Thema: Iran ...

[SiLæncer]

Kein Einlenken im Atomstreit: Mahmud Ahmadinedschad hat angekündigt, bis zu 60.000 Zentrifugen für die Urananreicherung einrichten zu wollen. Einen Stopp des Programms schloss der iranische Präsident aus.

Teheran - Ziel sei es, Brennstäbe für die zivilen Atomkraftwerke des Landes herzustellen, sagte Mahmud Ahmadinedschad heute auf einer Pressekonferenz. Es handele sich jedoch um den Anfang entsprechender Bemühungen. Er wurde von Journalisten zur Einrichtung von 3000 Zentrifugen bis März 2007 befragt, die am Sonntag der Sprecher des Teheraner Außenministeriums angekündigt hatte. Einen Stopp der Anreicherung schloss Ahmadinedschad aus.

Damit wandte sich der iranische Präsident gegen Forderungen von US-Präsident George W. Bush und dem britischen Premierminister Tony Blair. Diese hatten gestern Iran aufgerufen, sein Programm zur Urananreicherung zu beenden. Ende Oktober hatte Iran eine zweite Kette von 164 Zentrifugen in Betrieb genommen. Zurzeit reichert das Land Uran auf unter fünf Prozent an. Dies reicht zur Herstellung von Brennstäben. Für Atombomben ist eine Anreicherung auf 90 Prozent notwendig.

Erst am Sonntag hatte Iran vor der Verabschiedung einer Uno-Resolution zum Streit um sein Atomprogramm gewarnt. Die Sechsergruppe aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland versucht sich seit Wochen auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf zu einigen. Moskau und Peking lehnen den Entwurf der europäischen Verhandlungsführer aber als zu weit gehend ab. Iran hatte eine Frist des Sicherheitsrates zur Einstellung seiner Urananreicherung verstreichen lassen, weshalb Teheran Sanktionen drohen.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die terroristische Hamas-Bewegung zur Fortsetzung ihres Kampfes gegen Israel aufgefordert. Sein Land werde der Hamas dabei jede Hilfe zukommen lassen. Israels Hauptverbündeter USA verfalle und werde schwächer.

Teheran - Irans Präsident sicherte dem palästinensischen Ministerpräsidenten und Hamas-Politikers Ismail Hanija bei dessen Besuch in Teheran volle Unterstützung zu. "Die iranische Nation wird Seite an Seite mit dem palästinensischen Volk stehen, bis Jerusalem befreit ist", zitierte die iranische Nachrichtenagentur Isna Ahmadinedschad. "Die Verschwörung der Feinde des Islams mit dem Ziel, den Widerstand
der palästinensischen Nation zu brechen, werden scheitern."

Hanija betonte, seine seine Regierung habe nicht vor, "das
Regime anzuerkennen, das Jerusalem besetzt". Auch werde sie das Recht des palästinensischen Volkes unterstützen, Widerstand zu leisten und die "grausamen und ungerechten" Verträge mit Israel zu kündigen. Als Teil einer viertägigen Iran-Reise soll Hanija morgen auch Irans geistiges Oberhaupt Ali Chamenei treffen.

Die Hamas hat sich der Vernichtung Israels verschrieben.
Ahmadinedschad hat gefordert, es von der Landkarte zu wischen. Der Iran hat in diesem Jahr bislang 120 Millionen Dollar an die Palästinenser-Regierung gezahlt, nachdem der Westen aus Protest gegen den Wahlsieg der Hamas seine Hilfe eingestellt hatte. Die USA und Israel werfen dem islamischen Gottesstaat zudem vor, radikale Palästinenser-Gruppen wie die Hamas zu bewaffnen und militärisch auszubilden. Der Iran weist diese Vorwürfe zurück.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Die USA planen einen Atomangriff auf iranische Atomanlagen, hieß es im Frühjahr 2006 - was die Regierung Bush damals dementierte. Jetzt meldet die "Sunday Times", Israel bereite einen solchen Angriff vor. Die Piloten sollen bereits trainieren.

London - Israel plane mit einem einzigen Angriff Atomanlagen in Iran auszuschalten. Dabei sollten Bunkerbrechende Bomben eingesetzt werden, berichtete die "Sunday Times" heute unter Berufung auf mehrere Quellen in der israelischen Armee. Dem Bericht zufolge bereiten sich zwei Luftwaffen-Geschwader auf den Einsatz vor. In den vergangenen Wochen seien die Piloten mehrmals nach Gibraltar geflogen, um den 2000-Meilen-Flug zu trainieren.

Der Plan: Lasergesteuerte konventionelle Raketen öffnen "Tunnel" zu den eigentlichen Zielen in den Bunkeranlagen. Mini-Nuklearwaffen mit einem fünfzehntel der Sprengkraft der Hiroshima-Bombe werden anschließend in diese Tunnel abgefeuert.

"Sobald wir grünes Licht haben, wird die Mission gestartet. Ein Schlag - und das iranische Atomprogramm wird zerstört sein", zitierte die "Sunday Times" eine Quelle. Ein Nuklearschlag wird nach Angaben des Blattes erwogen, da konventionelle Waffen möglicherweise nicht ausreichten, um die gut geschützten Ziele zu zerstören. Die Anlagen liegen teilweise unter einer 20 Meter dicken Betonschicht.

Die Atomwaffen würden tief unter der Erdoberfläche explodieren, um das Risiko eines nuklearen Niederschlags zu minimieren.

Dieser Plan ähnelt einem vom US-Magazin "New Yorker" im April beschriebenen angeblichen Vorhaben der USA. Das Weiße Haus hatte den Bericht zurückgewiesen, den US-Starjournalist Seymour Hersh damals verfasste.

Nach Informationen der "Sunday Times" haben sich israelische Verantwortliche wiederholt mit US-Experten getroffen, um einen solchen Militäreinsatz zu erörtern. Die Zeitung spekulierte, dass die Offenlegung eines solchen Angriffsplans das Ziel haben könnte, Druck auf den Iran auszuüben, damit dieser sein Atomprogramm einstelle.

Dem Bericht zufolge gelten als Hauptziele:

    * Das Forschungslabor und die Produktionsstätten in Natans - dort lagen Tausende Zentrifugen, die zur Urananreichung benötigt werden

    * Die Reaktoranlage bei Isfahan. Dort lagern nach Angaben des iranischen Vizepräsidenten 25 Tonnen Gas, die zur Urananreicherung benötigt werden

    * Die Produktionsstätten in Arak, wo künftig waffenfähiges Plutonium hergestellt werden könnte.

Die Iraelis glauben dem Bericht zufolge, dass ein Ausschalten dieser Ziele das Atomprogramm des Iran auf unbestimmte Zeit verzögern würde.

Die Regierung hat in der Vergangenheit mehrfach erklärt, dass Iran Atomprogramm nicht hingenommen würde. Schließlich ist Iran Präsident Mahmud Achmadineschad ein erklärter Feind Israels.

1981 hatte der Staat einen Angriff gegen einen irakischen Atomreaktor geführt.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Bluff oder echte Gefahr? Nach einem Bericht der "Sunday Times" plant Israel einen Angriff mit Mini-Nuklearbomben auf Irans Nuklearanlagen. Zwar dementiert Jerusalem, doch Teheran hat bereits einen harten Gegenschlag angekündigt.

Teheran - Der Reaktion kam prompt und, wie zuletzt bei ähnlichen Berichten über angebliche Angriffsplanungen gegen Iran, mit harschen Worten: "Jeglicher Angriff auf Iran würde eine schlagkräftige Reaktion nach sich ziehen", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammed-Ali Hosseini heute in Teheran. Zuvor hatte die britische Zeitung "Sunday Times" über einen angeblichen Geheimplan Israels berichtet. Danach soll ein Angriff mit Atomwaffen auf eine Uran-Anreicherungsanlage im Iran ausgearbeitet worden sein. Piloten der israelischen Luftwaffe, so das Blatt weiter, würden bereits proben. Doch in Jerusalem wurde der Zeitungsbericht dementiert.

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Mark Regev, betonte, der Bericht sei unwahr. Israel unterstütze "hundertprozentig die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, mit Hilfe des Sicherheitsrats einen Stopp des iranischen Atomprogramms zu erreichen".

Die "Sunday Times" hatte berichtet, die israelische Luftwaffe bereite sich mit sogenannten Bunker brechenden Waffen auf einen Nuklearangriff vor, bei dem dann unterirdisch Atombomben gezündet werden könnten. Mögliches Ziel sei die Uran-Anreicherungsanlage von Natans, etwa 220 Kilometer südöstlich von Teheran.

Die Sonntagszeitung stützte sich bei ihrem Bericht auf israelische Militärkreise. Demnach könnte der Angriff mit lasergesteuerten konventionellen Raketen beginnen, die die Anlage "aufbrechen". Anschließend würden unter der Erde sogenannte Mini- Atombomben zur Explosion gebracht, wodurch die radioaktive Verseuchung begrenzt werden könnte. Die Sprengkraft der "Minibomben" wurde mit einem Fünfzehntel der Atombomben angegeben, die die USA im August 1945 auf Hiroschima und Nagasaki abwarfen.

Nach Informationen der "Sunday Times" wurde dieses Szenario bereits von zwei Staffeln der israelischen Luftwaffe auf Langstreckenflügen geübt. Das Blatt zitiert namentlich nicht genannte Militärvertreter mit den Worten: "Sobald es Grünes Licht gibt, wird das iranische Nuklearprojekt mit einer Mission und einem Schlag zerstört." Der Angriff sei jedoch nur letztes Mittel, wenn eine Attacke mit konventionellen Waffen ausgeschlossen werde und sich die USA gegen ein Eingreifen im Iran entschlössen.

Der nun in der "Sunday Times" vorgestellte Plan ähnelt einem vom US-Magazin "New Yorker" im April beschriebenen angeblichen Vorhaben der USA. Das Weiße Haus hatte den Bericht zurückgewiesen, den US-Starjournalist Seymour Hersh damals verfasst hatte. Auch damals hatte es harsche Reaktionen aus Teheran gegeben.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Iran könnte Experten zufolge früher als bisher vermutet über eigene Atomwaffen verfügen. Einer neuen Studie zufolge droht eine nukleare Bewaffnung des Mullah-Staats schon in den kommenden zwei bis drei Jahren.

London - Selbst die US-Regierung, sonst selten um eine schlagzeilenträchtige Warnung vor dem angeblichen Waffenpotential ihrer weltpolitischen Gegenspieler verlegen, war bisher zurückhaltender. Frühestens in vier Jahren, so lautete die Einschätzung des US-Geheimdienstkoordinators John Negroponte, werde der Iran eine eigene Atombombe besitzen.

Experten des renommierten International Institute for Strategic Studies (IISS) in London sind jetzt anderer Meinung: Der Mullah-Staat könnte schon in zwei bis drei Jahren über Nuklearwaffen verfügen, heißt es im heute veröffentlichten IISS-Jahresbericht mit dem Titel "The Military Balance".

Iran halte bislang den Zeitplan ein, bis Ende März die ersten 3000 von insgesamt 54.000 Zentrifugen beschafft zu haben, sagte IISS-Leiter John Chipman bei der Vorstellung des Papiers. Ein wesentlicher Teil davon sei über den Schwarzmarkt bezogen worden. Die für die Anreicherung von Uran eingesetzten Zentrifugen sollen nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Natans aufgebaut werden.

Eine Aufgabe von völlig anderer Größenordnung sei es dann, die Kaskade von Zentrifugen so anzuordnen, dass sie wie gewünscht arbeiten, sagte Chipman. Anschließend dauert es nach seiner Einschätzung noch etwa neun bis elf Monate, bis 25 Kilogramm hoch angereicherten Urans hergestellt sind. Diese Menge würde für eine einzelne Atombombe ausreichen.

Allerdings hält es das Londoner Institut auch für möglich, dass eine verstärkte innenpolitische Opposition im Iran die Nuklearprojekte bremsen könnte. "Es gibt Anzeichen dafür, dass politischer und wirtschaftlicher Druck einen Einfluss auf Teheran hat", sagte Chipman.

Besitzt Iran eine Satelliten-Trägerrakete?

Die iranische Regierung hat erklärt, dass ihr Atomprogramm ausschließlich wirtschaftlichen Zwecken diene. Dies wird von den USA und europäischen Staaten jedoch bezweifelt. Nach Angaben des IISS besitzt Iran 250 Tonnen an Uran-Hexafluorid, das in einer funktionierenden Anreicherungsanlage für den Bau von 30 bis 50 Atombomben reichen würde.

Zusätzliche Sorge dürfte westlichen Experten die Meldung bereiten, dass Iran eine ballistische Rakete zum Trägersystem für Spionagesatelliten umgebaut hat. Das US-Magazin "Aviation Week" hat kürzlich Allaeddin Borudscherdi, den Chef des iranischen Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, mit den Worten zitiert, dass die Trägerrakete bald erstmals aufsteigen werde.

Westliche Geheimdienste befürchten dem Bericht zufolge, dass eine solche Rakete auch in der Lage wäre, eine Last von der Größe eines atomaren Sprengkopfs zu tragen - und zwar bis nach Mitteleuropa. Unklar blieb jedoch, ob Borudscherdis Behauptung der Wahrheit entspricht oder zur Wunderwaffen-Propaganda gehört, die von der iranischen Regierung gern benutzt wird.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

"Teheran würde dem Erdboden gleich gemacht": Mit diesem Satz zur Atom-Krise hat Frankreichs Präsident Chirac weltweit Verwirrung ausgelöst. Er zog das Interview, in dem noch weitere streitbare Sätze zu Iran fielen, sofort zurück - rechtfertigte aber seine Aussagen.

Paris - Für sich genommen sei es nicht "gefährlich", wenn Iran Atombomben besäße, sagte Chirac am Montag den Journalisten von "New York Times", ihrem Tochterblatt "International Herald Tribune" und dem Pariser Magazin "Nouvel Observateur". "Wohin würde Iran diese Bombe schicken? Nach Israel? Sie würde keine 200 Meter in der Atmosphäre zurücklegen, und Teheran würde dem Erdboden gleich gemacht", habe Chirac gesagt - im Klartext: Die iranische Atombombe würde noch über Teheran abgeschossen und zum Zünden gebracht.

Doch am Dienstag lud Chirac die Journalisten nochmals zu sich und nahm seine Äußerungen zurück. Die Journalisten sollten das Interview nicht drucken, sagte er. Seine Bemerkungen vom Vortag seien eine "extrem schematische Verkürzung" des Sachverhaltes, habe der französische Staatschef gesagt. Er nehme die Formulierung zurück. Die Äußerungen wurden trotzdem veröffentlicht.

In der Onlineausgabe der "New York Times" heißt es, das Gespräch mit Chirac sei aufgezeichnet worden und die Veröffentlichung vereinbart gewesen. "Ich hätte besser auf meine Worte achten sollen", sagte Chirac in einem zweiten Interview mit der Zeitung.

Laut "Nouvel Observateur" hielt Chirac aber seine Einschätzung aufrecht, dass "wenn Iran eine Atombombe besäße und diese gezündet würde, sie unmittelbar zerstört würde, bevor sie den iranischen Himmel verließe". Zudem würde es "unweigerlich Vergeltungs- und Zwangsmaßnahmen" geben. "Das ist das ganze System der nuklearen Abschreckung", sagte Chirac und fügte hinzu: "Was sehr gefährlich ist, ist die Weiterverbreitung."

Den Berichten zufolge hatte Chirac am Montag auch gesagt, es sei "sehr verlockend" für andere Länder mit viel Geld wie Saudi-Arabien und Ägypten, sich auf Atomwaffen vorzubereiten. Am Dienstag nahm er dem Magazin zufolge auch dies zurück und sagte, er wolle kein Land besonders herausheben.

Das Präsidialamt in Paris teilte mit, das Interview mit den drei Zeitungen habe sich um Umweltfragen gedreht. Das Thema Iran sei nur am Rande behandelt worden. Chiracs erste Äußerungen dazu seien "äußerst verdichtet, schematisch" ausgefallen; er habe gewünscht, die Journalisten erneut zu sehen, weil die Frage eine "vertiefte Behandlung" verdiene.

Die zweite Amtszeit des 74-jährigen Präsidenten läuft Mitte Mai aus. Es gilt als unwahrscheinlich, dass er sich noch einmal zur Wahl stellt.

Der Uno-Sicherheitsrat hat mit Unterstützung aus Frankreich Sanktionen gegen Iran verhängt, um die Regierung zur Einstellung der Urananreicherung zu zwingen. Die Präsidialverwaltung stellte am Donnerstag klar, am französischen Standpunkt habe sich nichts geändert.

Quelle : www.spiegel.de

[Jürgen]

Eine Atombombe vorzeitig zu zünden, sollte eigentlich (zumindest ohne Doppelagenten an oder ein Backdoor in deren Steuerung) nicht möglich sein.
Und es dürfte schlicht unmöglich sein, eine Atomrakete durch Beschuss gezielt zum Zünden der A-Bombe zu kriegen.
Eher zerplatzt das Teil und setzt das gesamte radioaktive Material in die Umwelt frei.

[SiLæncer]

Muskelspiele in Teheran: Iran stößt wüste Drohungen gegen die USA aus. Alle Kriegsschiffe im Persischen Golf lägen in Reichweite neuer Raketen - die das Mullah-Regime gerade in Russland gekauft hat. Doch die Geschosse können Schiffen nach Ansicht von Experten kaum gefährlich werden.

Teheran - Das mobile Raketensystem vom Typ Tor-M1 aus Russland sei erfolgreich getestet worden, gab General Hossein Salami heute bekannt. Damit könnten nun alle Kriegsschiffe im Golf unter Beschuss genommen werden, weil sie in Reichweite der neuen Waffen lägen. Das iranische Staatsfernsehen zeigte Bilder von mehreren Raketen, die in der Wüste von mobilen Abschussrampen aus in den Himmel geschossen wurden.

Experten bezweifeln allerdings, dass die Raketen tatsächlich Schiffe im Golf erreichen könnten. Denn das Tor M1-System verschießt nach Angaben der Federation of American Scientists (FAS) lediglich Boden-Luft-Raketen mit einer Reichweite von zwölf Kilometern und einem 15 Kilogramm leichten Sprengkopf - genug, um ein Flugzeug vom Himmel zu holen, aber keine Gefahr für ein Kriegsschiff.

Die paramilitärischen Revolutionsgarden hatten gestern mit einem neuen Militärmanöver im Golf begonnen. Damit soll Irans Verteidigungsbereitschaft angesichts einer wachsenden Präsenz der US-Marine im Golf gezeigt werden.

Das Tor-M1-System basiere auf dem Prinzip der Abschreckung, sagte Hossein Salami, der Kommandeur der Revolutionswächter ist.

Iran und Russland hatten 2005 einen Vertrag über den Ankauf von 29 Tor-M1-Raketen mit geschätztem Wert von 700 Millionen Dollar (rund 540 Millionen Euro) abgeschlossen. Im Januar lieferte Russland die Raketen, obwohl die USA heftige Kritik an dem Waffengeschäft geübt hatten. Der Sicherheitsrat der Uno hatte im Dezember Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt, um das Land zur Aussetzung seines umstrittenen Atomprogramms zu bringen.

Der Westen verdächtigt die Islamische Republik, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran hat die Vorwürfe zurückgewiesen und Forderungen nach einem Ende der Anreicherung von Uran abgelehnt.

Der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani kündigte an, er werde am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit westlichen Mächten verhandeln. Mit wem er über welche Themen sprechen wollte, habe Laridschani offengelassen, hieß es in einer Mitteilung der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Laridschani hatte kürzlich Treffen mit US-Vertretern ausgeschlossen. Die Amerikaner wiederum wollen erst nach einem Stopp der Uran-Anreicherung mit Vertretern der iranischen Regierung reden.

Zur Münchner Sicherheitskonferenz von morgen bis Sonntag werden unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin und der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates erwartet.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Die Drohung ging ins Leere. Die US-Regierung weist Warnungen Irans vor einem angeblich neuen Raketensystem, mit dem Kriegsschiffe im Golf versenkt werden könnten, kühl zurück - offenkundig zu Recht. Die Waffe ist für derartige Angriffe ungeeignet.

Teheran - "Wir sehen das nicht als einen direkten Angriff auf unsere Schiffe", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, heute in Washington. Gordon Johndroe, Sprecher des nationalen Sicherheitsrates fügte unaufgeregt hinzu: "Von Zeit zu Zeit halten sie verschiedene Übungen im Persischen Golf ab. Wir beobachten das." Damit ließ die US-Regierung die Provokation aus Teheran zunächst mal ins Leere laufen. Die USA sind derzeit dabei, einen zweiten Flugzeugträger in das Meer vor der iranischen Küste zu verlegen.

Der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Khamenei erklärte in einer Rede vor Luftwaffenchefs, Teheran lasse sich von Drohungen mit meinem Angriff nicht einschüchtern. Er drohte mit Gegenschlägen weltweit. Zudem hatten die paramilitärischen Revolutionsgarden heute gewarnt, dass alle ausländischen Kriegsschiffe im Persischen Golf in Reichweite iranischer Raketen seien. General Hossein Salami erklärte, die neuen Raketen vom Tor-M1 seien erfolgreich getestet worden. Damit könnten nun alle Kriegsschiffe im Golf unter Beschuss genommen werden. Im staatlichen Fernsehen waren Aufnahmen des Tests zu sehen.

Experten bezweifeln allerdings, dass die Raketen tatsächlich Schiffe im Golf erreichen könnten. Denn das Tor M1-System verschießt nach Angaben der Federation of American Scientists (FAS) lediglich Boden-Luft-Raketen mit einer Reichweite von zwölf Kilometern und einem 15 Kilogramm leichten Sprengkopf - genug, um ein Flugzeug vom Himmel zu holen, aber keine Gefahr für ein Kriegsschiff.

Die paramilitärischen Revolutionsgarden hatten gestern mit einem neuen Militärmanöver im Golf begonnen. Damit soll Irans Verteidigungsbereitschaft angesichts einer wachsenden Präsenz der US-Marine im Golf gezeigt werden. Das Tor-M1-System basiere auf dem Prinzip der Abschreckung, sagte Salami.

Das Tor-M1-System stammt aus Russland. Teheran und Moskau hatten 2005 einen Vertrag über den Ankauf von 29 dieser Abwehrsysteme mit geschätztem Wert von 700 Millionen Dollar (rund 540 Millionen Euro) abgeschlossen. Im Januar lieferte Russland die Raketen, obwohl die USA heftige Kritik an dem Waffengeschäft geübt hatten. Der Sicherheitsrat der Uno hatte im Dezember Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt, um das Land zur Aussetzung seines umstrittenen Atomprogramms zu bringen.

Spione enttarnt

Der Westen verdächtigt die Islamische Republik, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran hat die Vorwürfe zurückgewiesen und Forderungen nach einem Ende der Anreicherung von Uran abgelehnt.

Die iranische Regierung hat eigenen Angaben zufolge ein amerikanisch-israelisches Spionagenetzwerk aufgespürt. Der für die Geheimdienste zuständige Minister Gholam Hossein Mohseni Edschehi gab heute zugleich die Festnahme einer Gruppe von Iranern bekannt, die ins Ausland habe reisen wollen, um sich dort als Spione ausbilden zu lassen. Ob auch Mitglieder des angeblichen Spionagenetzwerks inhaftiert wurden, sagte der Minister nicht. Er deutete jedoch an, dass die Gruppe überwacht werde. Es handele sich um Agenten der CIA und des israelischen Geheimdienstes Mossad, sagte der Minister. Das Netzwerk sei an der iranischen Grenze aktiv gewesen.

Solana zu Gesprächen bereit

Der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani kündigte an, er werde am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit westlichen Mächten verhandeln. Mit wem er über welche Themen sprechen wollte, habe Laridschani offengelassen, hieß es in einer Mitteilung der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. EU-Chefdiplomat Javier Solana zeigte sich heute zu einem Treffen mit dem iranischen Unterhändler im Atomkonflikt bereit. Falls er und Laridschani einander in München begegneten, sei eine kurze Beratung möglich, sagte Solana in Brüssel. "Im Moment habe ich aber noch nichts verabredet", fügte er hinzu.

Laridschani hatte kürzlich Treffen mit US-Vertretern ausgeschlossen. Die Amerikaner wiederum wollen erst nach einem Stopp der Uran-Anreicherung mit Vertretern der iranischen Regierung reden.

Zur Münchner Sicherheitskonferenz von morgen bis Sonntag werden unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin und der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates erwartet.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Vor der Münchener Sicherheitskonferenz verschärft sich der Atomstreit dramatisch. Nach martialischen Wortgefechten zwischen Washington und Teheran sagte Irans Emissär Laridschani heute seine München-Reise ab. Die Atomenergiebehörde reagierte prompt.

München/Teheran - Der iranische Atom-Unterhändler Ali Laridschani hat seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig abgesagt. Auch ein Treffen zwischen Laridschani und dem Generaldirektor der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed ElBaradei, wurde abgesagt.

Wie der Organisator der Konferenz, Horst Teltschik, mitteilte, begründete Laridschani sein Fortbleiben mit Krankheit. Die zweitägige Sicherheitskonferenz wird morgen mit Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eröffnet.

Kurz darauf teilte die Atomenergiebehörde mit, die Zusammenarbeit mit Iran werde teilweise ausgesetzt. Die technische Zusammenarbeit mit Teheran werde zur Hälfte abgesetzt, gab die IAEA bekannt. Grundlage ist ein Sanktionsbeschluss des Uno-Sicherheitsrats vom Dezember.

Das ist eine substanzielle Maßnahme", erklärte ein IAEA-Verantwortlicher. Die Hilfe der IAEA sei ein "wertvolles Instrument" für den Iran gewesen. Von den 55 Projekten sei bei 22 die Zusammenarbeit ganz oder teilweise eingestellt worden.

Hoffnungen auf iranische Positionsänderung zerschlagen

Teltschik bedauerte Laridschanis Absage: "Ich war sehr interessiert daran, dass er kommt." Gleichzeitig betonte der Konferenzorganisator, dass der iranische Atomkonflikt "selbstverständlich" Thema der Konferenz sein werde, schließlich handele es sich um eine der drängendsten internationalen Krisen.

Laridschani, der Sekretär des Obersten Sicherheitsrates Irans, hätte am Sonntag eine Rede über die Sicherheit im Mittleren Osten halten sollen. Auch ein Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war geplant.

Mit der iranischen Absage zerschlagen sich Hoffnungen auf neue Gespräche kurz vor Ablauf einer von den Vereinten Nationen gesetzten Frist. Experten werteten die zunächst gesprächsbereite Haltung Laridschanis als Zeichen für den wachsenden Einfluss pragmatischer Politiker innerhalb der Führung in Teheran.

Iran selbst hatte zuvor mit der Ankündigung aufhorchen lassen, Laridschani wolle das Treffen von Sicherheitspolitikern aus aller Welt nutzen, um "mit westlichen Mächten" Verhandlungen zu führen. Daraufhin hatten sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen mit dem Teheraner Unterhändler bereit erklärt.

Uno-Frist läuft Ende Februar ab

Die Vereinten Nationen haben gegen Iran Sanktionen verhängt, weil die Islamische Republik nicht zur Einstellung ihres Atomprogramms bereit ist. Ende Februar läuft eine 60-Tage-Frist der Uno aus, nach der über eine Verschärfung der Sanktionen beraten werden soll, falls die Teheraner Führung bis dahin nicht einlenkt. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen zu streben.

Zu der Münchner Sicherheitskonferenz werden 250 Delegierte aus 40 Nationen erwartet. Die israelische Außenministerin Zipi Livni soll beim traditionellen Dinner am Abend vor Beginn der offiziellen Tagung eine Rede halten. Merkel werde ihre Rede zum Gesamtthema der Tagung "Globale Krisen - globale Verantwortung" halten, kündigte Teltschik an. Von Putin wird eine Grundsatzrede zum Thema Russlands Rolle in der Weltpolitik erwartet.

Am Samstagnachmittag wird Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung an einem Diskussionsforum mit Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und dem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain zum Thema "Die Nato im Zeitalter globaler Herausforderungen" reden. Am Rande der Konferenz sind zahlreiche bilaterale Treffen geplant. So wird auch mit dem neuen US-Verteidigungsminister Robert Gates zusammentreffen.

Zeitgleich zur Konferenz will der Iran am Sonntag zum Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 demonstrieren, dass die Nation geschlossen hinter dem Nuklearprogramm des Landes steht.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad kündigte an, die Errungenschaften des Atomprogramms ins Zentrum der geplanten landesweiten Großkundgebungen zu stellen. Experten vermuteten, Ahmadinedschad wolle die Installation von 3000 neuen Zentrifugen verkünden, die für die Urananreicherung gebraucht werden.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Immer schärfer werden die Vorwürfe der US-Regierung gegen Iran. Die Golfstaaten verschreckt die drohende Eskalation. Sie trauen weder den Amerikanern noch den Machthabern in Teheran.

Wie kompliziert und wie einfach das Verhältnis zwischen Iran und dem Irak ist, lässt sich alle paar Tage in Hadschi Umran beobachten, einem der Grenzübergänge zwischen den beiden Ländern: Immer, wenn in Bagdad ein neuer Ausnahmezustand verhängt wird, geht in Hadschi Umran das große gusseiserne Grenztor zu. Ein Peschmerga, ein kurdischer Soldat, bezieht mit seiner Kalaschnikow Posten vor dem Tor. Hermetisch abgeriegelt scheint dem ungeübten Auge nun die Grenze, nur die beiden Gesichter von Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini und seinem Nachfolger Ali Chamenei grüßen von einer Stellwand auf der anderen Seite herüber.

Die iranischen und irakischen Schmuggler, die sich tagtäglich mit voll gepackten Tragegestellen auf dem Rücken die Passhöhe heraufquälen, sehen das anders. Sie nervt nur der Umweg, den sie jetzt nehmen müssen. Sie halten kurz inne vor dem verschlossenen Tor, grüßen mitunter, und gehen dann ohne Verzug links oder rechts am Posten vorbei. Keiner hält sie auf. Tief ausgetretene Trampelpfade führen an den Grenzübergängen zwischen Iran und Irak vorbei, das gilt in Hadschi Umran hoch im Nordirak, und es gilt erst recht im Süden, wo dies- wie jenseits Schiiten leben, arabische Stämme, die nicht einmal die Gemetzel des iranisch-irakischen Krieges auseinanderdividieren konnten.

Mit wachsender Lautstärke wirft Washington Iran vor, die Aufständischen im Irak mit Geld, Training und Waffen zu unterstützen. Bei einer Razzia der US-Armee in Bagdad wurden laut "Daily Telegraph" 100 Gewehre Steyr HS .50 des österreichischen Rüstungsbauers Steyr-Mannlicher entdeckt - die vermutlich aus einer Waffenlieferung stammen, die 2004 an das Mullah-Regime verkauft worden war. Britische Einheiten haben in Basra verdächtige Munitionskisten sichergestellt, US-Truppen in der Kurdenhauptstadt Arbil und in Bagdad iranische Agenten festgenommen. Und diese Woche haben sie zum ersten Mal auch einen konkreten Beweis vorgelegt: spezielle Granatwerfer, die, so der US-Militärgeheimdienst, aus iranischer Produktion stammen.

Der springende Punkt, für den es bislang allerdings keinen konkreten Beleg gibt: Diese Waffen kämen mit ausdrücklicher Billigung "höchster Regierungskreise" aus Teheran über die Grenze. Wer mag das bestreiten oder bestätigen, wenn er einmal gesehen hat, wie routiniert die Schmugglerkolonnen in Hadschi Umran ihrem Gewerbe nachgehen?

Teheran hat sich fürs Bestreiten entschieden. "Die USA haben eine lange Tradition im Beweismittelfälschen", sagte Irans Außenamtssprecher Mohammed Ali Husseini - ein Argument, mit dem die Amerikaner nach ihrem Geheimdienstdebakel im Irak zu rechnen hatten. US-Generalstabschef Peter Pace ist sehr vorsichtig: "Es ist klar, dass Iraner und iranisches Material verwickelt sind", sagte er gestern. "Aber ich würde von meinem Kenntnisstand aus nicht sagen, dass ich wüsste, dass die iranische Regierung darüber Bescheid weiß und sich mitschuldig gemacht hat." Mit solchen Feinheiten hat sich Außenminister Colin Powell im Frühjahr 2003 nicht aufgehalten.

Die Frage ist, welches der beiden Argumente in den kommenden Wochen mehr Wirkung entfaltet: Washingtons nicht ganz unplausible Behauptung, dass Iran sich im Irak massiv einmische, oder Teherans nicht ganz unplausibler Hinweis, dass Dia-Shows der amerikanischen Geheimdienste zurzeit mit Vorsicht zu genießen sind.

Spekulationen über den Angreifer: Israel oder die USA?

Irans und Iraks Nachbarn sehen die Zuspitzung, die sich am Golf abzeichnet, mit verständlicher Sorge: Sie trauen weder dem Expansionskurs Irans, vor allem nicht Teherans Unnachgiebigkeit in der Nuklearfrage, noch Amerikas Strategie im Irak. Drei Szenarien gehen seit Wochen in immer neuen Variationen durch die Meinungsseiten und politischen Blogs am Golf: ein bevorstehender Militärschlag Amerikas, eine israelische Attacke wie im Juni 1981 auf den irakischen Atomreaktor Osirak und - das ist die Hoffnungsvariante - ein Einlenken eines der Kontrahenten, vorzugsweise des Iran, bevor die Drohkulisse endgültig in offenen Konflikt ausartet.

Nicht Amerika werde den Schlag gegen Iran führen, lautet eine der Spekulationen, zu schwach sei die Bush-Administration dafür innenpolitisch. Schwach sei zwar auch die Regierung Ehud Olmerts in Israel, doch für Israel sei ein nuklear bewaffneter Iran eine existentielle Bedrohung - und ein israelischer Angriff im Augenblick daher wahrscheinlicher als ein amerikanischer. Mit Interesse wird am Golf eine Studie von Sicherheitsanalysten der niederländischen Finanzgruppe ING hin- und hergemailt, die genau dieses Szenario durchspielt: "Die internationalen Finanzmärkte gehen davon aus, dass ein israelischer und/oder amerikanischer Angriff auf Iran unwahrscheinlich ist. Kriegerische Rhetorik aus Israel und der amerikanische Aufmarsch am Golf deuten allerdings darauf hin, dass ihnen womöglich ein Schock bevorsteht."

Nicht Israel, sondern die USA betrieben diesen Aufmarsch, sagt Mohammed al-Naqbi vom Gulf Negotiation Centre in Abu Dhabi, und über das Stadium der psychologischen Kriegsführung sei die Entwicklung längst hinaus: "Aus amerikanischer Sicht ist alles für einen Krieg vorbereitet", so Naqbi. "Wie ein Schlafwandler" bewege sich die Bush-Administration auf den nächsten Konflikt zu. Mit dem Beginn der Operationen rechne er im März oder April, kurz nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ihren nächsten Iran-Bericht vorlege - und Admiral William Fallon, der neue Chef des US Central Command, sich mit seinem Job vertraut gemacht habe.

Flugzeugträger kreuzen vor Irans Küste

Stünden sie vor einer endgültigen Entscheidung, würden einige Golfstaaten wohl tatsächlich eher die Gefahr eines Krieges in Kauf nehmen als langfristig mit einem nuklear bewaffneten Iran zu leben, sagt die Analystin Nicole Stracke vom Gulf Research Centre in Dubai. So weit sei es allerdings noch lange nicht. Viele Beobachter am Golf unterschätzten das diplomatische Korsett, in das die USA im Falle Irans eingebunden seien - und überschätzten zugleich die militärischen und operativen Möglichkeiten der Supermacht am Golf: Ein übereilter Angriff auf Iran würde nicht nur Israel und Amerikas Verbündete am Golf in Gefahr bringen, sondern in erster Linie die 160.000 US-Soldaten im Irak, die dort mit unmittelbaren Vergeltungsmaßnahmen extremer iranischer Gruppen zu rechnen hätten. "Ich glaube nicht, dass Amerika einen Militärschlag unternehmen oder Israel für eine solche Aktion grünes Licht geben wird, solange der direkte Einfluss Irans im Irak nicht wenigstens eingedämmt ist."

Derzeit kreuzen die beiden US-Flugzeugträger "Dwight D. Eisenhower" und "John C. Stennis" vor der Küste Irans. Manchmal sind sie so nahe, dass die Hafenstadt Bushehr mit ihrem Atommeiler im Bereich ihrer Schiffsartillerie liegt. "Es kann kein gutes Gefühl sein für die Iraner", sagte Admiral Michael Miller, Kommandeur der Trägergruppe "USS Reagan", die im vergangenen Juni ihre Manöver im Golf abschloss. "Es würde mich nervös machen, wenn, sagen wir mal, iranische Flugzeugträger so nahe vor der Küste Kaliforniens operierten." Das allerdings sei ein ganz hypothetischer Vergleich: "Wir sind hier, um das Gleichgewicht der Mächte in dieser Region zu wahren", sagte der Admiral.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

"Wir sollten einen weiteren dummen Schritt vermeiden": Mit drastischen Worten warnt Ex-Außenminister Joschka Fischer vor einem US-Militärschlag gegen Iran. Ein Krieg hätte schlimmere Folgen als der Irak-Feldzug, Bomben auf Teheran wären ein "Rezept für ein Desaster".

Abu Dhabi - Der Sonntagabend war für Joschka Fischer Routine in seinem neuen Leben als Gastprofessor und eifriger Vortragsreisender. Für zwei Tage war der deutsche Außenminister a. D. in der Golfregion eingeschwebt, um einen Vortrag über sein Lieblingsthema zu halten: die neue Weltordnung, in seiner neuen Amtssprache natürlich "the new world order". Dazu hatte ihn das Zentrum für strategische Studien der Emirate in Abu Dhabi eingeladen. Fischer kam gern - und er sprach offen wie man ihn in seiner Zeit als Außenminister selten gehört hat.

Vor Diplomaten, Politwissenschaftlern und einigen Journalisten sprach "Seine Exzellenz", wie ihn die Organisatorin anredete, über die allgemeinen Weltläufe - und die drängende Sorge vor einem möglichen US-Angriff auf Iran. Jeden Tag gibt es neue Schlagzeilen über den US-Aufmarsch am Golf. So sehr verdichten sich die Gerüchte, dass am Samstag ein hoher US-General Journalisten aus den Emiraten einlud, um sie zu überzeugen: Die USA planten keinen Krieg.

Fischer nutzte die Chance, sich in Abu Dhabi eindeutig zu positionieren. "Ein Angriff auf Iran hätte sehr negative Konsequenzen für die ganze Welt", warnte er. "Die Auswirkungen wären größer als die des Irak-Kriegs." Der Streit um das Atom-Programm Teherans könne "nicht mit militärischen Bewegungen gelöst" werden. "Die Probleme werden dadurch eher noch schlimmer", prophezeite der Polit-Rentner vor seinen Gästen.

Wahlkampf mit zwei Krisen

An die USA richtete Fischer, seit einigen Monaten Gastprofessor an der Elite-Universität Princeton, deutliche Worte: "Wir sollten einen weiteren dummen Schritt vermeiden", sagte er in Anspielung auf den Militär-Schlag gegen den Irak. "Alle relevanten Mächte dieser Welt würden in den Konflikt gezogen und darin stecken bleiben", lautet Fischer Prognose. Aus seiner Sicht sei jegliche militärische Intervention nur "ein Rezept für ein neues Desaster".

Man merkt Fischer an, dass er in den USA lebt, wo ein Militärschlag gegen den Iran in vielen Medien praktisch schon geplant wird. Jeden Tag, so berichtete er, werde in Washington über die Zukunft der Irak-Mission gesprochen und über Teheran. "Beide Themen werden den Wahlkampf bestimmen, das ist schon jetzt sicher", sagte Fischer.

Seine bissige Ironie verlor der Ex-Grünen-Chef trotz des ernsten Themas nicht. Das Nein der Deutschen zum Irak-Krieg hatte damals in den USA harte Kritik hervorgerufen. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld riet den Deutschen damals, nicht tiefer zu graben, wenn man schon in einem Loch sitze. Fischer konterte nun, die USA sollten dieselbe Lehre ziehen. "They should not dig deeper and deeper, I guess", sagte er in seinem auf englisch gehaltenem Vortrag.

"Teheran hat Angst vor der Isolation"

Vielmehr verlangte Fischer beim Umgang mit Irans Atom-Plänen ein konzertiertes Vorgehen aller beteiligten Länder. "Die ökonomischen Maßnahmen treffen Iran sehr hart, wenn ich richtig informiert werde. Wir sollten damit endlich ernst machen." Nur so könne man Verhandlungen mit Iran erreichen. Auch Washington müsse zu Verhandlungen mit Teheran bereit sein. "Die USA müssen erkennen, dass Gespräche nicht die Aufgabe unserer Ziele bedeuten."

Im Herbst vergangenen Jahres hatte Fischer in Teheran die Positionen ausgelotet. Jetzt gab er sich optimistisch, dass das Regime einlenken werde. "Die Regierenden haben große Angst vor einer Isolation. Deshalb sollten wir weiter nach vorne gehen und Druck ausüben."

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Regelmäßig beteuert die US-Regierung, sie wolle keinen Krieg gegen Iran - jetzt berichtet die BBC: Hinter den Kulissen laufen Notfallplanungen für einen Angriff. Das Militär habe schon erste Ziel-Details festgelegt.

London - Laut dem Bericht der BBC hat sich das Zentralkommando des US-Militärs in Florida mit dem Thema beschäftigt. Es habe mehrere Ziele für Luftangriffe ausgemacht: erstens die Atomanlagen des Landes, zweitens die wichtigsten Militäreinrichtungen. Die britische Rundfunkanstalt berief sich in dem Bericht auf nicht näher genannte Diplomaten.

Unter anderem solle das Atomforschungszentrum Natanz in Zentraliran mit bunkerbrechenden Bomben aus B2-Stealth-Langstreckenbombern angegriffen werden. Auch iranische Luft- und Marinestützpunkte, Raketenbasen und Kommandozentren seien auf der Liste. Es handle sich dabei um einen Notfallplan, den man sich zur Sicherheit zurechtlege.

Die Regierung in Washington hat zwar mehrfach mitgeteilt, sie strebe keinen Krieg gegen Iran an. Gleichzeitig hat sie aber eine Militäraktion für den Fall nicht ausgeschlossen, dass Teheran sein umstrittenes Urananreicherungsprogramm nicht einstellt.

Nach BBC-Angaben könnte aber auch ein folgenschweres Attentat auf US-Soldaten im Irak, hinter dem nachweislich Iran steckt, einen Angriff auslösen. Arabische Staaten befürchten katastrophale Folgen für die Region im Fall eines solchen Angriffs.

Inzwischen hat die US-Armee einen zweiten Flugzeugträger in den Nahen Osten verlegt. Die "USS John C. Stennis" traf am Montag in den Gewässern der Region am Persischen Golf ein, wie das Kommando der Fünften US-Flotte heute im arabischen Golfstaat Bahrain mitteilte. Zu den Aufgaben zählten Sicherung der regionalen Stabilität sowie die Unterstützung von Bodentruppen im Irak und in Afghanistan, hieß es. Im Seegebiet der Golfregion befindet sich bereits der Flugzeugträger "USS Dwight D. Eisenhower".

Der scheidende Kommandeur der Fünften Flotte, Vize-Admiral Patrick Walsh, hatte am Montag Berichte zurückgewiesen, wonach die USA für offensive Zwecke ihre Militärpräsenz dort verstärkten. Zugleich sprach er jedoch in der Hauptstadt Bahrains, Manama, von einer "beispiellosen Zeit der Instabilität und Unsicherheit in der Region".

Der Vize-Admiral zeigte sich zudem besorgt über Manöver der iranischen Marine in der strategisch wichtigen Straße von Hormus und nannte die Übungen provokativ. "Wir überlassen Iran keine Gewässer. Dies sind internationale Gewässer, deshalb muss es dort auch internationalen Zugang geben. Das (Gebiet) werden wir mit unseren Partnern in der Region und in der Koalition schützen", betonte Walsh.

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[SiLæncer]

Iran verfolgt sein Programm zur Urananreicherung weiter und verstößt damit gegen Beschlüsse der Uno. Das stellt die Atomenergiebehörde IAEA in einem neuen Bericht fest - jetzt geht es im Sicherheitsrat um schärfere Sanktionen.

Wien - "Iran hat seine Aktivitäten in Bezug auf die Anreicherung nicht gestoppt", heißt es in dem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, der heute dem Sicherheitsrat in New York übermittelt wurde. Der Sicherheitsrat hatte nach dem Verstreichen eines ersten Ultimatums am 23. Dezember eine 60-Tage-Frist für den Stopp des Programms beschlossen. Damit könnten der Islamischen Republik weitere Sanktionen auf internationaler Ebene drohen.

US-Außenamtssprecher Tom Casey sprach in einer ersten Stellungnahme "von einer verpassten Gelegenheit für die iranische Regierung und das iranische Volk". Der Sicherheitsrat solle nun zusammenkommen, um über weitere Schritte gegen Teheran zu beraten. Casey zeigte sich überzeugt, dass weitere Sanktionen beschlossen würden, wollte aber nicht darauf eingehen, wie diese aussehen könnten.

Die Uno-Resolution sieht vor, dass der Uno-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gemäß Artikel 41, Kapitel 7, der Uno-Charta beschließen kann, wenn Iran die Forderungen nicht erfüllt. Dazu bedarf es aber einer neuen Resolution. Militärische Maßnahmen schließt Artikel 41 aus.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich heute "tief besorgt" über die iranische Haltung im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft und forderte Teheran erneut auf, die Forderung des Uno-Sicherheitsrats nach Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung zu erfüllen. Wenige Stunden vor der Übermittlung des mit Spannung erwarteten Iran-Berichts der Wiener Atombehörde an den Sicherheitsrat sagte Ban in Wien: "Ich fordere die iranische Regierung auf, den Forderungen des Sicherheitsrats voll nachzukommen und mit der internationalen Gemeinschaft in Verhandlungen zu treten, damit wir die Sache friedlich lösen können."

Ban war zuvor mit der österreichischen Außenministerin Ursula Plassnik zusammengetroffen und wird an diesem Freitag auch Gespräche mit dem Chef der Uno-Atombehörde, Mohamed ElBaradei, führen.

Vorgestern hatte sich Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad scheinbar verhandlungsbereit gezeigt: Er lehnte Verhandlungen über die Aussetzung des umstrittenen Atomprogramms nicht grundsätzlich ab. Er stellte jedoch Bedingungen: "Wir sind für einen Dialog", sagte der Präsident heute in einer vom Fernsehen übertragenen Rede in der nordiranischen Provinz Gilan. Vorbedingungen für Gespräche lehnte er jedoch kategorisch ab. Es sei nicht schlimm, dass der Westen einen Stopp der iranischen Nuklearaktivitäten fordere, sagte Ahmadinedschad. Die Gerechtigkeit verlange jedoch, "dass diejenigen, die verhandeln wollen, ihr eigenes Nuklearprogramm aussetzen". Das iranische Volk werde "bis zu Letzt" sein Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie verteidigen.

Insbesondere die USA werfen Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben, für die hoch angereichertes Uran benötigt wird. Iran weist diese Vorwürfe zurück. Das Mullah-Regime hat stets erklärt, sein Nuklearprogramm diene lediglich zivilen Zwecken.

Wie es in dem vertraulichen sechsseitigen Dokument der IAEA heißt, hat Iran mit der Installierung der ersten von 3000 geplanten Zentrifugen im Kraftwerk Natans begonnen. Damit arbeitet das Land an den Grundlagen für eine Urananreicherung auf industrieller Ebene. Uran kann je nach Anreicherungsgrad aber auch zum Bau von Atombomben verwendet werden.

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[SiLæncer]

Der Weltsicherheitsrat will binnen Tagen über eine verschärfte Resolution gegen Iran beraten. Die USA fordern nach dem Verstreichen des Uno-Ultimatums im Atomstreit eine Zurechtweisung des Mullah-Regimes - Russland warnt davor.

Teheran - Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates und Deutschlands kommen nach US-Angaben am Montag in London zusammen, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit Iran zu beraten. Bei dem Treffen werde mit der Arbeit an einer zweiten Resolution über Sanktionen begonnen, sagte US-Staatssekretär Nicholas Burns am Donnerstag.

Die USA erwarten von den neuen Verhandlungen eine verschärfte Zurechtweisung Irans. Neben den USA sind Russland, Großbritannien, China und Frankreich ständige Sicherheitsratsmitglieder. Russland indes machte klar, dass es in Bezug auf eine neue Resolution Vorbehalte hat: Uno-Botschafter Witali Tschurkin sagte, es brauche eine politische Lösung für die Atomkrise.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte zuvor nach Ablauf des Uno-Ultimatums Iran einen Verstoß gegen Beschlüsse des Weltsicherheitsrats vorgeworfen: Die Arbeiten zur Uran-Anreicherung seien nicht wie gefordert ausgesetzt, sondern sogar noch vorangetrieben worden. Iran teilte daraufhin mit, eine Aussetzung der Anreicherung sei inakzeptabel. Die Forderung der Staatengemeinschaft entbehre jeder rechtlichen Grundlage, sagte der Vize-Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Saidi.

Aus dem Dokument der IAEA gehe hervor, dass die Uno darüber in Kenntnis gesetzt wurde, dass Iran neue Zentrifugen installiert. Der Bericht zeige außerdem, dass sein Land friedliche Absichten habe und dass die Rückkehr zu Gesprächen das beste Mittel sei, um den Atomstreit zu lösen, fügte Saidi hinzu.

Dem IAEA-Bericht vom Donnerstag zufolge haben Techniker bis zum 17. Januar in der Anreicherungsanlage Natans ungefähr 66 Kilogramm des Anreicherungsgases Uranhexafluorid zu reaktortauglichem Uran 235 verarbeitet. Die Zahl der eingesetzten Gaszentrifugen wurden bis Mitte Februar auf 328 verdoppelt. Zwei weitere so genannte Kaskaden stehen danach vor der Fertigstellung. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte vor Monaten angekündigt, Teheran wolle bis Mitte März etwa 3000 Gaszentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb nehmen. Die Resolution vom 23. Dezember untersagte Teheran alle Anreicherungsaktivitäten sowie die Forschung und Entwicklung in diesem Bereich.

Teheran hat außerdem seine Arbeiten an dem Schwerwasserreaktor bei Arakfortgesetzt. In dem IAEA-Dokument wird ausdrücklich die Weigerung Irans erwähnt, insgesamt 38 IAEA-Inspekteure nach Teheran reisen zu lassen.

"Iran hat seine Anreicherungsaktivitäten nicht gestoppt", heißt es in dem Report. Da Teheran keine neuen Erkenntnisse über Teile seines zuvor 18 Jahre lang geheimen Atomprogramms geliefert habe, werde die IAEA "nicht in der Lage sein, zu überprüfen, ob es (darüber hinaus) nicht deklariertes radioaktives Material und (atomare) Aktivitäten im Iran gibt, oder die absolut friedliche Natur des iranischen Atomprogramms festzustellen."

Die USA reagierten schon direkt nach der Veröffentlichung des IAEA-Berichts kritisch: "Eine verpasste Chance für die iranische Regierung und das iranische Volk" sei das gewesen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, die US-Regierung sei der Ansicht, dass der Sicherheitsrat jetzt weitere Schritte einleiten soll. Diese müssten über die 2006 vereinbarten Sanktionen hinausgehen. Einzelheiten wollte er nicht nennen.

Das französische Außenministerium forderte schon vor der Veröffentlichung des Berichts entschlossene Maßnahmen, sollte der Iran erneut den internationalen Forderungen nicht nachkommen. In Berlin trafen sich die Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die deutsche EU-Präsidentschaft, Condoleezza Rice, Sergej Lawrow und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und verkündeten ihre Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Man hoffe auf die Einsicht Irans, "dass ein noch so ehrgeiziges Atomprogramm die Menschen nicht satt macht", sagte Steinmeier nach dem Treffen. Es sei vereinbart worden, zum weiteren Vorgehen in der Iran-Frage "im vertraulichen Gespräch zu bleiben und in den nächsten Tagen die weiteren Schritte eng miteinander abzustimmen".

Man sei jetzt in eine Phase eingetreten, "die uns erneute Bewertungen abverlangt", sagte Steinmeier. Fest stehe, dass die Staatengemeinschaft am Prinzip der zwei Wege festhalten wolle. Auf der einen Seite werde man nachdrücklich einfordern, "dass Iran auf den Boden internationalen Vertrauens zurückfindet". Auf der anderen Seite sei man aber auch bereit, die Gespräche mit Teheran wieder aufzunehmen, "wenn belastbare Signale des Entgegenkommens vorhanden sind".

Auch Rice und Lawrow bekräftigten, dass die internationale Staatengemeinschaft versuchen werde, Iran zu neuen Verhandlungen zu bewegen. "Wir werden die verfügbaren Kanäle und den Sicherheitsrat nutzen, um dieses Ziel zu erreichen", sagte Rice. Die US-Außenministerin betonte, dass noch keine Entscheidungen über das weitere Vorgehen getroffen worden seien.

Quelle : www.spiegel.de