Thema: Bundesagentur für Arbeit,Hartz IV,Überwachung von Arbeitslosen ....

[Jürgen]

Während die Gerüchte über eine geplante Neuentwicklung der webbasierten Software A2LL nicht abreißen, führt der fortlaufende Ärger mit der Software der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu kuriosen Ergebnissen. So werden inzwischen etwa alte Meldungen als neue Sensationen verkauft. Dennoch bereiten sich Firmen auf die Möglichkeit vor, dass mit einer Veränderung der politischen Rahmenbedingungen auch die Software-Architektur gewechselt werden kann. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob nicht die 360 Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) – in denen BA-Mitarbeiter und Angestellte der kommunalen Sozialämter mit A2LL die Anträge auf Arbeitslosengeld II bearbeiten – solche Programme einsetzen können, mit denen die so genannten Optionskommunen arbeiten. Diese dezentralen Programme, die nur die Zahlungsanweisungen, die Statistik und die Leistungsindikatoren in die Nürnberger Zentrale der BA übertragen, stehen technisch in Konkurrenz zur webbasierten, zentralisierten Lösung.

Vor diesem Hintergrund ist der Rahmenvertrag zu sehen, den die Dortmunder Lämmerzahl Systeme und Fujitsu Siemens jetzt abgeschlossen haben. Der Vertrag mit einem Umfang von zunächst neun Millionen Euro sieht vor, dass die ARGEn, die sich für einen Software-Umstieg interessieren, ein Komplettpaket präsentiert bekommen: "Dabei wird nicht nur der Bereich der Leistungsberechnung und Auszahlung abgedeckt, sondern das gesamte Spektrum von der Prozessberatung in den Einrichtungen, der aktiven Arbeitsvermittlung bis hin zur Ausbildung der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in modernen Methoden des Fallmanagements. Auch die Bereiche IT-Sicherheit und Datenschutz sind im Paket enthalten", heißt es in der Meldung zum Abschluss des Rahmenvertrages.

"Im Sozialgesetzbuch steht nicht, dass A2LL zwingend genutzt werden muss", erklärte Jürgen Lämmerzahl gegenüber heise online, "wenn eine ARGE eine andere Software will, sollte sie wechseln können und nicht darauf warten müssen, dass eine neue Software entwickelt wird. Dafür müssten die politischen Rahmenbedingungen geändert werden."
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Neben Lämmerzahl bieten noch Prosoz in Herten, die Münchener AKDB und die GKD in Paderborn Hartz IV-Software an. Vor allem die Oppositionspolitiker in der FPD fordern eine Umstellung der Software sowie das Abschalten von A2LL.
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(Detlef Borchers) / (pmz/c't) Der ganze Artikel mit Links

Quelle: www.heise.de

[SiLæncer]

Fast ein Jahr nach der Hartz IV-Reform rollt auf die Sozialgerichte eine Klagewelle zu. Die Zahl der Verfahren ist in Hessen und Niedersachsen nach Angaben eines Richters massiv angestiegen, Ähnliches zeichne sich auch für Nordrhein-Westfalen ab.

Berlin - Die Zahl erstinstanzlicher Gerichtsverfahren im Bereich der früheren Arbeitslosen- und Sozialhilfe habe sich in Hessen und Niedersachsen gegenüber dem Vorjahr um rund 30 Prozent erhöhte, sagte der Vorsitzende des Bundes deutscher Sozialrichter, Hans-Peter Jung, der "Berliner Zeitung".

Auch in Nordrhein-Westfalen verzeichneten die Gerichte im laufenden Jahr zehn Prozent mehr Verfahren als 2004. "Das ist eine Klagewelle", sagte Jung. "Sie breitet sich allerdings nicht gleichmäßig über das ganze Land aus." Ein Großteil der Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz bezieht sich nach Einschätzung des Richters auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf das Arbeitslosengeld II. Auch die Frage, ob die Leistungsempfänger in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebten, sei Gegenstand vieler Verfahren.

Wie sehr Hartz IV die deutschen Gerichte künftig belasten wird, sei noch nicht absehbar. "Das gesamte Ausmaß wird sich erst Mitte 2006 abschätzen lassen", sagte Jung.

Quelle : www.spiegel.de

[Jürgen]

 119     ARDtext     Mo. 26.12.

      Nachrichten tagesschau

 Studie: Hartz-Reform ist ein Debakel  

 Eine im Auftrag der Bundesregierung erstellte Studie zur rot-grünen Arbeits-
 marktreform kommt offenbar zu einem weitgehend vernichtenden Urteil.

 So verlängerten die Personal-Service-Agenturen die Arbeitslosigkeit und er-
 zeugten hohe Mehrkosten, zitiert das "Handesblatt" aus der Studie.

 Die erleichterte befristete Einstellung älterer Arbeitsnehmer verpuffe wir-    
 kungslos. Auch von den Mini-Jobs profitierten Arbeitslose nicht. Lediglich  
 Überbrückungsgeld und Ich-AG seien erfolgreiche politische Instrumente. Quelle: VideoText der ARD

Den letzten Satz kann ich nicht bestätigen.

Jürgen

[Jürgen]

 121    ZDFtext   Di 27.12.05  

           heute    Nachrichten                        
                                       
 Regierung befasst sich mit Studie

 Die Bundesregierung will sich im Januar mit einer neuen Hartz-Studie befassen,
 sagte eine Sprecherin des Arbeitsministeriums. In dieser schneiden die Ar-
 beitsmarktreformen schlecht ab.        

 Das "Handelsblatt" hatte berichtet, der Studie zufolge liefen große Teile der
 Reformen ins Leere. Für die meisten Bausteine von Hartz I bis III hätten  
 die Forscher keine Verbesserung der Qualit{t der Vermittlung festgestellt.
 Auch die Personal-Service-Agenturen kamen bei der Studie schlecht weg, über  
 die Arbeitslose durch Zeitarbeit eine feste Beschäftigung finden sollten. 120    ZDFtext   Di 27.12.05

          heute    Nachrichten                        
                                       
 Opposition fordert Korrekturen an den Hartz-Reformen

 FDP und Grüne fordern die Bundesregierung auf, Konsequenzen aus einer Studie
 zu ziehen, nach der offenbar große Teile der Hartz-Reformen ihr Ziel verfehlt
 haben. Sie bestätige, "man muss die Personal-Service-Agenturen abschaffen",
 sagte Generalsekretär Niebel. Die Agenturen seien eine teure und unfaire Kon-
 kurrenz zu privaten Zeitarbeitsfirmen.

 Der Grünen-Fraktionschef Kuhn betonte, die Studie stufe die Existenzgründer-  
 Förderung und die Ich-AG als erfolgreich ein. Die Regierung müsse sagen,  
 ob sie diese fortführen will. Diese nahm bisher dazu keine Stellung. Quelle: VideoText des ZDF

[SiLæncer]

Die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie zur Wirksamkeit der Hartz-Reformen sorgt in Berlin für Wirbel. Die FDP sieht ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die Grünen wehren sich gegen Änderungen bei Neu-Unternehmern.

Berlin - Nach dem vom "Handelsblatt" zitierten, mehrere tausend Seiten umfassenden Papier haben sich die Reformpakete Hartz I bis III als weitgehend wirkungslos erwiesen. Besonders schlecht schnitten in der Bewertung die Personal-Service-Agenturen (PSA) und die Vermittlungsgutscheine ab. Ein besseres Urteil erhielt die Existenzgründerförderung mittels Ich-AG und Überbrückungsgeld.

"Ich fühle mich in meiner Kritik an den Reformen bestätigt", sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Hartz-Gesetze habe die FDP von vornherein abgelehnt. Die PSA kritisierte Niebel als eine staatlich finanzierte, ungerechte Konkurrenz für private Zeitarbeitsunternehmen. Diese sollte man komplett abschaffen. Das gleiche Ergebnis sei auch mit Lohnkostenzuschüssen in normalen Zeitarbeitsfirmen zu erreichen. Bundestag und Bundesrat hatten dagegen beschlossen, zumindest erfolgreiche PSA weiter zu fördern.

Die sogenannten Vermittlungsgutscheine, die ebenfalls schlecht bewertet worden waren, nannte Niebel enorm bürokratisch. Sie richteten sich in der Höhe der Bezahlung des Vermittlers nach der Dauer der Arbeitslosigkeit. Niebel verwies auf den Alternativ-Vorschlag der FDP, wonach sich die Bezahlung des Vermittlers unter anderem an der beruflichen Qualifikation des Arbeitssuchenden bemisst.

Die gesetzliche Änderung, nach der die Ich-AG und das Überbrückungsgeld ab Mitte 2006 zusammengefasst werden, begrüßte Niebel. Kritik kam in diesem Punkt hingegen von der Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. Sie forderte, Ich-AG und Übergangsgeld parallel weiterzuführen. Pothmer kritisierte das hastige Vorgehen der Bundesregierung. "Sie will genau die Instrumente abschaffen, die sich als erfolgreich erwiesen haben", sagte Pothmer.

Wachsende Kluft zwischen Arm und Reich

Für den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, sind die Ergebnisse der Studie keine Überraschung. Die Koalition habe bereits einige Hinweise, etwa bei den PSA und der Ich-AG, aufgegriffen. Die Vermittlungsgutscheine seien ohnehin nur eine befristete Maßnahme gewesen, um die Arbeitsagenturen während des Umbaus der Bundesagentur für Arbeit zu entlasten. Wenn diese keine Wirkung zeigten, müssten sie neu justiert oder eben abgeschafft werden.

Die in der Studie noch nicht bewertete Hartz-IV-Reform bekommt von den Deutschen in einer dimap-Umfrage schlechte Noten. 82 Prozent der Befragten waren der Meinung, dass sich durch die Reform die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet hat. In Ostdeutschland sind sogar 90 Prozent dieser Ansicht.

Unterdessen kamen vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar massive Bedenken an Regierungsplänen, Hartz-IV-Empfänger schärfer zu kontrollieren. Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD Empfänger des Arbeitslosengeldes II verpflichten, in Telefonabfragen Auskunft über ihre Lebenssituation zu geben. Dies bezeichnete Schaar als fragwürdig.

Quelle : www.spiegel.de

[Jürgen]

Persönliche Daten ungeschützt per Telefon an irgendein Call-Center weitergeben?
Noch dazu solche, die den Tintensäufern eh' längst bekannt sind?

Ich glaub', es hackt ! ! !

Woher will man denn überhaupt wissen, wer da wirklich anruft ? ? ?
Und woher wollen die denn wissen, wer am Apparat ist?

Im übrigen sind Arbeitslose VERPFLICHTET, sich aktiv um Arbeit zu bemühen, sowie ihre Arbeitskraft zu erhalten. Für beides ist es erforderlich, das Haus des öfteren zu verlassen.
Und auch Hartz-IV-Empfänger haben keinen Hausarrest, sie sind keine Häftlinge...  
Sie sind noch nicht einmal verpflichtet, überhaupt ein eigenes Telefon zu haben.
Würde ja auch teuer werden, denn dann müsste der Staat den nötigen Aufwand BEZAHLEN.


Welche Drogen nehmen die Koalitionäre eigentlich  

Art. 1 GG: (1] Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Basta!

Jürgen

[SiLæncer]

Krankenkassen entsteht hoher Verwaltungsaufwand durch Fehlbuchungen

Die Verwaltung des Arbeitslosengeldes II soll auf Grund fehlerhafter Software um einen dreistelligen Millionenbetrag teurer werden als geplant. Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahr 2005 durch Fehler in der Software insgesamt 300 Millionen Euro zu viel an die Krankenkassen überwiesen, jeden Monat sollen es 25 Millionen Euro sein.
   
Das System berücksichtigte nicht, dass die Beitragssätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger im März 2005 rückwirkend zum Januar gesenkt wurden. Die von T-Systems entwickelte Software berücksichtigte dies nicht.

"Das Problem ist seit Monaten bekannt, doch vor Frühjahr 2006 kann es nicht behoben werden", sagte ein BA-Sprecher dem Tagesspiegel. Die Krankenkassen überweisen 80 Prozent des Betrags zurück. Den verbleibenden Teil verwendeten sie für den zusätzlich anfallenden Verwaltungsaufwand.

Quelle : www.golem.de

[SiLæncer]

Die Neuordnung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse galt lange Zeit als Erfolgsgeschichte. Doch dann stellte sich heraus, dass mehr und mehr Arbeitgeber Vollzeitstellen spalten und Minijobber einsetzen. Jetzt will die Regierung gegensteuern.

Hamburg - Um niedrig entlohnte Arbeitsplätze zu fördern, plant die SPD, die heutigen Minijobs durch ein neues Kombilohn-Modell zu ersetzen. Wie der SPIEGEL unter Berufung auf ein Papier der SPD-Bundestagsfraktion berichtet, soll künftig ein allgemeiner "Freibetrag bei den Sozialabgaben eingeführt werden", der um "entsprechende steuerrechtliche Regelungen ergänzt werden könne". Dadurch würde die derzeitige "Trennung in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und Minijobs aufgehoben".

Das Modell soll die Sozialabgabenlast reduzieren und "gerade im Niedriglohnbereich zusätzliche Arbeitsplätze schaffen", heißt es weiter. Die SPD werde das Konzept bereits in den nächsten Wochen "offensiv debattieren", sagte der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner dem SPIEGEL.

Gering-Qualifiizerte haben das Nachsehen

Rund 6,7 Millionen geringfügig Beschäftigte zählte die Minijob-Zentrale der Rentenversicherung, die Knappschaft Bahn-See (KBS), zum 30. September. Die Hoffung, dass die Minijobs den Weg in eine neue Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung ebnen, hat sich bislang nicht erfüllt. Im Gegenteil: Untersuchungen ergaben, dass Arbeitgeber nicht selten normale Arbeitsplätze abbauen und die Arbeit anschließend von Rentner, Schülern oder Studenten auf Minijob-Basis erledigen lassen.

Die Einführung der Minijobs habe zwar für einen Boom der geringfügigen Beschäftigung gesorgt, doch die Arbeitslosen hätten davon nicht profitiert, urteilten auch Gutachter führender Wirtschaftsforschungsinstitute, die im Auftrag der Bundesregierung die Wirkungen der Hartz-Reformen untersucht hatten. "Hinsichtlich des Ziels der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt sind erhebliche Zweifel angebracht." Der Übergang von Minijobs in reguläre Jobs sei eher die Ausnahme. Die Entwicklung gehe klar zu Lasten der Gering-Qualifizierten, die mit den Gelegenheitsjobbern konkurrierten.

Minijob-Boom in den Privat-Haushalten

Immerhin: in den Privathaushalten funktioniert das Modell Minijob. Dort stieg die Zahl der geringfügig Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um 27,1 Prozent auf etwa 113.000. 63,7 Prozent der Minijobber sind Frauen, in Privathaushalten mehr als 90 Prozent.

Um diesen Trend zu unterstützen, hat die Bundesregierung bereits die ersten Maßnahmen eingeleitet. Die Versicherung der Minijobber soll zum Jahreswechsel deutlich einfacher werden. Die KBS soll künftig auch die Anmeldung zur gesetzlichen Unfallversicherung übernehmen und die Beiträge zusammen mit den anderen Abgaben in Höhe von insgesamt 13,7 Prozent einziehen.

Unfallversicherung über die Knappschaft

Der private Arbeitgeber werde durch die Unfallversicherung vor Ansprüchen der Haushaltshilfe im Falle eines Unfalls geschützt, teilte die Minijob-Zentrale in Bochum mit. Der Beitrag für die Unfallversicherung beträgt von Januar an 1,6 Prozent des Arbeitsentgelts. Er wird zusammen mit den anderen Abgaben zweimal jährlich eingezogen.

Der Arbeitgeber zahlt insgesamt 13,7 Prozent Abgaben. Jeweils fünf Prozent für die Kranken- und Rentenversicherung, eine einheitliche Pauschalsteuer von zwei Prozent sowie 0,1 Prozent Umlagen zur Lohnfortzahlungsversicherung und die 1,6 Prozent Unfallversicherung. Zehn Prozent der Kosten, höchstens jedoch 510 Euro, können jährlich von der Steuer abgesetzt werden. Die neue Regelung soll für alle geringfügig Beschäftigten im Privathaushalt mit einem monatlichen Entgelt bis zu 400 Euro gelten.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

In der Diskussion, ob Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften vom Einsatz der webbasierten Hartz IV-Software A2LL abgehen und auf Alternativen umsatteln können, zeichnet sich ein Rückschlag ab. So schafft es Hamburg nicht, eine Ausstiegsklausel durchzusetzen, nach der es der Stadt erlaubt ist, eigene Software einzusetzen, wenn die Fehler in A2LL nicht beseitigt werden. Ein von der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Hamburg beschlossener Ausstieg aus A2LL, weil die Software die Unterkunftskosten falsch berechnet, wird von der Bundesagentur für Arbeit (BA) kategorisch abgelehnt, berichtet das Hamburger Abendblatt.

Nach etlichen Anlaufproblemen im Jahre 2005 hatte die Stadt Hamburg sich bereit erklärt, ab 2006 die Mehrheit in der vom Sozialamt und der BA-Niederlassung gebildeten Arge zu übenehmen, die für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zuständig ist. Da die Stadt Hamburg auch für die Mietkosten der Betroffenen zuständig ist, wünscht sie sich ein Programm, das diese Daten integriert abfragen kann. Da dies nicht von A2LL zufriedenstellend geleistet wird, zog man in Hamburg die Ausstiegsklausel. Dagegen erklärte die BA kategorisch, dass der Einsatz eigener oder anderer Software nicht möglich sei. Zwar wisse man um Probleme der Software, erklärte eine BA-Sprecherin, nur um zu betonen: "Es gibt aber eine Rahmenvereinbarung, dass mit A2LL gearbeitet wird, bis eine gemeinsame Lösung gefunden ist."

Ein Wechsel zu Software-Alternativen ist also nur mit Zustimmung der Nürnberger Zentrale möglich, die diese Zustimmung verweigern wird. Das Gebaren der Bundesagentur wurde vom Hamburger Arbeitsmarktpolitiker Christoff Dees (SPD) kritisiert. Die BA sei ein knallharter Monopolist, der mit Knebelverträgen den Arges ein fehlerhaftes Betriebssystem aufzwinge, so der Politiker.

Zur Hartz IV-Software A2LL siehe auch:

    * Alternative von Lämmerzahl und Fujitsu-Siemens
    * Die nächste Version steht an
    * A2LL wird ständig weiterentwickelt
    * Falsche Storno-Meldungen an Krankenkassen durch Fehler in Hartz-IV-Software
    * Probleme mit Einmalzahlungen
    * Verzögerungen bei A2LL bestätigt
    * Bundesagentur verteidigt Arbeitslosenstatistik
    * Berater steigern Software-Kosten
    * Arbeitsagentur will fünf Millionen Euro von T-Systems
    * Hartz IV-Softwarehersteller ProSoz vom Aus bedroht
    * Sicherheitsüberprüfungen nicht nur bei A2LL-Spezialisten
    * Sicherheitszone Arbeitsamt in Telepolis
    * Widersprüche bisher größtenteils berechtigt
    * Ein Feature, kein Fehler
    * Weitere Pannen
    * GAU bei der Arbeitslosengeld-II-Zahlung
    * Großprojekt gestemmt
    * Datenschützer: Mangelhafter Datenschutz bei Hartz IV
    * Warten auf den nächsten Meilenstein
    * Der Kulanzweg ist offen
    * Stabile Erfassung, fragiler Druck
    * Deutliche Stabilisierung erwartet
    * Angeschmorte Anträge
    * A2ll loggt aus
    * Bug oder Feature?
    * Erste Bescheide verschickt
    * Wirtschaftsministerium sichert mehr Datenschutz beim Arbeitslosengeld II zu
    * Big Brother Awards: Die Stimme der Stimmlosen
    * 2. Stufe gezündet
    * Das Baby strampelt
    * Reibungsloser Start in prekärem Zustand?
    * Einschränkungen bei der Erfassung
    * Nur noch 20 Fehler
    * Die Alternativen
    * Hartz IV-Software kommt nicht termingerecht

Quelle und Links : http://www.heise.de/newsticker/meldung/68032

[SiLæncer]

Heute werden vom Deutschen Bundestag einschneidende Leistungskürzungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II) verabschiedet. Die wichtigste Änderung ist dabei die Neudefinition der "Bedarfsgemeinschaft U25": Für unter 25-Jährige sollen die Kosten einer eigenen Wohnung ab dem 1. April 2006 nur dann bezahlt werden, wenn dies mit einem Ausbildungsplatz oder mit "zerrütteten Familienverhältnissen" begründet werden kann. In allen anderen Fällen müssen U25er ab dem 1.4. im Hotel Mama wohnen bleiben und werden dort der elterlichen Bedarfsgemeinschaft zugerechnet. Für bereits Ausgezogene junge Erwachsene ändert sich nichts.

Diese Neuregelung, die auf Betreiben von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) im Schnelldurchgang durchgepaukt wird, hat einen Schönheitsfehler: Sie kann von der webbasierten ALG-II-Software A2LL nicht vor dem 1.1.2007 umgesetzt werden. So heißt es in der Ausschussdrucksache 16(11)204 (PDF) des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 9.Februar 2006 in einer Stellungnahme von Sachverständigen der Bundesagentur für Arbeit (BA):

    "Das System A2LL lässt die Aufnahme 'volljähriger Kinder, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben' in eine bestehende Bedarfsgemeinschaft nicht zu. Es müssten funktionale Änderungen in der Software vorgenommen werden, die zunächst abschließend fachlich zu spezifizieren wären. Erst dann kann von der BA eine Änderungsanforderung für die Software erstellt werden, auf dessen Grundlage der Auftragnehmer eine Aussage zum Realisierungszeitpunkt treffen kann.

    Eine Realisierung ist nicht vor dem 01.01.2007 möglich, da die Projektplanung, einschließlich des Aufsetzens weiterer priorisierter Funktionalitäten, bereits jetzt bis in die zweite Jahreshälfte 2006 reicht. Eine Umgehungslösung für einen Übergangszeitraum ist nicht möglich."

Ähnlich lauten die BA-Antworten bei zwei weiteren geplanten Änderungen des ALG II, der Kürzung des Beitrages zur Rentenversicherung von 400 auf 207 Euro und der Vermeidung von Doppelversicherungen in der Rentenversicherung. Bei beiden Maßnahmen müsse erst die Grobspezifikation geändert werden, auf deren Grundlage dann ein Programmierkonzept erarbeitet werde. Das sei vor dem 1.1.2007 nicht möglich.

Weil keine Umgehungslösungen möglich sind, müssen Sachbearbeiter, die mit A2LL die Daten der Antragsteller pflegen, zum Taschenrechner greifen, Abschläge errechnen und diese an anderen Stellen des Programmes als Abzüge buchen. Nicht betroffen sind die Optionskommunen, die Software verschiedener Hersteller zur Berechnung des ALG-II einsetzen. Einheitlich betonen die Softwarehäuser Lämmerzahl in Dortmund, GKD in Paderborn und AKDB in München, dass die erforderlichen Änderungen unter Dach und Fach und bereits ausgetestet seien.

Die im Ausschuss angesprochenen Probleme mit A2LL hatten in der Netzeitung zur Meldung geführt, dass die BA bei T-Systems, dem Hersteller von A2LL, eine komplett neue Software ordern wird. Dies wurde zwischenzeitlich von T-Systems dementiert: Bis auf Weiteres gehe man davon aus, die bestehende Software kontinuierlich zu erweitern, heißt es in einer Stellungnahme von T-Systems.

Zur Hartz IV-Software A2LL siehe auch:

    * Einmal A2LL, immer A2LL
    * Alternative von Lämmerzahl und Fujitsu-Siemens
    * Die nächste Version steht an
    * A2LL wird ständig weiterentwickelt
    * Falsche Storno-Meldungen an Krankenkassen durch Fehler in Hartz-IV-Software
    * Probleme mit Einmalzahlungen
    * Verzögerungen bei A2LL bestätigt
    * Bundesagentur verteidigt Arbeitslosenstatistik
    * Berater steigern Software-Kosten
    * Arbeitsagentur will fünf Millionen Euro von T-Systems
    * Hartz IV-Softwarehersteller ProSoz vom Aus bedroht
    * Sicherheitsüberprüfungen nicht nur bei A2LL-Spezialisten
    * Sicherheitszone Arbeitsamt in Telepolis
    * Widersprüche bisher größtenteils berechtigt
    * Ein Feature, kein Fehler
    * Weitere Pannen
    * GAU bei der Arbeitslosengeld-II-Zahlung
    * Großprojekt gestemmt
    * Datenschützer: Mangelhafter Datenschutz bei Hartz IV
    * Warten auf den nächsten Meilenstein
    * Der Kulanzweg ist offen
    * Stabile Erfassung, fragiler Druck
    * Deutliche Stabilisierung erwartet
    * Angeschmorte Anträge
    * A2ll loggt aus
    * Bug oder Feature?
    * Erste Bescheide verschickt
    * Wirtschaftsministerium sichert mehr Datenschutz beim Arbeitslosengeld II zu
    * Big Brother Awards: Die Stimme der Stimmlosen
    * 2. Stufe gezündet
    * Das Baby strampelt
    * Reibungsloser Start in prekärem Zustand?
    * Einschränkungen bei der Erfassung
    * Nur noch 20 Fehler
    * Die Alternativen
    * Hartz IV-Software kommt nicht termingerecht

Quelle und Links : http://www.heise.de/newsticker/meldung/69748

[SiLæncer]

Gerne wird der Arbeitslosenquote die Zahl der offenen Stellen gegenüber gestellt - dann hört sich die Misere nicht ganz so schlimm an. Tests haben jetzt allerdings ergeben, dass es rund ein Drittel der bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Jobangebote gar nicht gibt.

Nürnberg - Der Anstoß kam aus der Regionaldirektion Hessen: Dort war dem Leiter aufgefallen, dass auffällig viele Arbeitslose nach einer Bewerbung auf eine vermeintlich offene Stelle unverrichteter Dinge zurückkehrten. Eine daraufhin beim Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur in Auftrag gegebene Studie bestätigte den Verdacht: Insgesamt rund ein Drittel der bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldeten Stellenangebote existiert in Wirklichkeit gar nicht.

Einen entsprechenden Bericht des ZDF-Wirtschaftsmagazins WISO bestätigte John-Philip Hammersen, Sprecher der BA, gegenüber SPIEGEL ONLINE. Durchschnittlich seien nur 63 bis 73 Prozent der gemeldeten Stellenangebote tatsächlich verfügbar gewesen, so Hammersen. In einigen Gebieten hätten sogar fast 60 Prozent der gemeldeten Stellen in Wirklichkeit gar nicht existiert. Bei Angeboten, die bereits über zwölf Monate alt waren, seien durchschnittlich nur noch 20 Prozent der Jobs verfügbar.

Viele Arbeitgeber meldeten der Bundesagentur zwar offene Stellen, aber nicht, wenn sie einen passenden Kandidaten gefunden hätten. "Darum müssen unsere Mitarbeiter da stärker nachfragen", sagt Hammersen. Vor allem aber seien die zahlreichen Zeitarbeitsfirmen an dem Missstand schuld: "Zeitarbeitsfirmen melden laufend offene Stellen, die es gar nicht gibt, um den Markt abzugrasen", so Hammersen. Auf Nachfrage würde in solchen Unternehmen oft argumentiert, man brauche einen Vorrat an potentiellen Arbeitskräften, falls unerwarteter Bedarf entstehe.

Alfons Schmid vom Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur fordert dagegen, die BA müsse ihr Meldeverfahren grundsätzlich verbessern, "um die offenen Stellen zu erfassen, die wirklich frei sind". Die Studie sei Anfang des letzten Jahres erstellt worden, als aufgrund der Einführung von Hartz IV die Arbeitsagenturen viel zu tun gehabt hätten, schränkt Hammersen dagegen ein. "Der Kontakt zu den Arbeitgebern war damals sehr schlecht", erklärt er. Inzwischen habe man daran gearbeitet. "Aber natürlich: Wir müssen darauf ein Augenmerk haben", gesteht der BA-Sprecher ein. Bis sich Arbeitslose auf den Stellenpool der Behörde tatsächlich verlassen können, wird es allerdings noch ein Weilchen dauern. Man brauche jetzt sicherlich noch ein Jahr, bis eine stimmige Statistik vorhanden sei, erklärt Hammersen.

Im Bezug auf die Arbeitslosenzahlen für Februar, die morgen veröffentlicht werden, gibt sich der Sprecher ebenfalls nüchtern. "Dass es wieder über fünf Millionen Arbeitslose sein werden, ist ja inzwischen kein Geheimnis mehr", sagt er. Besonders böse Überraschungen wie etwa im Januar dieses Jahres - als der Vorzieheffekt einer Änderung beim Arbeitslosengeld I die Zahl unerwartet in die Höhe schießen ließ - sei jedoch nicht zu erwarten. Aber: "Es gab in diesem Monat den üblichen saisonbedingten Anstieg."

Quelle : www.spiegel.de

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Kenia spendet für Hartz-IV-Empfänger in Berlin
Spenden einmal andersherum: Kaffee und Tee kommen als Spende zu einem Berliner Diakonieladen, der einmal pro Woche kostenlos Lebensmittel an Bedürftige verteilt. 300 Kilogramm Kaffee und Tee erwartet Pfarrer Thomas Lübke.
Seit November wurde aufgrund eines Berichtes über das Diakonie-Projekt bei Freunden und Förderern in einem kenianischen Krankenhaus der Medizinischen DirektHilfe (MDH) gesammelt.
LTU übernahm den kostenlosen Transport nach Berlin und der Zoll sprach eine Zollbefreiung aus. Nun wird der Kaffee und der Tee hoffentlich bis Ostern für wöchentlich circa 250 Hilfsbedürftige reichen.

Quelle: www.rp-online.de

[SiLæncer]

Die Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert in einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung Antworten auf einige nach ihrer Meinung nach immer noch ungeklärte datenschutzrechtliche Probleme beim Arbeitslosengeld II. Im Kern geht es ihnen vor allem um die Aufklärung der Antragsteller vor der Datenerhebung und den unkontrollierten Zugang von 40.000 Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit zu hochsensiblen Daten der Antragsteller und Arbeitslosengeld-II-Bezieher.

"Das Verfahren der Datenerhebung mittels eines umfänglichen Antragsvordrucks von 16 Seiten verstößt wegen unzähliger unzulässiger Fragen gegen den datenschutzrechtlichen Erforderlichkeitsmaßstab", schreiben die Grünen in ihrer Anfrage. Zwar habe die Bundesagentur auf Veranlassung der Datenschutzbeauftragten im Oktober 2004 neue, datenschutzgerechte Vordrucke und Ausfüllhinweise erarbeiten lassen, doch seien diese den Betroffenen noch nicht zur Verfügung gestellt worden.

Für den Zugang zu einmal in Nürnberg abgelegten Daten gebe es immer noch keine geeigneten Berechtigungskonzepte und keine Protokollierung, obwohl diese der Bundesbeauftragte für den Datenschutz bereits im November 2004 formell beanstandet habe. Da nichts geschehen sei, habe sich die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder im Oktober 2005 erneut zu einer heftigen Kritik an dieser Praxis veranlasst gesehen. "Da im Rahmen der Leistungsgewährung zum ALG II ausgesprochen sensible gesundheitliche, familiäre oder finanzielle Daten von Hilfesuchenden erhoben und gespeichert werden, müssen die besonders strengen Anforderungen des Sozialdatenschutzes beachtet werden. Informationen über Drogensucht, Vorstrafen oder Eheprobleme unterliegen zu Recht dem Sozialgeheimnis", erläutern die Grünen in ihrer Anfrage.

"Vor dem Hintergrund, dass Befragte, die von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht am Telefon Gebrauch machen, mit einem persönlichen Gesprächstermin rechnen müssen, um offene Fragen zu klären: Welche Notwendigkeit besteht nach Ansicht der Bundesregierung dann noch für die Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung zur telefonischen Auskunftserteilung?" lautet eine Frage der Grünen zu der Praxis, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger durch ein von der Bundesagentur beauftragtes Callcenter befragt werden. Diese war im Sommer vorigen Jahres in die Kritik des Bundesdatenschützers Peter Schaar geraten. Die Koalition plane, dass Leistungsempfänger zur Teilnahme an einer Telefonabfrage zukünftig gesetzlich verpflichtet werden sollen, schreiben die Grünen weiter.

Im deutschen Bundestag haben so viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, das Recht, durch eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte zu verlangen. Kleine Anfragen werden schriftlich gestellt und beantwortet und im Bundestag nicht beraten.

Quelle : www.heise.de

[spoke1]

Hartz-IV-Software: Alternativen zu A2LL gefordert

In einem Schreiben an das Arbeits- und Sozialministerium hat der Bundesverband der kommunalen Spitzenverbände die dringende Bitte geäußert, "den Einsatz dezentraler IT-Systeme in den Arbeitsgemeinschaften" zuzulassen, die für die Zahlung des Arbeitslosengeld II (ALG II) zuständig sind. Der Verband, in dem der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund zusammengeschlossen sind, beruft sich dabei auf das "insgesamt zufrieden stellende Ergebnis" der Arbeit in den 69 "Optionskommunen". In diesen Kommunen wird nicht mit der webbasierten Software A2LL (Arbeitslosengeld-2-Leistungen zum Lebensunterhalt) gearbeitet, sondern mit dezentralen Lösungen
verschiedener Hersteller. "Der entscheidende Vorteil – neben anderen – für den Einsatz dezentraler Software liegt für die Arbeitsgemeinschaften darin, dass sie dann über ihre eigenen Daten verfügen und Kenntnis über ihre SGB-II-Situation (Hilfeempfänger, Bedarfsgemeinschaften, Ausgaben/Einnahmen) als auch über ihre Verwaltungsumsetzung, wie zum Beispiel Vermittlungserfolge, erlangen", heißt es in dem heise online vorliegenden Schreiben.



Der ganze Artikel:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/71712

[spoke1]

Eine passende Alternative hab ich gerade unter

http://www.tz-online.de/tzheute/art1061,209432.html?fCMS=55d3ddd9c327ba8290a3adf897689c14

gefunden

„Ich möchte wieder arbeiten!“ Ur-Oma Berta (94)

Ich will halt nicht rumsitzen. Und außerdem möchte ich etwas Geld dazuverdienen.“ Wieder blättert Berta N. bei diesen Worten durch die Stellenanzeigen in ihrer Zeitung. Seit Tagen sucht die Moosacherin nun eine Arbeitsstelle. Dringend!

Und die Frau bringt alles mit, was eine gute Arbeitskraft auszeichnet: Sie ist fleißig, motiviert, fit – und hat Lebenserfahrung. Viel Lebenser´fahrung. Vielleicht sogar etwas zu viel, wie sie selber anmerkt. „Naja, ich bin jetzt 94 Jahre alt. Aber eine Arbeit wär’ einfach großartig.“ Berta N. und ihre Jagd nach einem Job – sie ist kein Spaß, sondern bitter ernst gemeint.

„Von der Rente bleibt ja einfach zu wenig übrig“, erklärt die Münchnerin, die mittlerweile schon mehrfache Urgroßmutter ist, ihren späten Berufs-Wunsch. „Wenn ich da meinen Kindern nicht zur Last fallen will, muss ich etwas dazuverdienen. So sind halt die Tatsachen.“ Klare Worte von einer starken Frau. Ein Blick in die Finanzen der alten Dame zeigt das Problem: Rund 1000 Euro hat die Witwe im Monat zur Verfügung.

Davon schluckt die Miete für die 68-Quadratmeter-Wohnung in Moosach schon 700 Euro. Ein billigeres Zuhause suchen? Es sind die vier Wände, in denen Berta N. mit ihrem geliebten Ehemann lebte. „Und einen alten Baum verpflanzt man nicht mehr“, sagt die Münchnerin. Doch durch die Mietkosten bleiben nur noch 300 Euro im Monat. Zieht man davon nun noch Telefon, GEZ-Gebühren, Versicherungen und Strom ab, hat Berta N. gerade mal rund 150 Euro zum Leben.

„Das Ersparte von früher ist auch alles aufgebraucht. Da muss ich schon sehr sparsam leben, damit ich hinkomme.“ Zwar helfen der 94-Jährigen ihre zwei Kinder immer wieder mit „Zuschüssen“ aus, „aber das will ich ja auch nicht unbedingt auf Dauer“. Und so will die 94-Jährige jetzt nochmal die Ärmel hochkrempeln. Einen Wunschjob hat die gebürtige Schlesierin auch schon im Auge. „Als ich 65 Jahre alt war, habe ich angefangen, bei einem großen Münchner Garderobendienst zu arbeiten.“

Das war nach ihrer Zeit als Laborantin bei der Bundeswehr. „Das habe ich zehn Jahre gemacht. So was wäre jetzt auch wieder toll.“ Bei Veranstaltungen sich um die Mäntel und Jacken der Gäste kümmern, nette Gespräche mit den Besuchern führen – das alles vermisst die alte Dame noch immer. Und weil Berta N. tatkräftig ist, hat sie auch schon bei einer ehemaligen Kollegin angerufen und gefragt, ob denn noch eine Stelle frei sei. Als Antwort bekam sie aber eine Frage: „Ob die dich mit 94 Jahren noch nehmen? Ich weiß nicht“, zweifelte die Freundin.

Doch Berta N. will sich davon nicht entmutigen lassen. In den nächsten Tagen hat sie vor, direkt bei der Firma nachzufragen, ob es einen Job für sie gibt. „Oder ich finde ein ande-res Angebot, das mich interessiert. Bis auf die lästigen Schmerzen in der Schulter bin ich ja noch gut in Schuss. Mal sehen, was kommt…“