Thema: Iran ...

[SiLæncer]

GeoEye zeigt detaillierte Aufnahmen - Experten sehen Abschussvorrichtung für Raketen

Erst vor wenigen Tagen hatte die iranische Regierung die Existenz einer bislang geheimen Atomanlage zugestanden, ein Bekenntnis, das die Kontroversen rund um das iranische Atomprogramm weiter intensiviert hat. Denn während die offizielle staatliche Seite versichert, dass das Ziel der Forschung die zivile Nutzung von Atomenergie ist, befürchten viele westliche ExpertInnen, dass hier vielmehr die Waffenproduktion im Vordergrund stehe.

Blick

Eine Einschätzung, die sich nun durch aktuelle Satellitenfotos zu bestätigen scheint: Die vom GeoEye-1 aufgenommenen Bilder - der auch für die Erstellung von Bildern für Google Earth genutzt wird - zeigt einen relativ detaillierten Blick auf die Anlage. Die Analysefirma IHS Jane, die als Zulieferer für den US-Geheimdienst tätig ist, will dabei neben Lüftungsschächten und Haupt- und Nebeingängen auch Abschussvorrichtungen für Raketen gesichtet haben.

Anreicherung

Laut Berichten von US-Medien gehen ExpertInnen davon aus, dass in der Anlage insgesamt 3.000 Zentrifugen zur Anreicherung von Uran zu finden sein könnten. Laut der iranischen Regierung ist man derzeit allerdings noch rund 18 Monate von diesem Schritt entfernt.

Quelle : http://derstandard.at

[SiLæncer]

Die Arbeitsbedingungen für Journalisten im Iran werden nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen von Tag zu Tag schlechter. Anfang Dezember seien erneut zwei Medienvertreter festgenommen worden, teilte das internationale Netzwerk am Samstag in Paris mit. Bei den jüngsten Opfern handele es sich um die 25-jährige Tahereh Riahai von der Tagezeitung "Jahan Eghtesad" ("Economic World") sowie um den Blogger Farhad Sharfai. Sharfai habe sich im Internet vor allem für Frauenrechte eingesetzt.

"Journalisten, die sich dafür entschieden haben, das Land nicht zu verlassen, werden von den Geheimdiensten kontinuierlich bedroht oder vorgeladen", kritisierte die Organisation. Die Situation verschlechtere sich täglich.

Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen werden im Iran derzeit 28 Journalisten und Blogger festgehalten. Einige seien bereits in illegalen Prozessen zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Auslöser der verstärkten Verfolgung von Medienvertreter waren die Massenproteste gegen den umstrittenen Sieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei der Präsidentenwahl Mitte Juni.

Quelle: http://satundkabel.magnus.de

[SiLæncer]

Maulkorb für ausländische Medien: Die iranische Führung hat am Samstag für internationale Medienvertreter ein dreitägiges Arbeitsverbot in der Innenstadt Teherans verhängt. Damit soll eine Berichterstattung über neue Proteste unterbunden werden, die ab Montag zum Tag der Studenten erwartet werden. Das Kulturministerium informierte am Samstag alle ausländischen Journalisten und Pressefotografen per SMS, dass ihre Arbeitserlaubnis in der Innenstadt vom 7. bis 9. Dezember vorläufig aufgehoben sei.

Auf den verschiedenen Websites und sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter waren bereits Aufrufe der Studenten und der Opposition zu Versammlungen und Protesten gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad verbreitet worden. Die Polizei und auch die Revolutionsgarde drohten am Samstag mit einem "konsequenten Vorgehen" bei Protesten. Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi rief seine Anhänger deshalb zu Zurückhaltung auf.

Beobachter vermuten, dass die Behörden am Montag neben dem Internet auch wieder das Handy-Netz in Teheran abschalten, um die Protestaktionen zu erschweren. Bereits am Wochenende mussten ausländische Medienvertreter feststellen, dass das Internet wenn überhaupt nur sehr langsam funktionierte.

Nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Juni, bei der Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad trotz Einspruchs der Opposition zum Sieger erklärt worden war, war es in Teheran und anderen Städten des Landes zu Protestkundgebungen gegen Wahlfälschung gekommen. Beim gewaltsamen Vorgehen der Polizei kamen mehrere Demonstranten ums Leben, über 80 Oppositionelle wurden inzwischen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Mindestens fünf Todesstrafen wurden zudem verhängt.

Quelle : www.heise.de

[berti]

kleine ergänzung:

Bereits am Wochenende mussten ausländische Medienvertreter feststellen, dass das Internet wenn überhaupt nur sehr langsam funktionierte.

das liegt diesmal aber nicht an der iranischen regierung, der fehler ist mal wieder bei den see-kabeln zu suchen. zusätzlich werden seit einiger zeit diverse dienste (proxies, webserver usw.) mit ddos atacken von "ausserhalb" bombardiert, so das es auch hier zu erheblichen störungen kommt. Von diesen störungen ist nicht nur der Iran betroffen, es ist momentan flächendeckend im gesamten arabischen raum das selbe bild.


edit/update:seit heute morgen sind auch die satverbindungen via eutelsat w3 und w6 betroffen, es werden momentan massiv storsignale auf den uplinkfrequenzen gesendet.
eigenartigerweise ist die störquelle im europäischen raum zu suchen, signaltracker sind dabei, den ursacher zu lokalisieren.

[SiLæncer]

Wie stark (ver)formen Medien unser Bild der Vorgänge im Iran?

Seit Sommer 2009 ist es dem iranischen Mullahregime trotz verschärftem Terror nicht gelungen, die iranische Oppositionsbewegung einzudämmen. Das wird auch im Internet deutlich, wo die Zahl der oppositionellen Webseiten wächst. Zeigt sich hier die Macht der neuen Medien? Oder wird hier im Gegenteil eine virtuelle Scheinwelt errichtet, die mit der Realität im Land wenig zu tun hat?

Diese Fragen widmete sich am Dienstag in Berlin auf Einladung der Bildungseinrichtung Helle Panke, der Linken Medienakademie und der Taz eine Veranstaltung.

Eine Antwort auf diese Fragen wurde natürlich nicht gefunden. Das lag sicherlich auch daran, dass man zu oft vom eigentlichen Thema abschweifte, weil man eben die unterschiedlichen politischen Einschätzungen zur Situation im Iran nicht ausblenden konnte und wohl auch nicht wollte. Schließlich hat man das Podium mit Personen bestückt, die politisch weit auseinander lagen, was aber dazu führte, dass die Debatte nicht langweilig wurde. Trotzdem hätte man sich vom Moderator gewünscht, dass er sowohl die Referenten als auch das zahlreich erschienene Publikum öfter an das Thema des Abends erinnert hätte. Schließlich gab es auch dazu unterschiedliche Sichtweisen.

Internetnation Iran?

So betonte die Medienwissenschaftlerin Yalda Zarbakhch, dass der Iran an der Spitze der Internetnutzer im Nahen Osten steht. Bis zu 35% der Bevölkerung gehören zu den Internetnutzern. Besonders im letzten Jahrzehnt sei die Zahl der Blogger enorm gestiegen. Dabei sei der Eindruck falsch, dass das Internet besonders häufig von Oppositionellen genutzt werde. Es sei schon seit Jahren ein Forum für die unterschiedlichen Arten der Kommunikation, von Lyrik über Kochrezepte bis zum Alltagstratsch.

Der Journalist und Videomacher Sam T. Fard relativierte das Bild von der Internetnation Iran. Die Nutzung der neuen Medien sei noch immer ein Elitenprojekt, das vor allem der gut gebildeten, jungen, urbanen Mittelschicht vorbehalten bleibe. Fard warnt davor, von den Inhalten der Blogger auf die gesamte iranische Gesellschaft zu schließen. Damit würden vor allem die ärmere und die in ländlichen Regionen wohnende Bevölkerung ohne ständigen Internetzugang ausgeblendet.

Sara Dehkordi vom Netzwerk junger Iraner in Berlin sieht diese Gefahr nicht. Die iranische Oppositionsbewegung habe ihre Wurzeln in der Arbeiter-, Frauen-, und Studentenbewegung. Sie problematisierte, dass es, wie in der Oppositionsbewegung, auch in der Internet- und Bloggerszene Tabuthemen gäbe. So werde über die Rechte von Homosexuellen oder religiösen Minderheiten weiterhin verschwiegen. Allerdings tauchten in den letzten Wochen nach der Verhaftung des oppositionellen Studenten Majid Tavakoli, der sich mit einem Schleier der Festnahme entziehen wollte, zahlreiche Fotos von verschleierten männlichen Oppositionellen im Internet auf. Dadurch wird auch die vom iranischen Regime vorgegebene Geschlechterordnung in Frage gestellt.

Einfluss von außen durch Neue Medien?

Der Journalist Rüdiger Göbel von der Tageszeitung junge Welt warnte vor einer unkritischen Übernahme der Internetmeldungen durch die übrigen Medien. Er sieht nicht nur die Gefahr, dass die Hoffnungen der Opposition auf eine iranische Massenbewegung für bare Münze genommen werden. Er befürchtete auch, dass die neuen Medien instrumentalisiert werden könnten, um einen militärischen Angriff auf den Iran wegen des Atomprogramms leichter durchsetzen zu können.

Mit dem Hinweis auf den kürzlich erfolgten Besuch des bundesdeutschen Außenministers Westerwelle in Saudi-Arabien stellte er die Frage, warum dort niemand auf die Unterdrückung oppositioneller Bewegungen hinwies. Wohl weil das dortige Regime, das innenpolitisch wesentlich repressiver als das iranische Pendant auftritt, ein Verbündeter des Westens ist? Leider wurde auch hier keine Verbindung zum Thema des Abends gezogen. Wie sieht es mit der Internetkultur in Saudi-Arabien aus? Oder lassen das die repressiven Bedingungen gar nicht zu?

Göbels Kritik an der Tatsache, dass der Iran mehr als andere Länder im Fokus steht, ist sicher berechtigt, aber auch interessengeleitet. So könnte man ebenso die Frage stellen, warum die Menschenrechtsverletzungen in Israel und den von Israel besetzten Gebieten in vielen Medien, gerade auch in der jungen Welt, stärker im Mittelpunkt stehen, als die Menschenrechtsverletzungen in vielen arabischen Nachbarstaaten. Mit dem Gebrauch der neuen Medien hat das eher weniger zu tun.

Die Rolle von BCC und CNN?

Der Politologe Ali Fathollah-Nejad brachte einen leider nicht weiter verfolgten Aspekt in die Diskussion. Mit dem Hinweis auf die zahlreichen Satellitenschüsseln auf iranischen Gebäuden betonte er, dass sich britische und US-amerikanische Nachrichtensendungen wie BCC und CNN vor allem bei älteren Iranern großer Beliebtheit erfreuen. Die sich daran anschließende Frage aus dem Publikum, ob diese Sender nicht einen größeren Einfluss auf das Geschehen im Iran haben als die Blogger und Internetnutzer, blieb unbeantwortet.

Das Regime zumindest scheint beide Medien zu fürchten. Sara Dehkordi berichtet, dass sowohl der Empfang der ausländischen Sender erschwert wurde, als auch die Bloggerszene durch neue Gesetze kriminalisiert wird. Aus dem Publikum kann der Hinweis, dass dazu auch eine Überwachungssoftware Verwendung findet, die von Nokia-Siemens-Networks hergestellt wird. Denn die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen funktionieren nach wie vor gut.

Quelle : http://www.heise.de/tp/

[SiLæncer]

Der iranische Präsident dreht dem Westen eine Nase

Präsident Ahmadinedschad hat den Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, angewiesen, Uran auf 20 Prozent anzureichern; bislang wurde Uran im Iran offiziell nur auf einen Grad von 3,5 Prozent des spaltbaren Isotops U 235 angereichert. Die Order, die Ahmadinedschad publikumswirksam bei einer Eröffnungsrede zu einer Ausstellung zur Lasertechnologie abgab, wurde nach Angaben des englischsprachigen iranischen Fernsehsenders Press.TV deutlich mit den Nuklearverhandlungen verbunden:

"Mr. Salehi you start enriching up to 20 percent and we are still open to negotiations on the issue," he told the head of the country's atomic energy organization who was sitting in the audience"

Ahmadinedschad äußerte - nach westlichen Medienberichten - in seiner Ansprache auch Vorwürfe, wonach nicht Iran auf Zeit spiele, wie ihm dies der Westen vorwerfe, sondern dass die Verzögerungen auf die westlichen Verhandlungspartner zurückgingen. Man habe dem Westen zwei oder drei Monate gegeben, um eine Vereinbarung zum Uran-Austausch abzuschließen; wenn sie nicht einverstanden seien, würde man eben selbst anfangen.

Das für Ahmadinedschad nicht untypische Überraschungsmanöver wird an der Haltung des Westens nichts ändern, das dürfte allen Seiten klar sein. Die USA, GB, Frankreich und Deutschland sind längst zu Sanktionen entschlossen - schon vor der Münchener Sicherheitskonferenz, zu der auch Mottaki angereist kam. Ahmadinedschads Botschaft ist innenpolitisch ausgerichtet. Was die die größere Öffentlichkeit anbelangt, so geht es höchstens um Sympathiepunkte bei denen, die in diesem Streit ohnehin auf der iranischen Seite stehen. Patriotische Rhetorik, deren Wirkung auf das andere Lager darin besteht, alle schlechten Annahmen über den iranischen Verhandlungswillen ("nur heiße Luft") nur zu bestärken.

Wie aus der Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur herausgestrichen wird, betont Ahmadinedschad, wie so oft in dem Nuklearstreit, den Stolz auf das technische Know-How des Landes und die Unabhängigkeit, die man dem Land nehmen will - "we had already told them we were ready to exchange nuclear fuel though we possessed the know how to produce 20-percent enriched uranium". Dazu betont man noch einmal, dass das angereicherte Uran für einen Forschungsreaktor bestimmt ist, dessen Funktionsfähigkeit für Krebspatienten von Bedeutung ist.

Ende November 2009 hatte Ahmadinedschad auf die Resolution der internationalen Atombehörde IAEA, die eine sofortige Aussetzung der Bauarbeiten in der Anreicherungsanlage Fordo forderte, mit der Ankündigung reagiert, weitere 10 Urananreicherungsanlagen zu bauen. Dass dies mehr war als Kulissentheater, dafür steht der Beweis noch aus.

Quelle : http://www.heise.de/tp/

[SiLæncer]

Im Atomstreit setzt Iran auf Provokation statt auf Kompromisse: Präsident Ahmadinedschad hat die Produktion von hochangereichertem Uran angekündigt - der Westen ist entsetzt. Teheran schlage die "ausgestreckte Hand" weg, wettert Verteidigungsminister Guttenberg.

München/Teheran - Die jüngste Provokation Irans wurde vom Staatsfernsehen übermittelt: Präsident Mahmud Ahmadinedschad kündigte im TV die Anreicherung von Uran an: "So Gott will wird die 20-Prozent-Anreicherung beginnen", um Irans Bedarf zu decken.

Bei einem Treffen mit dem Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, sagte er am Sonntag weiter: "Herr Salehi, beginnen Sie die Produktion von 20 Prozent" angereichertem Uran.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) reagierte erbost auf die Ankündigung des iranischen Präsidenten. Dies zeige, dass die ausgestreckte Hand des Westens von Iran "nicht nur nicht ergriffen, sondern weggeschlagen wird", sagte Guttenberg am Sonntag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Iran habe lang genug ein "Schauspiel" aufgeführt. Nun sei der Uno-Sicherheitsrat gefragt, darauf zu reagieren. Dabei könne es auch sein, "dass die Sanktionsschraube angezogen werden muss".

Guttenberg appellierte an Russland und China, sich notwendigen Maßnahmen im Uno-Gremium nicht zu verweigern. Iran müsse "deutlich gemacht werde, dass die Geduld nun wirklich am Ende ist", sagte der CSU-Politiker.

Der Leiter der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte zu Ahmadinedschads Ankündigung: "Ich interpretiere das als eine Drohung." Damit mache Iran einen Schritt weg von einer Lösung des Streits über das Atomprogramm des Landes auf dem Verhandlungsweg.

"Größte Bedrohung" für die internationale Sicherheit

US-Verteidigungsminister Robert Gates forderte die internationale Gemeinschaft am Sonntag zu mehr Härte auf. Die Welt müsse "gemeinsam Stellung beziehen, um Druck auf die iranische Regierung auszuüben", sagte Gates in Rom. Teheran habe "zahlreiche Gelegenheiten" gehabt, sein Atomprogramm transparent zu machen. Der Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, General James Jones, sagte in München, die iranischen Atompläne seien die derzeit "größte Bedrohung" für die internationale Sicherheit.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte das Recht Irans auf ein friedliches Atomprogramm. Allerdings müsse Iran "einige Fragen" der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "klar beantworten", sagte Lawrow. Es sei "absolut inakzeptabel", dass ein weiteres Land in den Besitz von Atomwaffen komme.

Irans Außenminister Manutschehr Mottaki hatte am Samstag auf der Sicherheitskonferenz in München Bedingungen gestellt, aber auf konkrete Vorschläge für ein Treffen zu Verhandlungen verzichtet - und damit Vertreter des Westens enttäuscht.

Die Sorge des Westens vor iranischen Atomwaffen

Die IAEA hatte Iran im Oktober vorgeschlagen, Uran mit niedrigem Anreicherungsgrad nach Frankreich und Russland zu exportieren. Dort sollte das Material stärker angereichert und dann nach Iran zurückgeliefert werden. Anders als der Westen will Iran dagegen einen zeitgleichen Austausch seines niedrig angereicherten Urans gegen höher angereichertes Material auf iranischem Boden vollziehen.

Das auf 20 Prozent angereicherte Uran will Iran für seinen Forschungsreaktor in Teheran nutzen, der unter anderem für medizinische Zwecke genutzt wird. Um Uran waffenfähig zu machen, ist ein Anreicherungsgrad von rund 90 Prozent nötig. Der Westen verdächtigt Iran, heimlich an Atomwaffen zu bauen. Teheran betont dagegen den rein zivilen Charakter seines Atomprogramms.

Mottakis kurzfristige Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Hoffnungen auf ein mögliches Einlenken Teherans geweckt, nachdem Ahmadinedschad wenige Tage zuvor bereits gesagt hatte, sein Land habe "kein Problem" mit Anreicherung von iranischem Uran im Ausland.

Quelle : www.spiegel.de

[SiLæncer]

Der Iran hat angekündigt, den Zugriff auf den Mail-Dienst aus dem Hause Google zu sperren. Stattdessen soll ein lokaler Anbieter eingesetzt werden, der vom Staat unterstützt wird. Genaue Informationen liegen nicht vor.

In einem Bericht des 'Wall Street Journal' heißt es, dass man die Bürger mit dieser Maßnahme davon abhalten will, an regierungsfeindlichen Protesten teilzunehmen. Ob Google Mail bereits gesperrt ist oder erst in Zukunft blockiert werden soll, konnte bislang nicht geklärt werden.

Die Regierung plant nun die Einführung eines offiziellen staatlichen E-Mail-Anbieters. Dieser soll "bald" für die Bürger zur Verfügung stehen. Ob damit ein komplett eigenständiger Service gemeint ist oder ob man auf einen lokalen Anbieter zurückgreifen wird, ist nicht bekannt.

Die Regierung hat in den letzten Wochen die Internet-Zensur drastisch verschärft, um Proteste gegen den Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Vorfeld zu verhindern. So sind Webseiten verboten, deren Inhalte gegen religiöse Werte, soziale Moral, die Sicherheit und den sozialen Frieden verstoßen. Zudem hat man die Nutzung von SMS-Kurznachrichten und E-Mails zur Planung von Demonstrationen untersagt.

Quelle : http://winfuture.de

[berti]

Ob Google Mail bereits gesperrt ist oder erst in Zukunft blockiert werden soll, konnte bislang nicht geklärt werden.

 
angeblich waren google mail, yahoo, und auch hotmail seit heute morgen nicht mehr erreichbar, ebenso sind twitter, facebook, mytube usw gesperrt worden.
die üblichen "workarounds" a la freevpn, hotspot, ultrasurf sollen angeblich auch nicht mehr funktionieren.

(bin aber derzeit nicht vor ort und kann das nicht überprüfen)

[SiLæncer]

Die Außenminister der EU haben auf ihrem Ratstreffen in Brüssel am heutigen Montag von der iranischen Führung ein Ende der Internetzensur und den Stopp der Störung von Satellitensendern verlangt. Die iranischen Behörden werden mit dem  Beschluss (PDF-Datei) zum "freien Informationszugang im Iran" aufgefordert, Eingriffe in elektronische Kommunikationsnetze und Rundfunkübertragungen über Satellit "unverzüglich" zu stoppen. Man sei entschlossen, diese nicht akzeptablen Praktiken auf jeden Fall zu beenden.

Die Minister betonen wenig diplomatisch, dass die Meinungsfreiheit "weltweit ein universelles Recht" sei. Eingeschlossen sei das Privileg von Individuen, unabhängig von Landesgrenzen Informationen auszusuchen und zu empfangen. Im Gegensatz dazu hätten Einschränkungen der Nutzung neuer Technologien sich als eine der großen Herausforderungen für die Aufrechterhaltung der Menschenrechte in vielen Teilen der Welt herauskristallisiert. Damit werde das Potenzial der neuen Medien zur Beförderung der Meinungsfreiheit unterlaufen. Die EU äußert daher ihre große Sorge über Maßnahmen der iranischen Behörden, mit denen die eigenen Bürger von der freien Kommunikation und dem Informationsempfang durchs Fernsehen, Radio und das Internet abgehalten werden sollten. Bewusste Störungen von Satellitenübertragungen hätten "zahlreiche" Rundfunkstationen betroffen. Eingeschlossen seien europäische Dienste, die über Eutelsat übermittelt werden. Darüber hinaus monieren die Ratsvertreter, dass die iranische Regierung die Bürger regelmäßig an der freien Nutzung des Internets hindere und die Mobilkommunikation blockiere.

Mit diesen Zensurmaßnahmen unterlaufe die islamische Republik ihren eigenen Einsatz zur Offenhaltung von Kommunikationsverbindungen im Rahmen der International Telecommunications Union (ITU), merkt die Entschließung weiter an. Zudem müsse der Iran das Recht zur Meinungsfreiheit gewährleisten, wie es im  Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte skizziert werde. Dieses UN-Zivilabkommen sei von der islamischen Republik unterzeichnet worden.

Die Machthaber im Iran haben die Zensur und Überwachung der Medien und des Internets im vergangenen Jahr in Folge von Protesten nach der Präsidentenwahl immer wieder verschärft. Nach Bekunden der Organisation Reporter ohne Grenzen wurde das Land so zum "größten Gefängnis für Journalisten und Cyberdissidenten". Die Vereinigung zählt Iran zu den "Feinden des Internets".

Quelle : www.heise.de