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Nach der Pleite des deutschen Handyherstellers BenQ Mobile sieht sich die Siemens AG mit neuen Vorwürfen konfrontiert. Der Elektronikkonzern, der seine Handysparte Ende 2005 an den taiwanischen Hersteller BenQ abgegeben hatte, soll dabei keine schriftlichen Vereinbarungen zur Sicherung der deutschen Standorte getroffen haben. Das berichtet das ARD-Magazin Report Mainz am heutigen Montag. Siemens hat diese Darstellung entschieden zurückgewiesen.

Das Politik-Magazin beruft sich auf ein internes Schreiben von Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld an seinen Vorgänger und Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich von Pierer. Eine vertragliche Standortsicherung mit Konventionalstrafen werde darin nicht erwähnt. Der Siemens-Boss schreibe, dass "BenQ der einzige Interessent gewesen sei, der die Weiterführung des Standortes Kamp-Lintfort zusagen wollte. Dies erfolgte dann durch die Übernahme des Ergänzungstarifvertrages mit der IG-Metall, der bis zum Juni 2006 Gültigkeit hatte; dieser Ergänzungstarifvertrag beinhaltete die Standortsicherung für Kamp-Lintfort". In dem Brief schreibt Kleinfeld dem Fernsehbericht zufolge weiter, dass Siemens "von BenQ Einsicht in den Business-Plan der neuen Geschäftseinheit verlangt" habe und dieser auch "plausibel" gewesen sei.

Siemens weist die Darstellung von Report Mainz "in aller Entschiedenheit zurück". Der Konzern habe bei der Übergabe seiner Handysparte an BenQ alles getan, um "eine nachhaltige Fortführung der Geschäftsaktivitäten in Deutschland sicherzustellen", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Dafür habe Siemens Finanzmittel in einem erheblichen Umfang sowie Patente und die Rechte an der Marke "Siemens" für bis zu fünf Jahre zur Verfügung gestellt. Gerade die Übernahme des mit der IG Metall vereinbarten Ergänzungstarifvertrages durch BenQ habe die Ernsthaftigkeit des neuen Eigentümers deutlich gemacht. Weiter gehende vertragliche Vereinbarungen zur Standortsicherung seien bei solchen Betriebsübergängen nicht üblich, erklärte Siemens.

BenQ hatte dem kränkelnden Handyhersteller kaum ein Jahr nach der Übernahme den Geldhahn zugedreht und ihn in die Insolvenz geschickt. Nach der Pleite waren erste Vorwürfe gegen Siemens laut geworden, der Konzern habe sich so der problematischen Handysparte entledigt und BenQ noch eine millionenschwere "Abwrackprämie" gezahlt. Zwar hatten sich Vorwürfe, wesentliche Werte und Patente seien durch ein kompliziertes Gesellschaftsmodell nach Taiwan abgezogen worden, nicht bestätigt. Siemens hatte dagegen erklärt, BenQ habe sein Versprechen gebrochen, das Unternehmen prüfe nun auch rechtliche Möglichkeiten gegen die Taiwaner. Doch weigerte sich der deutsche Elektronikkonzern bisher, die genauen Konditionen der Geschäftsübergabe zu veröffentlichen. Die Gewerkschaftsvertreter im Siemens-Aufsichtsrat wollen nun auf eine Offenlegung bestehen. Dem Gremium droht Berichten zufolge daher auf der für kommenden Mittwoch geplanten Sitzung ein Eklat.

Quelle : www.heise.de

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Der Handyhersteller BenQ Mobile hat vor der Insolvenz Ende September finanzielle Probleme wochenlang verschleiert, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Aus internen Dokumenten gehe hervor, dass das Management die dramatischen Zahlungsschwierigkeiten des Unternehmens bereits Mitte August gekannt habe. Während der Mutterkonzern BenQ in Taiwan und die angeschlagene Tochter in München damals offiziell noch Durchhalteparolen ausgaben, hätten einige Verantwortliche die Hoffnung bereits aufgegeben.

"Wir haben null Budget mehr", habe BenQ-Mobile-Finanzchef David Wang bereits am 16. August an Vorstandschef Clemens Joos geschrieben. Trotzdem hätten Spitzenmanager von BenQ sowie der Mobilfunk-Tochter eine Woche später öffentlich Zuversicht verbreitet: "BenQ-Mobile ist und bleibt eine wichtige Säule unseres Unternehmens", beteuerte BenQ-Chef Kuen-Yao Lee noch am 24. August. Ende September, als die Insolvenz angemeldet wurde, habe das Management dagegen erklärt, es sei völlig überrascht.

Laut der Süddeutschen Zeitung aber belegten interne Dokumente, dass nicht nur hohe Verluste und Probleme mit der Modellpalette, sondern auch gravierenden Zahlungsschwierigkeiten dem Management der Sparte viel früher bekannt gewesen seien, als bislang in der Öffentlichkeit angenommen worden war. Bereits im ersten Halbjahr habe die Sparte an Finanzmitteln aufgebraucht, was der Konzern für das Gesamtjahr zur Verfügung gestellt habe, soll Wang nach den der Zeitung vorliegenden Informationen an Spitzenmanager von BenQ und BenQ-Mobile geschrieben haben. Der Finanzchef habe unmissverständlich klar gemacht, dass er der Sparte kaum noch Chancen gebe.

Bereits gestern waren auch neue Vorwürfe gegen Siemens bekannt geworden. Der Elektronikkonzern, der seine Handysparte Ende 2005 an den taiwanischen Hersteller BenQ abgegeben hatte, soll dabei keine schriftlichen Vereinbarungen zur Sicherung der deutschen Standorte getroffen haben, berichtete das ARD-Magazin Report Mainz. Siemens wies die Darstellung allerdings "in aller Entschiedenheit zurück": Der Konzern habe bei der Übergabe seiner Handysparte an BenQ alles getan, um "eine nachhaltige Fortführung der Geschäftsaktivitäten in Deutschland sicherzustellen".

Quelle : www.heise.de

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Für die Pleite des Handyherstellers BenQ Mobile interessiert sich nun auch die Justiz. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht verschiedener Bankrottdelikte nach. "Wir haben Ermittlungen aufgenommen", bestätigte der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld der Süddeutschen Zeitung. Es gehe um den Verdacht der verspäteten Insolvenzantragstellung und anderer Bankrottdelikte. Die Ermittler hätten mit Insolvenzverwalter Martin Prager bereits Kontakt aufgenommen. Prager und BenQ Mobile wollten sich dazu nach Angaben der Süddeutschen nicht äußern.

Zuvor waren Vorwürfe gegen die Geschäftsführung von BenQ Mobile laut geworden, bereits Mitte August von den dramatischen Zahlungsschwierigkeiten des Unternehmens gewusst zu haben. Die Süddeutsche hatte aus einem Schreiben von BenQ-Finanzchef David Wang an BenQ-Deutschland-Chef Clemens Joos vom 16. August zitiert. Darin habe Wang geschrieben, dass das Budget aufgebraucht sei. Trotzdem habe man den Mitarbeitern weiter Hoffnung gemacht.

Der Betriebsrat von BenQ hat daher die Zusammenarbeit mit Joos in Frage gestellt. Sollte Joos bereits deutlich vor der Insolvenz Ende September von der dramatischen finanziellen Situation des Unternehmens gewusst haben, sei eine weitere Zusammenarbeit auch bei einem Fortführungsmodell kaum möglich, sagte der Gesamtbetriebsrat von BenQ, Josef Michael Leuker, am Dienstag gegenüber dpa. Das Unternehmen habe bereits Ende Juni falsche Angaben über die Anzahl der verkauften BenQ-Handys im zweiten Quartal genannt. Statt 10,7 Millionen Handys seien es am Ende nur 7,4 Millionen gewesen. Die gesamte Belegschaft sei belogen und betrogen worden, so Leuker.

Unterdessen soll der weiter in der Kritik stehende Siemens-Vorstand schon Anfang April 2007 von der umstrittenen Gehaltserhöhung profitieren. Bisher wurde vermutet, dass diese erst mit Beginn des neuen Geschäftsjahres zum 1. Oktober 2007 gezahlt wird, nachdem die Konzernführung kürzlich angekündigt hatte, sie werde zu Gunsten entlassener BenQ-Mobile-Beschäftigter für ein Jahr auf die 30-Prozent-Anhebung verzichten. Ein Siemens-Sprecher begründete die Anhebung Anfang April kommenden Jahres am Dienstag damit, dass der Aufsichtsrat die Erhöhung ursprünglich bereits zum 1. April 2006 beschlossen hatte und bestätigte damit einen Bericht von Focus Online.

Quelle : www.heise.de

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BenQ-Mitarbeiter ohne Abfindungen?

Den Beschäftigten des insolventen Handy-Herstellers BenQ droht offenbar der Verlust ihrer Abfindungen. Der Münchner Arbeitsrechtler Johannes Falch erklärte der "Rheinischen Post", der Verdacht auf verschleppte Insolvenz gegen BenQ werde sich wohl erhärten.

Bereits Mitte August seien Aufhebungsverträge geschlossen worden, die bis zu 250.000 Euro Abfindungen vorgesehen hätten. Durch die Pleite seien diese Abfindungen aber reine Insolvenzforderungen. Die Beschäftigten bekämen somit nur zwei bis sechs Prozent der vereinbarten Summe.

Stand vom 9.11.2006, 09:48 Uhr


Quelle: http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2006/11/09/benq-mitarbeiter_ohne_abfindungen.jhtml

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Die nordrhein-westfälische SPD hat dem Siemens-Konzern vorgeworfen, sich trotz seiner Milliardengewinne aus der Verantwortung für die Beschäftigten des insolventen Handy-Herstellers BenQ Mobile zu stehlen. Siemens dürfe die Mitarbeiter in Kamp-Lintfort und Bocholt nicht mit Almosen abspeisen, sagte am Donnerstag der SPD-Landesvorsitzende Jochen Dieckmann. Die bisher von Siemens angebotenen Hilfen seien deutlich zu niedrig.

Siemens hat im abgelaufenen Geschäftsjahr seinen Gewinn um 38 Prozent auf 3,1 Milliarden Euro gesteigert. Der Elektrokonzern sei "noch nie so stark aufgestellt wie jetzt", sagte Siemens-Chef Klaus Kleinfeld bei der Vorlage der Bilanz in München.

Dieckmann kritisierte in diesem Zusammenhang auch NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Dessen Lob für das bisherige Engagement von Siemens sei nicht nachvollziehbar. "Es muss den Menschen an den betroffenen Standorten wie Hohn und Spott in den Ohren klingen." Die SPD-Landtagsfraktion forderte Siemens auf, sich an der Kofinanzierung von Förderprojekten der EU am Niederrhein zu beteiligen.

Quelle : www.heise.de

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Großrazzia bei Siemens: Die üppigen Gehaltserhöhungen für den Vorstand und die Pleite seiner ehemaligen Handytochter BenQ haben den Konzern in den vergangenen Wochen in die Schlagzeilen gebracht. Nun ist das Traditionsunternehmen auch noch ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten.

München - Derzeit durchsuchen rund 200 Polizeibeamte, Steuerfahnder und Staatsanwälte über 30 Bürohäuser an allen großen Siemens-Standorten und Privatwohnungen von teilweise hochrangigen Mitarbeitern, um Unterlagen sicherzustellen, wie SPIEGEL ONLINE aus unterrichteten Kreisen erfuhr.

Die Razzia soll einen schwerwiegenden Verdacht erhärten: Angestellte des Konzerns sollen im großen Stil Siemens-Vermögen veruntreut haben. Die Gelder dienten unter anderem dazu, um Bestechungsgelder an potenzielle Auftraggeber zu zahlen. Der Transfer soll teilweise auch über Auslandskonten, unter anderem in der Schweiz, abgewickelt worden sein.

Nach den internen Siemens-Richtlinien sind Bakschischzahlungen zwar verboten. Trotzdem tauchten in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle auf, bei denen Siemens-Angestellte Mitarbeitern von Kunden wie zum Beispiel dem italienischen Energiekonzern Enel Schmiergelder in Millionenhöhe zahlten, um mit den Unternehmen ins Geschäft zu kommen.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE soll die groß angelegte Durchsuchungsaktion bei Siemens heute noch den ganzen Tag andauern und morgen fortgeführt werden.

Quelle : www.spiegel.de

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Siemens hat sich am Abend zu der Razzia im Zusammenhang mit Untreuevorwürfen gegen Angestellte des Elektronikkonzerns geäußert. Im Visier der Ermittler stehen demnach sechs ehemalige und noch aktive Mitarbeiter. Es bestehe der Verdacht der Veruntreuung in einer noch nicht geklärten Anzahl von Einzelfällen im Festnetzgeschäft, teilte die Siemens AG in München mit. Nach derzeitigem Stand handele es sich um einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag, der veruntreut worden sein soll. Die Siemens AG habe ein hohes Interesse an einer umfassenden Aufklärung der Vorfälle und sei in diesem Zusammenhang Zeugin. Festnahmen soll es bislang nicht gegeben haben.

Bei einer Großrazzia am heutigen Mittwoch hatten mehr als 200 Polizeibeamte, Steuerfahnder und Staatsanwälte über 30 Bürohäuser an allen großen Siemens-Standorten und Privatwohnungen von teilweise hochrangigen Mitarbeitern durchsucht, um Unterlagen sicherzustellen. Die Staatsanwaltschaft München wollte sich mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht detailliert äußern. Oberstaatsanwalt Anton Winkler sagte aber, "es besteht der Verdacht, dass einzelne Angestellte des Konzerns Gelder veruntreut haben". Die Gelder hatten die Mitarbeiter offenbar genutzt, um Bestechungsgelder an potenzielle Auftraggeber zu zahlen. Der Transfer soll teilweise auch über Auslandskonten, unter anderem in der Schweiz, abgewickelt worden sein.

Quelle : www.heise.de

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Nach der Großrazzia bei Siemens hat die Staatsanwaltschaft einen früheren Siemens-Bereichsvorstand und vier weitere Verdächtige verhaftet. Es bestehe der Verdacht, dass Gelder in Höhe von rund 20 Millionen Euro veruntreut worden seien, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld mit. "Ob und in welchem Umfang diese Gelder zu Schmiergeldzahlungen verwendet wurden, wird noch zu prüfen sein."

Am Mittwoch hatten im Zusammenhang mit den Untreuevorwürfen mehr als 270 Polizeibeamte, Staatsanwälte und Steuerfahnder in einer groß angelegten Razzia die Konzernzentrale in München und insgesamt rund 30 weitere Siemens-Standorte in Deutschland und Österreich durchsucht. Die Ermittlungen richteten sich gegen zehn teils aktive, teils ehemalige Siemens-Mitarbeiter sowie zwei weitere Personen aus deren Umfeld, berichtete Schmidt-Sommerfeld. "Drei der Beschuldigten haben bereits umfassende Angaben gemacht." Nach vorsichtiger Bewertung der bisherigen Ermittlungsergebnisse habe sich der Tatverdacht erhärtet.

Siemens wollte die neue Entwicklung unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht näher kommentieren. Der Konzern hat bereits angekündigt, die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen mit allem Nachdruck unterstützen zu wollen. Zugleich betonte das Unternehmen, dass alle Mitarbeiter Verhaltensrichtlinien unterschreiben müssten, die unter anderem vorschreiben, sich an die Gesetze zu halten. Auch Schmidt-Sommerfeld erklärte: "Die Firma Siemens AG zeigte sich kooperativ."

Bei den Ermittlungen geht es um Unregelmäßigkeiten in der Siemens-Festnetzsparte Com, die derzeit aufgelöst wird. Die Sparte für Netzwerkausrüstungen wird mit dem gleichen Bereich des Handy-Weltmarktführers Nokia zusammengelegt.

Die Beschuldigten sollen das Geld über Tarnfirmen und so genannte Off-Shore-Gesellschaften im Ausland die rund 20 Millionen Euro beseite geschafft haben. Bei der Razzia wurden umfangreiche Unterlagen sichergestellt. Die Auswertung werde sicher noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Einzelheiten zu den Geldflüssen und beteiligten Firmen wollte die Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen nicht nennen. Entscheidend für die Auswirkungen auf den Konzern dürfte nach Einschätzung in Branchenkreisen vor allem auch sein, ob sich die Verdächtigen mit dem Geld persönlich bereicherten oder ob damit Schmiergelder für Aufträge im Ausland gezahlt wurden. Als mögliche Länder werden dabei im Umfeld Griechenland und die Schweiz genannt.

Quelle : www.heise.de

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In der Siemens-Finanzaffäre bleiben ein Ex-Bereichsvorstand und vier andere Verdächtige in Haft. "Die Ermittlungen laufen auf hohen Touren", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld. Inzwischen seien alle Haftbefehle eröffnet. Mit weiteren Details sei frühestens in der kommenden Woche zu rechnen. Den fünf Verhafteten und sieben weiteren Verdächtigen wird die Veruntreuung von rund 20 Millionen Euro vorgeworfen. Möglicherweise wurde das Geld für die Zahlung von Schmiergeldern für Auslandsaufträge eingesetzt. Ein Siemens-Sprecher betonte erneut, der Konzern sei an der Aufklärung der Affäre interessiert und unterstütze die Ermittlungen. Zu Details wollte das Unternehmen unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen keine Stellung nehmen.

Am Mittwoch hatten im Zusammenhang mit den Untreuevorwürfen mehr als 270 Polizeibeamte, Staatsanwälte und Steuerfahnder in einer groß angelegten Razzia die Konzernzentrale in München und insgesamt rund 30 weitere Siemens-Standorte in Deutschland und Österreich durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es um Unregelmäßigkeiten in der Siemens-Festnetzsparte Com, die derzeit aufgelöst wird. Die Beschuldigten sollen das Geld über Tarnfirmen und so genannte Off-Shore-Gesellschaften ins Ausland geschafft haben. Damit sollen dann möglicherweise Schmiergelder gezahlt worden sein, zum Beispiel um dem Konzern Aufträge beim Aufbau der Infrastruktur für die Olympischen Spiele in Athen zu sichern.

Quelle : www.heise.de

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Die Finanzaffäre beim Siemens-Konzern hat möglicherweise größere Ausmaße als bisher bekannt. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Focus vermuten die Münchner Ermittlungsbehörden, dass es weltweit um Bestechungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe gehen könnte. So hätten Ermittler auf dem Konto eines Managers der Siemens-Landesgesellschaft in Griechenland 40 Millionen Euro gefunden. Kollegen in Österreich hätten zuvor bereits 60 Millionen Euro eingefroren.

Neben einem Verfahren in Italien hatte dem Bericht zufolge eine anonyme Anzeige im November 2005 bei der Staatsanwaltschaft München sowie eine Geldwäscheverdachtsanzeige der Dresdner Bank in der Schweiz zu den aktuellen Ermittlungen geführt. In Zusammenhang mit dem italienischen Verfahren sei die Siemens-Konzernzentrale in München bereits im Juli 2005 durchsucht worden.

Fünf Verdächtige, darunter ein früherer Siemens-Bereichsvorstand, sitzen in Untersuchungshaft, gegen sieben weitere wird ermittelt. Ihnen wird die Veruntreuung von rund 20 Millionen Euro vorgeworfen. Möglicherweise wurde das Geld für die Zahlung von Schmiergeldern für Auslandsaufträge eingesetzt. Siemens zog bereits erste Konsequenzen und kündigte am vergangenen Freitag an, die internen Kontrollsysteme auf Lücken zu überprüfen und die Stelle eines Ombudsmanns einzurichten.

Am vergangenen Mittwoch hatten im Zusammenhang mit den Untreuevorwürfen mehr als 270 Polizeibeamte, Staatsanwälte und Steuerfahnder in einer groß angelegten Razzia die Konzernzentrale in München und insgesamt rund 30 weitere Siemens-Standorte in Deutschland und Österreich durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es um Unregelmäßigkeiten in der Siemens-Festnetzsparte Com, die derzeit aufgelöst wird.

Quelle : www.heise.de

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Die Siemens-Führung hatte schon länger Hinweise auf mögliche Fälle von Untreue in ihrer Kommunikationssparte. Dem SPIEGEL zufolge waren die Informationen seit einem Jahr bekannt - Anzeige wurde dennoch nicht erstattet.

Schon im Jahr 2005 hatte die Siemens-Führung Verdacht gegen Manager ihrer Kommunikationssparte (Com) geschöpft. Doch die zuständigen Abteilungen versäumten es, Anzeige gegen die betroffenen Mitarbeiter zu erstatten. Stattdessen schlug in der vergangenen Woche nach monatelanger Vorbereitung die Münchner Staatsanwaltschaft zu und ließ in einer Razzia Beweismaterial einsammeln.

Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, ob die Com-Sparte in den vergangenen Jahren schwarze Kassen angelegt und weit mehr als 20 Millionen Euro Schmiergeld gezahlt hat, um an Aufträge zu gelangen. Insider vermuten gar ein Volumen von rund 100 Millionen Euro. Das Geld könnte unter anderem für die Beschaffung eines 250-Millionen-Auftrags für das Sicherheitssystem der Olympischen Spiele 2004 in Athen verwendet worden sein.

Nach Erkenntnissen der Ermittler soll das Geld mit Hilfe von Scheinrechnungen für angebliche Beratungsleistungen an zwei Firmen in den USA namens Weavind und Prom Export sowie die österreichische Krhoma Handels GmbH überwiesen worden sein. Anschließend, so der Verdacht, wurde es über Offshore-Firmen in der Karibik auf Schweizer Konten weitergeleitet. Auch in Liechtenstein wird im Zusammenhang mit Konten im Umfeld des Siemens-Konzerns ermittelt.

Auslöser der Affäre war eine anonyme Strafanzeige sowie ein Geldwäscheverdacht der Schweizer Bundesanwaltschaft.

Womöglich droht dem Konzern weiterer Ärger: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg prüft Vorwürfe, wonach Mitarbeiter einer Hörgerätetochter Großhändlern Rabatte zunächst vorenthalten und später in bar als Schwarzgeld übergeben haben sollen.

Quelle : www.spiegel.de

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Die Finanzaffäre bei Siemens nimmt größere Dimensionen an. Auch die Staatsanwaltschaft geht inzwischen davon aus, dass deutlich mehr als die bisher angenommen 20 Millionen Euro veruntreut und ins Ausland gebracht wurden. "Von einem dreistelligen Millionenbetrag gehen wir noch nicht aus", sagte Oberstaatsanwalt Anton Winkler am heutigen Montag in München. Es seien aber größere Summen auf ausländischen Konten eingefroren. In der Finanzaffäre sind die Ermittler nach eigenen Angaben bis in die Vorstandsetage bei Siemens vorgedrungen. Die Vorstandsbüros seien bei der Großrazzia vergangene Woche durchsucht worden. Allerdings gehörten Mitglieder des Zentralvorstands nicht zu den Beschuldigten.

Auch das Unternehmen selbst betonte, dass Vorstandschef Klaus Kleinfeld von der Staatsanwaltschaft nur als Zeuge gesehen werde. Er sei bisher auch nicht vernommen worden. Im Umfeld des Konzerns wurde zudem betont, die Ermittlungen konzentrierten sich auf einen Zeitraum um das Jahr 2002 herum, in dem Kleinfeld noch Siemens-Chef in den USA gewesen sei.

Die Finanzaffäre war in der vergangenen Woche bekannt geworden. Am Mittwoch durchsuchten mehr als 270 Polizeibeamte, Staatsanwälte und Steuerfahnder in einer groß angelegten Razzia die Konzernzentrale in München und insgesamt rund 30 weitere Siemens-Standorte in Deutschland und Österreich. Bei den Ermittlungen geht es um Unregelmäßigkeiten in der Siemens-Festnetzsparte Com, die derzeit aufgelöst wird. Das veruntreute Geld soll möglicherweise für Schmiergeldzahlungen im Ausland eingesetzt worden sein.

Im Zuge der Ermittlungen waren auch fünf Personen festgenommen worden, darunter auch ein ehemaliger Siemens-Bereichsvorstand, der derzeit Geschäftsführer einer Siemens-Tochter ist. Inzwischen ist ein Beschuldigter wieder auf freiem Fuß. Der Haftbefehl sei außer Vollzug gesetzt worden, sagte Oberstaatsanwalt Winkler. Im Rahmen der Vernehmung habe sich herausgestellt, dass sein Tatbeitrag dies zulasse. Laut Branchenkreisen soll es sich dabei aber nicht um den hochrangigen Manager halten. Die vier weiteren Beschuldigten befinden sich noch in Haft. Insgesamt geht die Staatsanwaltschaft derzeit von einem Dutzend Verdächtigen aus, darunter befindet sich auch ein weiterer ehemaliger Siemens-Bereichsvorstand, der heute für ein anderes Unternehmen arbeitet.

Quelle : www.heise.de

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In der Affäre um angebliche schwarze Kassen beim Siemens-Konzern ist auch die Auftragsvergabe bei den Olympischen Spielen 2004 in Griechenland ins Zwielicht geraten. Die Staatsanwaltschaft in Athen ermittele wegen des Verdachts möglicher Unregelmäßigkeiten beim Auftrag für das Sicherheitssystem der Olympischen Sommerspiele, berichtete das Handelsblatt. Auch in Italien ist die Staatsanwaltschaft einem Bericht zufolge in der Siemens-Affäre aktiv. Die Staatsanwaltschaft München wollte sich am Mittwoch zunächst nicht äußern.

Eine Schlüsselfigur bei den Aufträgen für die Olympischen Spiele soll der frühere Leiter des Griechenland-Geschäfts der Sparte Telekommunikation sein. Der Manager habe den Konzern bereits im April verlassen, sagte ein Siemens-Sprecher am Mittwoch in München. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung erfolgte die geräuschlose Trennung von dem Manager nach dem Beginn eines Ermittlungsverfahrens in der Schweiz wegen Geldwäsche und anderer Delikte. In einem Aufhebungsvertrag sei vereinbart worden, gegenseitig keine Ansprüche geltend zu machen. Der Siemens-Sprecher wollte sich nicht dazu äußern.

Der ehemalige Griechenland-Chef soll dem Bericht zufolge Zugriff auf Konten in der Schweiz gehabt haben, die die Fahnder dem System der schwarzen Kassen bei Siemens zurechneten. Auf diesen Konten sollen insgesamt bis zu 40 Millionen Euro gelagert haben. Die Staatsanwaltschaft untersuche, ob die Millionenbeträge in den schwarzen Kassen als Schmiergeld genutzt wurden und ob Siemens durch Bestechung an Aufträge für die Olympischen Spiele kam.

Insgesamt ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft gegen zwölf Beschuldigte. In der vergangenen Woche hatten die Fahnder in einer groß angelegten Razzia in der Konzernzentrale in München und insgesamt rund 30 weiteren Siemens-Standorten in Deutschland und Österreich nach Beweismaterial gesucht. Im Kern geht es um die Frage, ob Mitarbeiter der Siemens-Festnetzsparte Com Geld unterschlagen und für Schmiergeldzahlungen – auch im Ausland – eingesetzt haben.

Auch in Italien sind Staatsanwälte nach einem Bericht des Wall Street Journal verdächtigen Geldzahlungen im Zusammenhang mit der Finanzaffäre bei Siemens auf der Spur. Im Zentrum der Ermittlungen stehe ein Bankkonto, über das mehr als 60 Millionen Euro geflossen sein sollen. Das Geld sei nach Auffassung der Ermittler für Schmiergeldzahlungen verwendet worden.

Quelle : www.heise.de

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Die Siemens-Affäre um schwarze Kassen und Korruption entwickelt sich zur ernsthaften Krise für den Konzern. Die Ermittler gehen inzwischen davon aus, dass Manager des Konzerns eine Bande gebildet und das Unternehmen um 200 Millionen betrogen haben. Sechs Manager sitzen im Gefängnis.

München - Der Siemens-Konzern ist nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München offenbar von einer "Bande" von Managern um 200 Millionen Euro betrogen worden. Heute wurden zwei weitere Mitarbeiter aus der Finanzabteilung des Konzerns verhaftet, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld mit. Sie waren in der internen Revision und im Rechnungswesen der Siemens-Kommunikationssparte (Com) tätig.

Damit seien jetzt sechs Beschuldigte im Untersuchungsgefängnis. Sie hätten sich "zu einer Bande zusammengeschlossen", um Konzerngelder mit Hilfe von schwarzen Kassen im Ausland zu veruntreuen, erklärte der Staatsanwalt. Berichten zufolge setzten die Siemens-Mitarbeiter das veruntreute Geld ein, um an lukrative Aufträge im Ausland zu gelangen. So soll unter anderem für ein Sicherheitssystem für die Olympischen Spiele 2004 in Athen gezahlt worden sein.

Einer der Beschuldigten ist der frühere Chef der Telefonsparte in Griechenland, von dem sich Siemens im April geräuschlos getrennt habe, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Ein Siemens-Sprecher bestätigte das Ausscheiden des Managers, machte aber mit Hinweis auf das laufende Verfahren keine weiteren Angaben. "Wir werden uns zu gegebenem Zeitpunkt äußern", sagte ein Sprecher zu SPIEGEL ONLINE. Der Mann war entlassen worden, nachdem Siemens von Ermittlungen in der Schweiz erfahren hatte.

Überweisung nach Nigeria, Zahlung nach Syrien

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sind allein 70 Millionen Euro über drei Konten bei der Raiffeisenbank Tirol in Innsbruck geflossen. Vor dort sei das Geld in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre in zahlreiche Länder weitergeleitet worden. Fast fünf Millionen Euro seien ausweislich von Kontoauszügen, die Ermittlern bekannt seien, für hochrangige Persönlichkeiten in Nigeria bestimmt gewesen. Eine kleinere Summe sei den Unterlagen zufolge nach Syrien gegangen.

Eine Einmalzahlung in Höhe von fünf Millionen Euro sei an die Investmentgesellschaft Goldman Sachs gerichtet gewesen, berichtet die "SZ". Ein Teil des Geldes, das über Innsbruck geflossen ist, habe ein langjähriger Siemens-Mitarbeiter laut eigener Aussage gegenüber Ermittlern als Mittelsmann in bar von München über die Grenze gebracht und bei der Bank eingezahlt.

Weitere 100 Millionen Euro flossen über Konten in Salzburg, die bei einer Razzia in der vergangenen Woche enttarnt wurden. 35 bis 40 Millionen Euro wurden über die Schweiz verschoben.

Auch bestehe der Verdacht, Siemens habe sich in den neunziger Jahren den Einstieg in den italienischen Telekommunikationsmarkt mit einer Schmiergeldzahlung in Höhe von fünf Millionen Euro erkauft.

"Keine konkrete Erkenntnis über Verbleib des Geldes"

Waren die Ermittler zunächst von über 20 Millionen Euro Schaden ausgegangen, ermittelten sie inzwischen einen Schaden von rund 200 Millionen Euro. "Konkrete Erkenntnisse über den Verbleib dieser Gelder liegen nach wie vor nicht vor", erklärte Schmidt-Sommerfeld.

Unter den sechs Verhafteten ist auch ein ehemaliger Finanzvorstand der Com-Sparte. Ein bei der Großrazzia vor einer Woche in Österreich verhafteter Beschuldigter ließ sich heute freiwillig nach Deutschland ausliefern. Acht weitere Beschuldigte sind auf freiem Fuß.

Die Vernehmungen der Verhafteten dauerten an. Bei Durchsuchungen von Büros seien rund 36.000 Ordner mit laufenden Geschäftsunterlagen und Archivmaterial sowie umfangreiche Dateien beschlagnahmt worden. Sie würden jetzt vom Bayerischen Landeskriminalamt ausgewertet. Weitere Informationen werde die Staatsanwaltschaft frühestens am 4. Dezember veröffentlichen. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge sind auch Ermittlungen in Italien im Gange.

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Der von einer Finanzaffäre erschütterte Siemens-Konzern will jetzt hart durchgreifen. "Wir müssen Unregelmäßigkeiten schonungslos aufklären und ahnden", sagte Siemens-Chef Klaus Kleinfeld am heutigen Donnerstag in München. Mitarbeiter, bei denen sich der Verdacht erhärte, würden unmittelbar suspendiert. Die Staatsanwaltschaft hatte am Vortag mitgeteilt, dass vermutlich mehr als 200 Millionen Euro veruntreut worden seien. Eine Bande, zu der auch ehemalige Bereichsvorstände gehörten, soll das Geld für die Finanzierung schwarzer Kassen im Ausland eingesetzt haben.

Derzeit sind sechs Verdächtige in Haft. Die Suspendierung solle erfolgen, wenn ein "hinreichender Verdacht" vorliege, hieß es bei Siemens. Dieser solle vom Ombudsmann festgestellt werden. Siemens hatte in der vergangenen Woche den Nürnberger Rechtsanwalt Hans-Otto Jordan zum Ombudsmann berufen. Damit wurde eine externe Anlaufstelle auch für anonyme Hinweise eingerichtet. Siemens hatte eingeräumt, vor über einem Jahr über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in der Schweiz im Bereich der Festnetzsparte Com informiert worden zu sein. In der vergangenen Woche wurde die Affäre öffentlich, als bei einer Großrazzia die Konzernzentrale und zahlreiche Niederlassungen durchsucht wurden. Nun sollen die Verhaltensregeln ("Compliance-Regeln") für die Mitarbeiter deutlich verschärft werden. "Mitarbeiter, die unsere Compliance- Regeln missachten, schaden Siemens in jeder Hinsicht", sagte Kleinfeld. "Das können wir nicht hinnehmen."

Bei der Staatsanwaltschaft gab es am Donnerstag noch keine neuen Erkenntnisse. Die Ermittlungen liefen weiter auf Hochtouren, hieß es. Der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld geht derzeit von einer Schadenssumme von rund 200 Millionen Euro aus. Die Inhaftierten hätten sich nach derzeitigem Stand "zu einer Bande zusammengeschlossen, um fortgesetzt Untreuehandlungen zum Nachteil der Firma Siemens durch die Bildung schwarzer Kassen im Ausland zu begehen". Dabei war offenbar auch zwei Mitarbeiter des Rechnungswesens und der internen Revision beteiligt, sodass der Abfluss der Gelder verschleiert werden konnte. An Anfang war von einer Schadensumme von 20 Millionen Euro die Rede gewesen. In Ungarn wurde unterdessen ein früherer leitender Angestellter von Siemens wegen des Verdachts auf Bestechung angeklagt.

Siemens macht seit Jahren den Großteil seiner Geschäfte im Ausland. Am Donnerstag zum Beispiel verkündete der Konzern einen Großauftrag aus Saudi-Arabien. Für mehr als 100 Millionen Euro soll Siemens die prozesstechnische Ausrüstung für eine Stahlanlage liefern. Im vergangenen Geschäftsjahr machte das Auslandsgeschäft 81 Prozent des Gesamtumsatzes von 87 Milliarden Euro aus. Dieser Trend wird sich noch verstärken. Denn das Wachstum der Auftragseingänge um 15 Prozent im Geschäftsjahr 2005/06 ist praktisch allein auf neue Auslandsorders zurückzuführen. In Deutschland wuchsen die Bestellungen um gerade einmal ein Prozent.

Besonders stark ist das Wachstum bei Siemens – wie bei vielen anderen deutschen Unternehmen auch – in Regionen, die beim Korruptionsindex von Transparency International eher schlechter abschneiden. So legten die Siemens-Auftragseingänge in Afrika, dem Nahen Osten und in Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion (plus 35 Prozent) noch stärker zu als in der Boomregion Asien-Pazifik (plus 26 Prozent). Allerdings gibt es Fälle von Korruption in allen Staaten der Welt. So hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei frühere Siemens-Manager wegen des Verdachts der Schmiergeldzahlung für Aufträge in Italien erhoben.

Auch in der Struktur des Geschäfts gab es bei Siemens in den vergangenen Jahren einen Wandel. Von dem Verkauf von Konsumprodukten hat sich der Konzern in den vergangenen Jahren teilweise oder ganz verabschiedet. So gingen die Hausgeräte und die Computer in ein Gemeinschaftsunternehmen, die Handys wurden an BenQ abgegeben. Stattdessen positioniert sich Siemens als Infrastruktur-Anbieter, der stark von langfristigen Großaufträgen profitiert, die teilweise staatlich vergeben werden.

Quelle : www.heise.de