie werfen Pjöngjang vor, neue Raketentechnologie erproben zu wollen und damit gegen eine Resolution des Weltsicherheitsrates zu verstoßen.

Die Rakete startete am Sonntagmorgen um 4.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit. Nach nordkoreanischen Angaben handelte es sich um eine Trägerrakete vom Typ Unha-2. Diese ist im Westen als Taepodong-2 bekannt. Es handelt sich um eine Langstreckenrakete mit einer theoretischen Reichweite bis zur US-Westküste.

Sicherheitsrat beruft Sitzung ein

Der Uno-Sicherheitsrat berief auf Antrag der japanischen Regierung eine Dringlichkeitssitzung ein. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon mahnte Pjöngjang zur Einhaltung der Resolutionen und zur baldigen Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche über die atomare Abrüstung Nordkoreas.

Japan hatte Nordkorea vor dem Taepodong-Start mit dem Einsatz von Abwehrraketen gedroht, falls Trümmer von Raketenstufen auf sein Territorium fallen sollten. US-Präsident Barack Obama sprach von einem "provokativem Akt". Russland und China mahnten hingegen zur Zurückhaltung.

Nordkorea, eines der ärmsten Länder der Welt, hatte den umgerechnet 371 Millionen Euro teuren Start bereits seit Februar angekündigt. Nach Ansicht von Experten wartete das politisch isolierte Regime auf gutes Wetter, um die Bilder für Propagandazwecke zu nutzen.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Drei Stunden lang tagte der Uno-Sicherheitsrat wegen des nordkoreanischen Raketenstarts - ohne Erfolg: Das Gremium ist gespalten. Während Länder wie die USA und Frankreich eine scharfe Verurteilung Pjöngjangs fordern, bremsen China und Russland.

Tokio/Seoul - Ein klares Signal kam aus Seoul: Nach dem umstrittenen Raketenstart von Nordkorea hat der südkoreanische Präsident Lee Myung-Bak ein entschlossenes Handeln seines Landes angekündigt. Die Regierung werde "mit der nordkoreanischen Provokation entschlossen und streng umgehen", sagte Lee am Montag in einer Rundfunkansprache. "Der rücksichtslose Akt, der die regionale und globale Sicherheit gefährdet, kann unter keinen Umständen gerechtfertigt werden."

Der Uno-Sicherheitsrat dagegen konnte sich auf kein gemeinsames Vorgehen verständigen. Eine Dringlichkeitssitzung ging ohne Ergebnis zu Ende. Die Mitglieder konnten sich noch nicht mal auf eine Ächtung einigen, die in solchen Fällen üblich ist.

Diplomaten zufolge gab es Widerstand von China, Russland, Libyen und Vietnam. Die Sicherheitrats-Mitglieder wollten jedoch in den kommenden Stunden weiter beraten, sagte der mexikanische Uno-Sicherheitsratspräsident Claude Heller vor Journalisten.

"Die verschiedenen Länder teilen die gemeinsame Besorgnis, dass Nordkoreas Handeln ernsthafte Auswirkungen auf die Stabilität und Sicherheit in der Region hat", sagte der japanische Außenminister Hirofumi Nakasone am Montag in Tokio der Nachrichtenagentur Kyodo. "Währenddessen gibt es einen gewissen Grad an Differenzen, wie der UN-Sicherheitsrat reagieren sollte", sagte Nakasone und verwies auf China und Russland.

China und Russland teilten die Sorge, dass der Raketenstart eine Bedrohung der Region sei, sagte Nakasone. "Aber sie wirken bisher zurückhaltend und vorsichtig", so der Außenminister. "Auch wenn es keinen Schaden gegeben hat, war es doch ein Zeichen von Nordkoreas Absichten und eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit - nicht nur für Japan", sagte der japanische Uno-Botschafter Yukio Takasu zu Beginn der Weltsicherheitsratssitzung.

"Wir befinden uns an einem sehr heiklen Punkt", sagte der chinesische Botschafter Zhang Yesui nach dem Abbruch der Gespräche. Alle beteiligten Länder sollten sich nach seinen Worten zurückhalten, um Spannungen nicht zu vergrößern.

Russland rief alle Staaten zu Besonnenheit auf. Nordkorea habe Moskau vorab über den Raketenstart informiert, erklärte Außenamtssprecher Andrej Nesterenko.

Als Antwort auf den Raketentest Nordkoreas streben Japan und die USA eine neue Resolution des Weltsicherheitsrats an. Der Rat war auf Initiative Japans noch am selben Tag des Starts zusammengetreten.

Nach Einschätzung der USA und Südkoreas war der Satellitenstart entgegen Nordkoreas eigenen Angaben fehlgeschlagen. Es sei nach dem Start kein Objekt in die Erdumlaufbahn eingetreten. Unterdessen verbreitete Nordkoreas staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur KCNA Fotos von Machthaber Kim Jong Il, wie er in einem Kommandozentrum der Streitkräfte den Satellitenstart verfolgt habe.

Kim habe seine große Zufriedenheit geäußert, dass Wissenschaftler und Techniker des Landes "erfolgreich" den Satelliten in die Umlaufbahn gebracht hätten. Nordkorea habe die mehrstufige Trägerrakete und den Satelliten mit eigener Technologie entwickelt.

Der Start hat nach Auffassung der USA, Südkoreas und Japans die Fähigkeit des kommunistischen Regimes gezeigt, eine Langstreckenrakete abzufeuern, die auch US-Gebiet erreichen könnte.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Mahmud Ahmadinedschad bleibt hart: Irans Präsident lehnt US-Forderungen nach einem Stopp der Urananreicherung Teherans kategorisch ab. "Die Zeit dafür ist vorbei", sagte Ahmadinedschad in einem SPIEGEL-Gespräch - auf die diplomatische Offensive von US-Präsident Obama reagierte er verhalten.

Hamburg - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Forderung Barack Obamas zurückgewiesen, Iran solle seine Urananreicherung einstellen: "Diese Diskussionen sind veraltet. Die Zeit dafür ist vorbei", sagte er in einem Gespräch mit dem SPIEGEL.

Zugleich wandte er sich gegen den Vorwurf, Iran habe bei seinem Nuklearprogramm getarnt und getrickst: "Das ist eine große Lüge!" Der iranische Präsident behauptete erneut, sein Land hege nicht die Absicht, eine Bombe herzustellen: "Wir haben kein Interesse, die Kernwaffe zu bauen."

Die USA und Europa werfen der islamischen Republik vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Barack Obama hatte am Sonntag in Prag zu gemeinsamen Anstrengungen im Kampf für eine Welt ohne Atomwaffen aufgerufen und eine umfassende Abrüstungsinitiative angekündigt.

Ahmadinedschad reagierte im SPIEGEL-Gespräch mit Zurückhaltung auf das Angebot Barack Obamas zu einem Neuanfang in den Beziehungen von Washington und Teheran: "Wir begrüßen Änderungen, allerdings sind sie bis jetzt ausgeblieben." Er fügte hinzu: "Wir warten darauf, dass Obama seine Pläne bekannt gibt, damit wir sie analysieren können."

Vor knapp drei Wochen hatte Obama Iran einen "Neubeginn" der beiderseitigen Beziehungen angeboten. Bisher versuchten die USA und Europa, Iran mit einer Mischung aus Sanktionen und der Aussicht auf weitreichende Wirtschaftsbeziehungen zur Abkehr von seinen Atomplänen zu bewegen. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Mittwoch angekündigt, künftig direkte Gespräche mit Iran führen zu wollen.

"Wir waren die ersten"

Der iranische Präsident nahm im SPIEGEL-Interview für sich in Anspruch, er habe zuerst die Initiative für einen Neustart ergriffen: Er habe "einen großen Schritt, einen gewaltigen Schritt" unternommen, als er Obama zu dessen Wahl gratuliert habe. "Wir waren und sind daran interessiert, dass große Veränderungen eintreten", betonte er, "die amerikanische Regierung muss endlich Lehren aus der Vergangenheit ziehen."

Seit der Islamischen Revolution 1980 unterhalten Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen mehr. Doch seit dem Präsidentenwechsel im Weißen Haus hoffen Beobachter auf einen Neuanfang: Die sogenannte Sechser-Gruppe aus den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland hatte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Mittwoch gebeten, die iranische Regierung zu den Gesprächen einzuladen. Ahmadinedschads Berater Ali Akbar Dschawanfekr lobte das Angebot als "konstruktiv".

Für den US-Präsidenten fand Ahmadinedschad im SPIEGEL freundlich-distanzierte Worte: "Wir sprechen sehr respektvoll von Barack Obama. Aber wir sind Realisten." Am heutigen Donnerstag feiert das Land den "Nationalen Tag der Atomenergie". Ahmadinedschad will unter anderem eine Fabrik für die Produktion von atomarem Brennstoff einweihen.

Die mögliche Annäherung der beiden Staaten droht derzeit von einem neuen Fall überschattet zu werden: Die iranische Justiz hat gegen die US-Journalistin Roxana Saberi Anklage wegen Spionage erhoben. Spionage kann in Iran mit dem Tod bestraft werden. Die USA fordern die sofortige Freilassung Saberis.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Die Kriege im Irak und in Afghanistan werden für die USA immer teurer. Präsident Obama hat nun beim Kongress weitere 83 Milliarden Dollar beantragt - zur Begründung verweist die Regierung auf den Vormarsch der Taliban. Ohne neues Geld müssten sich die US-Streitkräfte "voreilig" zurückziehen.

Washington - "Die Sicherheitssituation in Afghanistan und Pakistan erfordert dringend unsere Aufmerksamkeit." Dies schreibt US-Präsident Barack Obama in einem Brief an die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.

Obama fordert vom US-Kongress weitere 83,4 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Das Geld sei in diesem Jahr angesichts der Bedrohung durch al-Qaida und die erstarkenden Taliban notwendig. Die radikalislamischen Taliban seien auf dem Vormarsch und das Terrornetzwerk al-Qaida bedrohe die USA von seinem "sicheren Hafen" im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet aus.

Die Gesamtkosten für die Kriege im Irak und in Afghanistan summieren sich damit auf mehr als 900 Milliarden Dollar. Seit 2001 genehmigte der Kongress bereits Ausgaben von mehr als 822 Milliarden Dollar.

Obama beteuerte, dies werde die letzte solche Aufstockung sein. Fast 95 Prozent des Geldes seien für die Militäroperationen im Irak, Afghanistan und Pakistan vorgesehen. Der Rest ist unter anderem für die Schließung des Gefangenenlagers auf Guantanamo und weitere Projekte bestimmt.

Pakistan soll mit 400 Millionen Dollar im Kampf gegen islamistische Aufständische unterstützt werden. Für die Palästinensische Autonomiebehörde und humanitäre Hilfe im Gazastreifen sind 800 Millionen Dollar vorgesehen. Mit einem ebenso hohen Betrag sollen Friedenstruppen der Vereinten Nationen unterstützt werden. Der Antidrogeneinsatz an der US-mexikanischen Grenze ist in Obamas Antrag mit 350 Millionen Dollar verbucht.

Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, die Alternative zur Aufstockung der Finanzierung sei ein voreiliger Rückzug aus dem Irak und Afghanistan. Trotz des Widerstands einiger demokratischer Kriegsgegner gebe es deshalb eine breite Zustimmung im Kongress für Obamas Strategie im Irak und in Afghanistan, sagte Gates.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Kim Jong Il stellt den Westen auf die Probe: Nordkorea hat nach eigenen Angaben zum zweiten Mal unterirdisch eine Atombombe getestet - kurz danach soll eine Rakete gestartet worden sein. Experten bestätigen eine schwere Erschütterung, versuchen, die Dimension einzuschätzen. Nachbarländer reagieren alarmiert.

Seoul - Nordkorea hat am Montag nach eigenen Angaben einen weiteren unterirdischen Atomtest durchgeführt. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA meldete, der Test sei erfolgreich verlaufen. Das kommunistische Regime von Kim Jong Il hatte erstmals im Oktober 2006 einen Atomsprengsatz gezündet.

Der neue Test sei "Teil der Maßnahmen, um die nukleare Abschreckung zur Selbstverteidigung zu stärken", hieß es bei KCNA. Wenige Stunden später hat Nordkorea einem südkoreanischen Bericht zufolge dann noch eine Kurzstreckenrakete gestartet. Yonhap News berief sich dabei auf Diplomatenkreise. Es handele sich um eine Boden-Luft-Rakete mit einer Reichweite von 130 Kilometern. Sie sei von der Basis Musudan Ri aus gestartet worden. Eine offizielle Stellungnahme dazu gibt es noch nicht. Südkoreas Militär überprüft den Bericht derzeit.

Ein Sprecher des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak bestätigte, Nordkorea habe möglicherweise tatsächlich einen Atomtest durchgeführt. Für einen solchen Test gibt es laut dem Generalstab des Nachbarlandes zwar keine offizielle Bestätigung - er erscheine aber sehr wahrscheinlich. Lee rief das Sicherheitskabinett zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Uno-Sicherheitsrat beruft Dringlichkeitssitzung ein

Die südkoreanische Armee hat nun einen Krisenstab eingerichtet. Der Generalstab der südkoreanischen Armee versetzte die Truppen nach Angaben eines Sprechers in erhöhte Alarmbereitschaft. Truppenbewegungen im benachbarten Nordkorea würden genau beobachtet.

Das US-Außenministerium konnte den Test zunächst nicht bestätigen. Die Regierung in Washington nahm aber Kontakt mit ihren Verbündeten auf, um sich zu beraten und auszutauschen. Unter anderem sollen mehr Informationen über den angeblichen Atomtest zusammengetragen werden, sagte ein Mitarbeiter des Außenministeriums, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Geologen in den USA, Japan und Korea berichteten von Erderschütterungen in Nordkorea. US-Wissenschaftler registrierten im Nordosten des Landes ein Beben der Stärke 4,7 in einer Tiefe von zehn Kilometern. Die meteorologische Behörde in Japan bemühte sich zu überprüfen, ob die Erschütterungen von einem Atomtest verursacht sein könnten. Südkoreanische Seismologen maßen ein Beben der Stärke 4,5 bei Kilju in der Provinz Hamgyong.

Nach Angaben des russischen Uno-Botschafters tritt der Weltsicherheitsrat noch am Montag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Unter anderem Japan hatte diesen Schritt gefordert. Japan plane, den Sicherheitsrat dazu aufzurufen, sagte Vize-Außenminister Mitoji Yabunaka am Montag, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Japan werde Nordkoreas Verhalten "nicht tolerieren", sagte ein Regierungssprecher. Ein Atomtest verstoße gegen Uno-Resolutionen.

"Sicherlich sehr, sehr beunruhigend"

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner äußerte sich am Montag während eines Besuchs in Thailand sehr besorgt. Ihr läge noch keine offizielle Bestätigung des Tests vor, "aber wenn es so ist, wäre das sicherlich sehr, sehr beunruhigend", erklärte sie. Ein solcher Schritt müsse verurteilt werden.

Nach dem ersten Atomtest 2006 hatten die Vereinten Nationen Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Im April dieses Jahres startete Nordkorea eine Langstreckenrakete. Nach ihrer Verurteilung im Uno-Sicherheitsrat kündigte die kommunistische Regierung eine Wiederaufnahme ihres Atomprogramms und einen Boykott der Sechs-Parteien-Gespräche mit Südkorea, Japan, China, Russland und den USA an.

Erst Anfang dieses Monats sprach das Regime in Pjöngjang von einem Ausbau seines Atomwaffenarsenals. Die feindliche Haltung der USA dauere an, teilte das Außenministeriums damals mit. Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Bosworth, hatte dem Land daraufhin mit "Konsequenzen" gedroht, sollte es zu einem neuen Atomtest kommen.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Deutliche Botschaft: Der Weltsicherheitsrat hat den Atomtest Nordkoreas verurteilt. Das erklärte der Präsident des Uno-Gremiums, Witali Tschurkin, im Namen aller 15 Mitglieder. Bereits in wenigen Tagen will der Rat eine neue Resolution gegen Pjöngjang verabschieden.

New York/Wien - In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Sicherheitsratsmitglieder den nordkoreanischen Atomtest. Die nukleare Explosion sei ein "klarer Verstoß gegen Resolution 1718" von 2006, die der Rat als Reaktion auf Nordkoreas erste Atombombe verabschiedet hatte. Das Gremium wollte sich unverzüglich an den Entwurf für eine neue "scharfe Resolution" gegen Pjöngjang machen, sagte der amtierende Ratsvorsitzende, der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin.

"Dies ist noch nicht alles, sondern nur ein Signal dafür, in welche Richtung wir steuern", sagte Tschurkin. Nordkorea habe mit seiner zweiten Atombombe nicht nur gegen Resolutionen des Sicherheitsrates verstoßen, sondern auch gegen das Abkommen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und den Teststoppvertrag. "Jede Handlung, die diese beiden Abkommen unterhöhlt, ist sehr ernst zu nehmen und verdient eine scharfe Antwort", sagte Tschurkin weiter.

Die amerikanische Uno-Botschafterin Susan Rice gab sich zuversichtlich, dass die Resolution in wenigen Tagen die Zustimmung aller Ratsmitglieder erhalten würde. Der für seine langwierigen Verhandlungen bekannte Rat hatte sich am Montag überraschend in einer Dringlichkeitssitzung in weniger als einer Stunde auf eine erste Stellungnahme einigen können.

Schon zuvor wurde der Test weltweit scharf verurteilt. US-Präsident Barack Obama erklärte, Nordkoreas Versuche, Atomwaffen zu entwickeln, seien "eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit". Nordkorea fordere die internationale Gemeinschaft heraus. Nach dieser "rücksichtslosen Aktion" Pjöngjangs müsse die internationale Gemeinschaft klar reagieren, forderte Obama in Washington.

Kritik vom engsten Verbündeten

China, wichtigster Verbündeter Nordkoreas, forderte in einer Erklärung des Außenministeriums die kommunistische Führung in Pjöngjang auf, alles zu unterlassen, "was die Situation weiter verschlimmern könnte". Peking sei "entschieden gegen" derlei Atomwaffentests. China hat eine 700 Kilometer lange Grenze zu dem international isolierten und bitterarmen Land und ist dessen wichtigster Handelspartner.

Nordkorea habe mit seinem zweiten Atomwaffentest binnen drei Jahren unverantwortlich gehandelt, sagte der japanische Uno-Botschafter Yukio Takasu vor der Sitzung. Zu möglichen neuen Sanktionen gegen die Regierung in Pjöngjang wollte sich Takasu vor den Beratungen mit den anderen Mitgliedern nicht äußern. Wichtig sei eine einheitliche Antwort des Gremiums.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte bei einem Besuch in Kopenhagen die Hoffnung, dass der Sicherheitsrat die "notwendigen Maßnahmen" einleiten werde, um der "eindeutigen Missachtung von Uno-Resolutionen" entgegenzutreten. Welche Maßnahmen dies sein könnten, ließ er vorerst offen.

Neue Atomexplosion nur "geringfügig stärker"

Experten zufolge war der zweite nordkoreanische Atomtest lediglich "geringfügig stärker" als der erste von 2006. Die jüngste Erschütterung habe einen Wert von 4,52 auf der Richter-Skala nach 4,1 vor knapp drei Jahren gehabt, teilte die Organisation des Vertrags über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) am Montag mit.

Nach früheren russischen Angaben war die Explosion dagegen mit 20 Kilotonnen 20-mal so stark wie der Test von 2006 und entsprach damit in etwa der von den USA im Zweiten Weltkrieg über Nagasaki abgeworfenen Bombe.

Der in Wien ansässigen Behörde zufolge detonierte die nordkoreanische Atomwaffe knapp unterhalb der Erdoberfläche, nur wenige Kilometer vom Ort des ersten Tests entfernt. Für ihre Ergebnisse sammelte die Organisation Daten von weltweit 39 seismografischen Instituten. Die Experten warteten noch auf Angaben zu einem Austritt von Radioaktivität.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

US-Verteidigungsminister Gates warnt Nordkorea, man werde dem Atomprogramm des Landes nicht tatenlos zusehen - da bereitet Machthaber Kim Jong Il offenbar schon die nächste Provokation vor. Südkoreanischen Berichten zufolge lässt er jetzt eine Interkontinentalrakete zum Startplatz bringen.

Seoul - Nordkorea trifft nach südkoreanischen Medienberichten möglicherweise Vorbereitungen für den Start einer Interkontinentalrakete - obwohl US-Verteidigungsminister Robert Gates es gerade zum Einlenken gegenüber den Protesten der Weltgemeinschaft aufgefordert hatte.

US-Geheimdienste zeigten sich wegen verdächtiger Aktivitäten in einer Raketenfabrik nahe der Hauptstadt Pjöngjang beunruhigt, berichtet die Zeitung "Dong-A Ilbo" unter Berufung auf Insider. Es gebe Hinweise, dass in der Fabrik eine ballistische Rakete mit einer Reichweite von mehr als 5000 Kilometern für den Abtransport mit dem Zug zum Startplatz Musudan-Ni im Nordwesten des Landes präpariert werde.

Die Nachrichtenagentur Yonhap meldete unter Berufung auf südkoreanische Regierungbeamte, auf dem Gelände seien ähnliche Aktivitäten beobachtet worden wie vor dem umstrittenen Start einer Rakete mit hoher Reichweite in Nordkorea am 5. April.

Jener Raketenstart hatte zu einer Verurteilung des Landes durch den Uno-Sicherheitsrat geführt. Das Regime des stalinistischen Machthabers Kim Jong Il drohte daraufhin mit neuen Atomversuchen und mit Tests von Interkontinentalraketen. Tatsächlich wurde am vergangenen Montag eine Atombombe unterirdisch gezündet. Es war der zweite Test eines nuklearen Sprengsatzes in der Geschichte des Landes.

Auch dies wurde einstimmig vom Sicherheitsrat verurteilt - worauf das nordkoreanische Außenministerium mitteilte, im Fall einer Bestrafung würden weitere "Schritte zur Selbstverteidigung" vorbereitet. Am Mittwoch drohte Kims Regime außerdem Südkorea mit einem Angriff, nachdem es der US-Initiative gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beigetreten war.

US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte in der Nacht zu Samstag, sein Land werde ein atomar gerüstetes Nordkorea nicht akzeptieren. Das Atomprogramm sei eine Gefahr für den Frieden und die Stabilität in der Region. Die USA würden ihre Verbündeten in der Region verteidigen. Nordkorea dürfe Atomwaffen oder Material für deren Bau auch nicht weiterverbreiten, warnte er: Dies würde von den USA als schwere Bedrohung des eigenen Landes und seiner Verbündeten gewertet. Nordkorea würde dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Man werde nicht tatenlos zusehen, während Nordkorea sich die Möglichkeit schaffe, "Zerstörungen an jedem Ort in Asien - oder bei uns - anzurichten", sagte Gates. "Am Ende des Tages muss Nordkorea allein entscheiden, ob es weiter verarmt und international geächtet dastehen oder einen neuen Kurs einschlagen will." Die Welt warte darauf. Die Teilnehmerstaaten der Sechs-Parteien-Gespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm - die USA, Nordkorea, China, Japan, Russland und Südkorea - müssten "neu über die nächsten Schritte nachdenken".

Nordkorea hatte seit dem Atomtest schon mehrere Raketen kleinerer Reichweite getestet. Erst am Freitag wurde in Musudan-Ni eine Boden-Luft-Rakete abgefeuert, die eine Reichweite von 260 Kilometer hat. Der Nachrichtenagentur Yonhap zufolge handelt es sich bei der Rakete um eine veränderte Version der russischen SA-5.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Die Startanlagen an Ost- und Westküste gehen in Stellung: Nordkorea will offenbar mit neuen Raketentests provozieren. Berichten zufolge steht der Abschuss einer Mittelstreckenrakete kurz bevor. Zugleich verdichten sich Hinweise auf einen Nachfolger für Diktator Kim Jong Il.

Seoul - Trotz internationaler Kritik bereitet sich Nordkorea Meldungen zufolge auf den Test einer Mittelstreckenrakete vor. Sie solle von einer Abschussbasis im Südosten des Landes abgefeuert werden, meldete die südkoreanische Agentur Yonhap am Dienstag unter Berufung auf einen südkoreanischen Abgeordneten. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Nordkorea verfügt über Hunderte Mittelstreckenraketen. Mit einer Reichweite von tausend bis 1400 Kilometern gelten sie vor allem in Südkorea und Japan als unmittelbare Bedrohung. Nordkorea hatte in der vergangenen Woche mehrere Kurzstreckenraketen und eine Atombombe getestet und war dafür international gerügt worden. Südkorea befürchtet, dass die zunehmenden Spannungen in der Region zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen könnten.

Am Montag hatten südkoreanische Medien berichtet, dass Nordkorea nach seinem Atomtest vor mehr als einer Woche nun den Start einer Interkontinentalrakete vorantreibe, die theoretisch US-Gebiet erreichen kann. Es gebe Hinweise, dass entsprechende Vorbereitungen an einer neuen Startanlage an der Westküste getroffen werden.

Angesichts wachsender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sandte die südkoreanische Marine unterdessen ein Schnellboot mit Fernlenkwaffen in die Nähe der umstrittenen innerkoreanischen Seegrenze vor der Westküste. Zweck der Maßnahme sei es, Nordkorea von möglichen Provokationen abzuhalten, hieß es in einer Erklärung. Nordkorea hatte Südkorea in der vergangenen Woche wegen dessen Beitritt zu einer US-geführten Initiative gegen die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen mit Militäraktionen gedroht.

Zugleich verdichteten sich Hinweise auf eine Nachfolgeregelung für Diktator Kim Jong Il. Berichten aus Südkorea zufolge habe der Machthaber seinen jüngsten Sohn als künftigen Führer des kommunistischen Landes nominiert. Die Regierung habe einen Treueid auf den 26-jährigen Kim Jong Un geschworen, erklärte ein südkoreanischer Abgeordneter am Dienstag.

Die Zeitung "Dong a Ilbo" berichtete, die Bevölkerung werde auf ein Loblied auf den neuen "Befehlshaber Kim" eingeschworen. Spekulationen um einen Wechsel in Pjöngjang gibt es verstärkt seit Sommer vergangenen Jahres, als der 67-jährige Kim einen Schlaganfall erlitten haben soll.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Der Druck auf das nordkoreanische Regime wächst: Der Weltsicherheitsrat hat die Sanktionen verschärft - und zwar einstimmig. Damit reagierte die Uno auf den jüngsten Atomwaffentest Kim Jong Ils.

New York - Der Weltsicherheitsrat reagiert mit verschärften Sanktionen gegen Nordkorea auf dessen zweiten Atomtest. Resolution 1874 wurde in New York einstimmig von allen 15 Mitgliedsstaaten verabschiedet.

Die Resolution fordert unter anderem, dass Nordkorea alle Atomwaffen und existierenden Nuklearprogramme "vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufgibt". Sie ruft alle Länder dazu auf, Fracht nach und aus Nordkorea zu inspizieren, wenn der Verdacht vorliegt, dass darin verbotenes Material enthalten ist.

Die neue Resolution ist völkerrechtlich verbindlich und steht unter Kapital VII der Uno-Charta. Sie soll das kommunistische Regime in Pjöngjang nach seinem zweiten Atomtest am 25. Mai mit einschneidenden Maßnahmen in den Bereichen Militär, Finanz und Handel treffen.

Auch China, der engste Verbündete Nordkoreas, hat sich mit den Sanktionen einverstanden erklärt. Pekings Gesandter bei der Uno forderte Nordkorea auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Sechs-Parteien-Gespräche weiter zu führen. Die Resolution zeige die deutliche Ablehnung der internationalen Gemeinschaft gegenüber den nuklearen Ambitionen Nordkoreas.

Die neuen Strafmaßnahmen knüpfen an Sanktionen von Resolution 1718 an, die das höchste Uno-Gremium 2006 nach dem ersten Nukleartest des Regimes in Pjöngjang erlassen hatte.

Die bisherigen Resolutionen haben das abgeschottete Regime allerdings nicht von seinem Kurs abgebracht. Anfang der Woche erklärte die Regierung in Pjöngjang, neue Sanktionen würden als Kriegserklärung aufgefasst. Man werde bei einer Provokation mit einer "gnadenlosen Offensive" antworten und auch Atomwaffen einsetzen, hieß es am Dienstag.

Ausgearbeitet wurde der jüngste Resolutionsentwurf in zweiwöchigen Verhandlungen von den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie von Südkorea und Japan. Er wurde den übrigen Mitgliedern des 15 Staaten umfassenden Gremiums am Freitag zur Entscheidung vorgelegt. Aus Washington hieß es zuvor, dass Nordkorea möglicherweise einen dritten Atomtest vorbereite. Darauf gebe es einige Hinweise, sagte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel verschärft sich: Als Reaktion auf neue Uno-Sanktionen will Nordkorea sein Atomwaffenprogramm ausweiten. Alle Versuche einer Blockade werde man militärisch beantworten, droht das Regime in Pjöngjang.

Seoul/New York - Nordkorea wehrt sich gegen neue Sanktionen durch die Uno: Das Land hat nach der Resolution des Weltsicherheitsrats zu seinem jüngsten Atomtest mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht. Das Programm zur Anreicherung von Uran zum Atomwaffenbau habe Fortschritte gemacht, hieß es am Samstag laut Berichten der staatlichen nordkoreanischen Medien in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang.

Wie südkoreanische Medien am Samstag weiter berichteten, erklärte Pjöngjang außerdem, dass eine Blockade Nordkoreas als "kriegerischer Akt" angesehen werde. Auf alle Versuche der USA und anderer Länder, Nordkorea zu isolieren, werde militärisch geantwortet.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte Pjöngjang als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffentest vom 25. Mai am Freitag in einer Resolution einstimmig aufgefordert, sein Atomprogramm sofort zu stoppen. Die Resolution 1874 sieht außerdem eine stärkere Kontrolle von Frachtlieferungen nach und aus Nordkorea sowie neue Finanzsanktionen vor.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Resolution nachdrücklich begrüßt. "Mit ihrem einmütigen Votum und der Einigung auf glaubhafte Maßnahmen haben die Mitglieder des Rates eine klare und scharfe Botschaft an Nordkorea verfasst", hieß es in einer von seiner Sprecherin verbreiteten Erklärung. Ban ermahnte alle betroffenen Parteien, keine neuen Spannungen aufkommen zu lassen und sich um die Fortsetzungen friedlicher Gespräche zu bemühen.

Die amerikanische Uno-Botschafterin Susan Rice, sagte, die US-Regierung sei "sehr zufrieden". Sie lobte ausdrücklich die Unterstützung der Resolution durch die Vetomächte Russland und China. Der Sicherheitsrat sei so zu einer beispiellosen Haltung gekommen. Allerdings müsse mit einer "unverantwortlichen Reaktion" des isolierten kommunistischen Staats gerechnet werden, sagte Rice weiter.

Sie erklärte die Bereitschaft der USA, Schiffe mit mutmaßlicher Schmuggelware für Nordkorea zu stoppen. Sollte die Durchsuchung auf hoher See abgelehnt werden, sollten sie zum nächsten Hafen eskortiert und dort inspiziert werden, sagte Rice. Insgesamt bevorzuge Washington einen multilateralen Ansatz bei der Durchsetzung der Sanktionen.

Südkorea hat die Resolution ebenfalls nachdrücklich begrüßt. Das Vorgehen spiegele den "gemeinsamen und entschiedenen Willen" des Sicherheitsrats wider, Nordkoreas Nuklearaktivitäten und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu unterbinden, hieß es am Samstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Seoul.

Quelle : www.spiegel.de